Krisen innerhalb der Familie oder am Arbeitsplatz sind für den Betroffenen in der Regel sehr belastend. Wichtig ist eine frühzeitige Beratung, um den Konflikt schnell zu lösen und dadurch weitere Auseinandersetzungen möglichst zu vermeiden.
6. Oktober 2011 — LAG Sachsen, Urteil vom 11.02.2011, 3 Sa 461/11 Manche Arbeitskollegen gehen miteinander recht rauh um. Im vorliegenden Fall hatte ein Oberarzt während einer Visite eine Assistenzärztin vor den Patienten kritisiert. Unmittelbar nachdem die Assistenzärztin den Raum verlassen hatte, äußerte der Oberarzt in ihre Richtung "leck…
4. Januar 2012 — LAG Köln, Urteil vom 26.08.2011, 4 Sa 427/11 Laut einem gerichtlichen Vergleich stand dem ausgeschiedenen Arbeitnehmer eine Abfindung in Höhe von 7.500 EUR zu. Sein Anwalt informierte die Arbeitgeberseite, die Abfindung solle "an uns auf eines der unten genannten Konten überwiesen werden". Gleichwohl wurde die Abfindung auf…
14. August 2011 — LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 03.02.2011, 21 Sa 74/10 Der Kläger hatte von seinem Arbeitgeber ein Zeugnis mit einer guten Leistungs- und Verhaltensbeurteilung erhalten. Jedoch störte ihn die Schlussformulierung in seinem Zeugnis. Dort stand am Ende lediglich "Wir wünschen ihm für die Zukunft alles Gute". Insoweit vertri…
13. Juli 2011 — OLG Hamm, Beschluss vom 22.12.2010, II-2 WF 285/10 Ein Dauerthema im Familienrecht ist die Frage, ob sich der barunterhaltspflichtige Elternteil auch an den Kosten für eine Klassenfahrt seines Kindes zu beteiligen hat. Häufiges Argument der Mütter ist, dass sie es nicht einsehen, für das bei ihnen lebende Kind die Klassenfa…
13. November 2011 — BAG, Urteil vom 10.11.2011, 6 AZR 148/09 Nach dem BAT (Bundesangestelltentarifvertrag) hängt die Höhe der monatlichen Arbeitsvergütung maßgeblich vom Alter des jeweiligen Arbeitnehmers ab. Je nach Alter und Gehaltsgruppe können sich sogar Unterschiede von über 1.000 EUR brutto ergeben. Geklagt hatte im Jahr 2007 ein 3…
13. Februar 2012 — LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05.09.2011, 5 Sa 152/11 Im Fall hatte eine Arbeitnehmerin krankheitsbedingte Fehlzeiten: 2005 31 Arbeitstage 2006 34 Arbeitstage 2007 157 Arbeitstage 2008 10 Arbeitstage 2009 41 Arbeitstage Sofern die Jahre 2001 bis 2004 hinzu…
15. Juli 2011 — LAG Hamm, Urteil vom 15.07.2011, 13 Sa 436/11 Der Arbeitgeber hat auch in zweiter Instanz den Rechtsstreit verloren. Die 13. Kammer das LAG Hamm hat soeben entschieden, dass die fristlose Kündigung des Arbeitnehmers und Autors ("Wer die Hölle fürchtet, kennt das Büro nicht") unwirksam ist. Der Arbeitnehmer könne sich auf se…
28. August 2011 — ArbG Düsseldorf, 7 Ca 2591/11 Man muss im Internet aufpassen. So kann ein Eintrag auf Facebook, Google+ etc. schnell zu einer Kündigung führen. Dies zeigt der aktuell vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf anhängige Rechtsstreit. Was war passiert? Eine Auszubildende des Friseur-Handwerks hatte sich im Betrieb arbeitsunfähig geme…
10. Januar 2012 — SG Heilbronn, Entscheidung vom 29.10.2011, S 7 AL 4100/08 Einem mündlich eingestellten Arbeitnehmer war schriftlicher Arbeitsvertrag vorgelegt worden, den er unterschreiben sollte. Der Vertrag sah andere Arbeitszeiten vor. Deshalb lehnte der Arbeitnehmer eine Unterzeichnung ab. Der Arbeitgeber nahm dies zum Anlass, ihm zu k…
18. September 2011 — EGMR, Urteil vom 15.09.2011, 17080/07 (Schneider gegen Deutschland) Es ist August 2004. Ein Kind wird geboren. Die Kindesmutter ist verheiratet. Gleichwohl hatte sie zwischen Mai 2002 und September 2003 eine Beziehung mit Herrn S, der sie nicht nur zu einigen Schwangerschaftsuntersuchungen begleitete, sondern die Vaterschaft auch…
8. November 2011 — BAG, Urteil vom 17.08.2011, 5 AZR 406/10 Rechtsanwälte trifft man häufig vor Gericht. Manchmal sind sie dort auch in eigener Sache unterwegs. Im Fall war ein Anwalt einige Jahre in einer größeren Kanzlei angestellt. Zu der ihm in Aussicht gestellten Aufnahme in die Partnerschaft kam es nicht. Stattdessen gab es Streit und z…
14. Februar 2012 — LAG Düsseldorf, Urteil vom 03.02.2012, 6 Sa 1081/11 Beruflich ist Herr X Direktor einer Bank und dies seit fast 25 Jahren. Privat ist er Besitzer eines Eigenheims. Er lässt sich auf seinem Privatgrundstück eine Terrasse nebst Beleuchtung erstellen. Die Kosten hierfür zahlt ein Geschäftspartner der Bank. Die Bank kündigt ihm…
12. Juli 2011 — BFH, Beschluss vom 11.01.2011, VI B 60/10 Nach der Trennung hat das Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt, in der Regel ein Umgangsrecht. Dieses Umgangsrecht wird nicht nur mit einem gewissen Zeitaufwand verbunden sein, sondern kann auch zu erheblichen Kosten führen. In nicht seltenen Fällen zieht ein Elternteil mit dem K…
17. Februar 2012 — BAG, Urteil vom 16.02.2012, 6 AZR 553/10 Darf der Arbeitgeber in einem laufenden Arbeitsverhältnis den Arbeitnehmer fragen, ob er schwerbehindert ist? Im Vorstellungsgespräch wäre diese Frage nach ständiger Rechtsprechung unzulässig. Nun hat das BAG entschieden, dass im bestehenden Arbeitsverhältnis jedenfalls nach sechs Mo…
4. Dezember 2011 — OLG Hamm, Beschluss vom 29.09.2011, II-4 WF 20/11 Der zwischenzeitlich geschiedenen Ehefrau gehörte eine Immobilie. Über weiteres nennenswertes Vermögen verfügte sie nicht. Nach der Trennung wollte sie das Haus verkaufen. Interessenten boten ihr 190.000 EUR. Der Ehemann stimmte dem Verkauf jedoch nicht zu. Die Ehefrau wandt…
4. Juli 2011 — BGH, Urteil vom 29.06.2011, XII ZR 157/09 Der geschiedene Ehemann hatte sich im Jahr 1985 gegenüber seine Ex-Frau verpflichtet, ihr einen monatlichen Unterhalt in Höhe von 3.500 DM (1.789,52 EUR) zu zahlen. Das war damals. Seit dem Jahr 2006 bezieht die Ex-Frau bereits eine Altersrente. Das nahm der Ehemann zum Anlass, bei …
16. November 2011 — BAG, Urteil vom 15.11.2011, 9 AZR 386/10 Ein Arbeitnehmer hatte bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein qualifiziertes Arbeitszeugnis erhalten. Dieses enthält u.a. folgende Formulierung: "Wir haben Herrn ... als sehr interessierten und hochmotivierten Mitarbeiter kennen gerlernt, der stets eine sehr hohe Einsatzbe…
7. Juli 2011 — LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.06.2011, 3 Sa 917/11 Der Arbeitgeber besetzte eine Führungsposition mit einem Mann. Beworben hatte sich auch eine Schwangere, die bereits als Abteilungsleiterin unter dieser Position in dem Unternehmen arbeitete. Sie fühlte sich diskriminiert und klagte daher gegen den Arbeitgeber auf d…
8. Juli 2011 — BAG, Urteil vom 07.07.2011, 2 AZR 396/10 Lügt ein Arbeitnehmer in einem Vorstellungsgespräch, kann der Arbeitgeber den Vertrag unter Umständen wegen arglistiger Täuschung anfechten. Im Fall hatte die Bewerberin bei der Einstellung die Frage nach dem Bestehen einer Schwerbehinderung wahrheitswidrig verneint. Der Arbeit…
ipweblog.de | vor 1 Stunde — Der X. Zivilsenat konnte nunmehr in der Rechtssache X ZR 55/09 – Tintepatrone III die in der Bordako-Entscheidung aufgestellten Grundsätze, n…
Depesche quinta essentia | vor 1 Stunde — Am 1. Januar 2013 soll das vom Bundesjustizministerium (BMJ) geplante Internet- Schuldnerverzeichnis online gehen. Ein solches online-Schuldner…
Depesche quinta essentia | vor 1 Stunde — Nicht nur für die Piraten stellt sich die Frage, wie sie es mit dem Twittern und Bloggen während der Arbeitszeit halten. Auch Social-Networks wie…
Juraexamen.info | vor 2 Stunden — Von Zaid Mansour Die Figur des Zweckveranlassers ist seit geraumer Zeit in Schrifttum und Rechtsprechung höchst umstritten und mithin ein „Klas…
Kanzlei.Schuck. | vor 3 Stunden — Am 25.4.2012 haben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU einen Vorschlag zur Regelung des Mindestlohnes veröffentlicht. Dieser enthält im Wesentli…