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Hellseherei

24. April 2010 — Das Urteil des BGH vom 6. November 2008, Az. IX ZR 140/07, ist nicht wirklich bahnbrechend aber es klärt doch eine Punkte im Steuerberaterhaftungsrecht. Hellseherei wird vom Steuerberater nicht verlangt aber die Kenntnis der einschlägigen Rechtsprechung und Fachliteratur. Der Sachverhalt w…

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Subvention für Nachtarbeit bleibt

23. April 2010 — Für Nachtarbeit ist in der Schweiz ein Bedürfnisnachweis und ein Nachweis der Gesundheitsvorsorge notwendig (Quelle: Wikipedia). Das liegt bestimmt nicht an anerkannten positiven Wirkungen der Nachtarbeit. In Deutschland verkomplizieren wir unserer Steuersystem dagegen, indem wir Nachtarbeit …

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Vereinsbuchführung

22. April 2010 — Sowohl das Freie Wort als auch die Thüringer Allgemeine berichten über einen Fall hier aus dem Ilmkreis (Böhlen) bei dem durch Fehler in der Buchführung die Existenz eines (gemeinnützigen) Vereins gefährdet war oder möglicherweise noch ist. Gemeinnützige Vereine (und natürlich auch andere T…

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Praktische Konkordanz

22. April 2010 — Bei meinem Beitrag zum Dresdner Nacktkunststreit war ich wieder auf das Thema Praktische Konkordanz gestoßen. Was ist damit gemeint? Grundrechte haben keine feststehende Hierarchie. Wenn sich Grundrechte im konkreten Einzelfall widersprechen, müssen sie daher möglichst zu einem Ausgleich ge…

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Seminar im Gebührenrecht

19. April 2010 — Heute habe ich mich (mal wieder) im Gebührenrecht weitergebildet. Die Regelungen von RVG und GKG sind nur begrenzt logisch und streckenweise ziemlich fehleranfällig. Das ist für Mandant und Anwalt ungünstig. Dazu kommt, dass das Gebührenrecht auch einen sehr starken Einfluss auf die Taktik …

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Meinungsfreiheit

16. April 2010 — Schön, dass wir in einem Land leben, in dem auch solche zumindest fragwürdigen Sprüche geäußert werden können. …

Wichtiger Hinweis Die Top-Themen Meldungen
BGH Tintepatrone III: Frist zur Erhebung der Restitutionsklage

ipweblog.de | vor 1 Stunde — Der X. Zivilsenat konnte nunmehr in der Rechtssache X ZR 55/09 – Tintepatrone III die in der Bordako-Entscheidung aufgestellten Grundsätze, n…

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Eine gute Idee wird Wirklichkeit: Schuldnerverzeichnis ab 1. Januar 2013 im Internet abrufbar

Depesche quinta essentia | vor 1 Stunde — Am 1. Januar 2013 soll das vom Bundesjustizministerium (BMJ) geplante Internet- Schuldnerverzeichnis online gehen. Ein solches online-Schuldner…

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Facebookeintrag kann zum Verlust des Arbeitsplatzes führen

Depesche quinta essentia | vor 1 Stunde — Nicht nur für die Piraten stellt sich die Frage, wie sie es mit dem Twittern und Bloggen während der Arbeitszeit halten. Auch Social-Networks wie…

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Überblick zur Rechtsfigur des sog. Zweckveranlassers

Juraexamen.info | vor 2 Stunden — Von Zaid Mansour Die Figur des Zweckveranlassers ist seit geraumer Zeit in Schrifttum und Rechtsprechung höchst umstritten und mithin ein „Klas…

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Eckpunkte zur Regelung des Mindestlohnes

Kanzlei.Schuck. | vor 3 Stunden — Am 25.4.2012 haben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU einen Vorschlag zur Regelung des Mindestlohnes veröffentlicht. Dieser enthält im Wesentli…

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