Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag

8. September 2010 —Richter K. vom Amtsgericht Tiergarten sorgt immer wieder für nette Blogeinträge, insbesondere bei dem Kollegen Hoenig aus Berlin. Würde ich nicht wissen, dass es stimmt, könnte ich Schwierigkeiten habe, dies zu glauben und wäre er nicht tatsächlich ein Richter, könnte man auch darüber herzhaft l…

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29. August 2010 —In den letzten Tagen gab es doch ein paar interessante Posts. Denen möchte ich hier nun einwenig Aufmerksamkeit schenken. Der Kollege Hoenig entdeckte in einer Ermittlungsakte ein neues Wort. Der Mandant dürfte wohl kaum der Aufforderung, "klau gut", gefolgt sein. Die Stadt Duisburg scheint …

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9. Juli 2010 —Es ist nicht nur in aller Regel verboten, sondern kann auch tödlich enden. Wobei hierbei gar nicht in erster Linie das Einatmen von gesundheitsgefährdenden Dämpfen eine Rolle spielt. Ein ICE der Deutschen Bahn ist am Freitag bei Rathenow in Brandenburg in eine Gruppe jugendlicher Graffiti- Sp…

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3. Juli 2010 — Die bundesweit bekannte Berliner Jugendrichterin Kirsten H. hat sich vermutlich das Leben genommen. Am Sonnabend wurde nach tagelanger Suche eine Frauenleiche in einem Waldstück in Berlin gefunden. Polizei und Staatsanwaltschaft gehen davon aus, dass kein Fremdverschulden vorliegt. Die …

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2. August 2009 —Es war Freitag eine sehr nette und unterhaltsame Mittagspause, danke Carsten. Und nun klebt auch auf meinem Rechner die legendäre Wanne. Beste Grüße nach Berlin Kreuzberg, auf einen baldigen Caffè. …

4. Juni 2009 —Manches Mal kann man sich schlicht nur wundern, was vermeintliche Zeugen antreibt Strafanzeigen zu erstatten. Viel erstaunlicher ist aber, wenn ein solches Geschehen dann noch seinen Niederschlag in einer Anklage, oder einem Strafbefehl findet. Erklärlich wäre es jedoch, wenn es Staatsanwaltscha…

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3. Mai 2009 —Man mag durchaus das ein oder andere Mal an Äußerungen von Politikern zweifeln, insbesondere auch dann, wenn sie offensichtlich keine Ahnung von dem haben, was sie eigentlich machen. So derat peinliche Vergleiche, wie die des Innensenators Körting, in Bezug auf die 1. Mai Krawalle in Berlin, hör…

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16. Februar 2009 —Auch wenn sich dieses Ehepaar kräftig gestritten haben mag, war der Streit wohl doch nicht ernst genug, als dass die Frau einen anderen, durchaus auch denkbaren Geschehensablauf hätte schildern wollen. So bleibt dem Mann zumindest das Strafverfahren erspart. Bedauerlicherweise, zumindest für sei…

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19. November 2008 — In Berlin muss jetzt erstmals eine Kita infolge einer Nachbarschaftsklage wegen Kinderlärms ihren Standort schließen. Die Kita Milchzahn werde ihre Räume an der Friedenauer Odenwaldstraße verlassen, nachdem der Nachbar vor dem Landgericht Recht bekommen hatte, berichtet «Der Tagesspiege…

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17. November 2008 —Vor kurzem hatte ich die Frage aufgeworfen, ob nun Rechtsantrags(s)telle mit oder ohne geschriebene wird. Das Meinungsbild ist durchaus auch als uneinheitlich einzustufen. Ich berichtete auch, dass die Justizbehörden in Berlin sich auch uneins seien, was die Schreibweise dieses Wortes anbelang…

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23. Oktober 2008 —An sich eine ganz profane Frage, aber weder der von mir eben befragte Amtsrichter, noch eine Expertin für deutsche Rechtschreibung, geschweige denn eine oberflächliche Suche im Netz konnte die Frage abschließend klären. Interessant ist aber, dass auf berlin.de zwei unterschiedliche Schreibweisen…

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15. Oktober 2008 —Ich hätte nie gedacht, dass die Bahn schneller sein würde, als Lufthansa. Da ich eine Termindoppelbelegung habe, nämlich morgens in Saarbrücken sein muss, am selben Tag aber auch in Berlin sein sollte, dachte ich mir, es sei ein gute Idee, um Zeit zu sparen, das Flugzeug zu nehmen, Weit gefehl…

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12. September 2008 — Das Verfassungsgericht Berlin hat einer Verfassungsbeschwerde der taz stattgegeben, mit der sich diese Zeitung gegen Entscheidungen des Land- und Kammergerichts gewandt hatte, Gegendarstellungen des Polizeipräsidenten in Berlin veröffentlichen zu müssen. Die Leitentscheidung des Gericht…

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27. August 2008 —Es bleibt wohl die Horrorvorstellung, die einen bei jedem Umzug begleitet. Sie wollten ihr Medizin-Studium in der größten deutschen Stadt beenden, deshalb zogen sie jetzt von Winterhude nach Berlin. Eine Entscheidung mit dramatischen Folgen: Schon in der ersten Nacht in der neuen Heimat …

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23. April 2008 —Sollte er wohl möglich gar nichts zum offenlegen haben? Dann wäre es ja auch peinlich....... Wie auch immer, nur soviel zu seinem Satz als Innenminister, wer nichts zu verbergen hat, braucht auch nichts fürchten. Das scheint beim ihm nun offensichtlich nicht der Fall zu sein. Berlin (dpa) - …

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7. April 2008 —Zunächst die Regel; (ganz nach dem Motto, nie nicht.....) Bundesministerien oder Bundesbehörden waren nach Regierungsangaben "zu keinem Zeitpunkt" an der umstrittenen Schulung libyscher Sicherheitskräfte beteiligt. Zudem sei kein aktiver Bundesbeamter oder Soldat an solchen Maßnahmen beteili…

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6. April 2008 — Grausige Funde im Wald: In Niedersachsen und Berlin sind am Wochenende zwei tote Babys entdeckt worden. Nach Polizeiangaben sind Todesursache und Geschlecht beider Säuglinge noch unklar. In Berlin-Köpenick entdeckten Passanten heute Mittag ein totes Baby. Das Kind habe im Wald in einem …

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16. März 2008 — Peking/Berlin - Proteste, Straßenschlachten mit knüppelnden Sicherheitskräften, brennende Barrikaden: Berichte und Bilder von den schweren Unruhen in Tibet, die nach Aussagen der tibetischen Exilregierung bereits 80 Todesopfer gefordert haben sollen (mehr...), gehen um die Welt. Doch di…

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7. Januar 2008 — Innensenator Ehrhart Körting (SPD) findet, deutsche Richter würden kriminelle Migranten nicht hart genug bestrafen. Quelle: welt-online Offenbar redet jetzt jeder Amok. Denn seit wann sieht das StGB, respektive das JGG strafschärfend den Umstand vor, dass ein Angeklagter einen Migra…

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1. Dezember 2007 —Die alte Leier mit der Vorlage einer Vollmacht im Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren geht wohl niemals zu Ende, so kann man sich eines neuen Kapitels bei dem Kollegen Hoenig aus Berlin erfreuen, schade nur dass der Kollege nicht die vollständige Korrespondenz ins Netz gestellt hat. Vorla…

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17. September 2007 — Berlin - Die Luftwaffenpiloten lehnen die jüngsten Äußerungen von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) zum möglichen Abschuss eines von Terroristen entführten Passagierjets aus "grundsätzlichen rechtlichen und moralischen Erwägungen" ab. "Wir würden nicht schießen". So gab…

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10. September 2007 — Offiziell hieß es damals zwar beim NDR noch, ihre Auftritte als Autorin seien Privatsache. Doch hinter verschlossenen Türen mehrten sich Stimmen von Kollegen, die zu bedenken gaben, auch als Gastgeberin der N3-Talkshow "Herman & Tietjen" sei die Moderatorin längst untragbar. An dies…

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6. Juli 2007 —Quelle: RP-Online Berlin (RPO). Um seine Altersvorsorge muss sich Ex-Arbeitsminister Walter Riester anscheinend keine Sorgen machen. Der 63-jährige SPD-Politiker führt die Top Five der Neben-Jobber im deutschen Bundestag an. Insgesamt hat er 21 Nebenjobs (...) Und da sage noch einer, Politiker sind …

2. Juni 2006 — Berlin - Völlig überraschend musste der BND jetzt seine bisherige Version des Entführungsfalls Khaled el-Masri korrigieren. Anders als bisher dargestellt, hatte ein BND-Mitarbeiter in Mazedonien schon Anfang Januar 2004, also wenige Tage nach der Festnahme des deutschen Staatsbürgers, von des…

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23. Mai 2006 — In Zukunft gehört zu den Schulsachen eines Kindes auch eine kugelsichere Weste, so zumindest könnte man den Eindruck bekommen, wenn man die aktuelle dpa meldung – bei frankurter rundschau in der Onlineausgabe nachzulesen – ließt. Dort heißt es: Berlin (dpa) - In einer Berliner Schule ist ei…

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