Wirtschaftsrecht in der Praxis - kommentiert von führenden Wirtschaftsanwälten
11. Juli 2011 — Mit einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung stärkt der Oberste Gerichtshof (OGH) der Merchandising-Branche den Rücken, diese ist damit für künftige Projekte besser gegen „Free Rider“ abgesichert. Rechtsanwalt Martin Reinisch dazu im Interview. Markenrechtsklage Dieser Entscheidung zu…
8. Juli 2011 — Nicht dokumentierte Maßnahmen sind lt. OGH auch nicht erfolgt! Mag. Hannes Quester beleuchtet in diesem Artikel die gesetzliche Dokumentationspflicht des Arztes und des Pflegepersonals! Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen, derzeit insbesondere nach dem Ärztegesetz und dem Krankenanstalte…
7. Juli 2011 — Seit Beginn des heurigen Jahres gelten neue Kündigungsregelungen, mit denen sich der Arbeitgeber unbedingt vertraut machen muss. Denn bei Nichtbeachtung droht regelmäßig die Unwirksamkeit ausgesprochener Kündigungen. Vorverfahren im Allgemeinen Betriebsverfassungsrecht. Beabsichtigt der Arb…
6. Juli 2011 — Christian Marth, Partner und Leiter des Real Estate Desk der Wiener Rechtsanwaltskanzlei PHH Prochaska Heine Havranek Rechtsanwälte OG betreute Bank Austria Real Invest Immobilien KAG beim Erwerb zweier denkmalgeschützter Gebäude im sog. „Arsenal“-Viertel – dem ehemaligen militärischen Gebä…
6. Juli 2011 — Die zuletzt erfolgten Änderungen des Gleichbehandlungsgesetzes sind nicht optimal, die gerichtlichen Entscheidungen zum GlBG zeigen aber, dass man mit dem GlBG leben kann. Dr Jana Eichmeyer, Arbeitsrechtsexpertin bei Kunz Schima Wallentin, beantwortete der Redaktion essentielle Fragen. Da…
5. Juli 2011 — Viele Finanzinvestoren haben derzeit einen erhöhten Druck ihre Gelder zu investieren. Dies und allgemein positive Wirtschaftsfaktoren führen dazu, dass die Anzahl der M&A Transaktionen wieder spürbar zunimmt. In diesem zunehmend kompetitiven Umfeld bemühen sich Verkäufer einen attraktiv…
4. Juli 2011 — Schönherr Rechtsanälte hat die finnische M-real Group beim Verkauf des österreichischen Produktionsstandortes in Hallein an die Schweighofer Gruppe vertreten. Der Verkaufspreis beträgt 34 Millionen Euro, die Schweighofer Gruppe erhält die Anlage schuldenfrei. Die Durchführung der Transaktion …
4. Juli 2011 — Das Privatstiftungsgesetz regelt u.a., dass der erste Stiftungsvorstand vom Stifter oder vom Stiftungskurator bestellt wird. Für den Fall des Bestellungsrechts eines Stifters, der selbst auch Begünstigter ist, ergibt sich für den Obersten Gerichtshof in einem aktuellen Erkenntnis vom 24.2.2…
2. Juli 2011 — Ein wesentlicher Aspekt der Vertragsgestaltung liegt in der Regelung der Festsetzung und Zahlung des Kaufpreises. Während die Details von Fall zu Fall divergieren, lassen sich einige Grundkonzepte unterscheiden. Wesentlicher Bestandteil jeder M&A-Transaktion ist die Einigung auf den Kau…
1. Juli 2011 — Auch aus der Steuerperspektive ist es wichtig, die Ziele einer Transaktion zu kennen. Sollen Verluste beispielsweise erhalten bleiben oder ist deren sofortige Verwertung sinnvoll? Beim Asset Deal werden beim Verkäufer meist stille Reserven aufgedeckt, was mitunter zu keiner oder einer nur n…
1. Juli 2011 — Die Redaktion sprach mit den M&A Experten Michael Kutschera und Michael Lind zu Tipps und Tricks bei der Strukturierung nationaler und grenzüberschreitender M&A Transaktionen. Die beiden Experten sind bei Binder Grösswang Rechtsanwälte tätig und beraten in- und ausländische Unterneh…
30. Juni 2011 — Der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich Aktiengesellschaft nahestehende Großaktionäre des oberösterreichischen Autozulieferers Polytec Holding AG, dessen Aktien an der Wiener Börse im Prime Market notieren, haben ein Aktienpaket im Ausmaß von insgesamt rund 20% veräußert. Die Anteile wurd…
30. Juni 2011 — Die jüngsten Erfahrungen zeigen, dass die Verhandlungen zwischen Unternehmen und ihren Geschäftsführern immer härter geführt werden. Manche Klauseln bergen trotz ihrer unscheinbaren Formulierung ungeahnte Risiken. Arbeitnehmereigenschaft. Zunächst ist es für den Geschäftsführer wichtig zu k…
29. Juni 2011 — Für Monopolisten gilt die privatautonome Abschlussfreiheit nicht uneingeschränkt. Sie sind stattdessen zum Vertragsabschluss verpflichtet, weil sie andernfalls aufgrund ihrer marktbeherrschenden Stellung die Möglichkeit zur Fremdbestimmung hätten. Potenziellen Vertragspartnern von Monopolis…
29. Juni 2011 — Das Wiener Rechtsanwaltsunternehmen PHH konnte erfolgreich die strategisch bedeutende Transaktion des österreichischen Anlagenbauers Christof Group begleiten. Der namhafte und international agierende Kunde, mit Sitz in Graz, erwarb vor kurzem das Wiener Traditionsunternehmen BEA Electrics v…
28. Juni 2011 — Gesellschaftsrecht ist eine faszinierende Materie: Kompliziert, vielfältig und im ständigen Wandel der Zeit. Wenn das mit leuchtenden Augen ein Anwalt sagt, sehen Mandanten vor allem zweierlei: Es wird teuer und fix ist nix. Leider ist das in einigen Bereichen des Gesellschaftsrechts auch tat…
27. Juni 2011 — Vergleichende Werbung zeichnet sich dadurch aus, dass der Werbende sein Produkt mit demjenigen eines Mitbewerbers vergleicht. Zu Veranschaulichung wird dabei oft auch die Marke, etwa ein Logo, verwendet. Nach einem neuen Urteil des OGH ist dies nur begrenzt zulässig. Im gegenständlichen Fal…
27. Juni 2011 — Mit zunehmender Größe und Internationalität steigt auch das Haftungsrisiko von Unternehmen und Managern. White Collar Crime – insbesondere Korruption, Betrug und Geldwäsche – gewinnt dabei stetig an Bedeutung. Schönherr präsentiert mit dem „White Collar Crime Primer“ erstmals einen praxisnahe…
27. Juni 2011 — Der Anlegerschutz steht in einem Spannungsverhältnis zum Grundsatz der Kapitalerhaltungsbestimmungen, die für Kapitalgesellschaften wie die AG oder GmbH gelten. Nach den Kapitalerhaltungsvorschriften haben Aktionäre nur Anspruch auf den in der Bilanz ausgewiesenen Bilanzgewinn, sofern dessen …
27. Juni 2011 — DORDA BRUGGER JORDIS Rechtsanwälte haben ihr Best Friends-Netzwerk in der CEE-Region nun auch auf die Türkei erweitert. Zum Auftakt gab es ein Seminar, bei dem die Leiter des neuen Türkei-Desk, Stefan Artner und Stephan Polster, gemeinsam mit Anwälten der international renommierten Kanzlei Pa…
27. Juni 2011 — Andreas W. Mayr und Christoph Brogyányi, Kapitalmarktrechtspartner bei DORDA BRUGGER JORDIS, haben die Emissionsbanken BofA Merrill Lynch, Barclays Capital, Deutsche Bank, J.P. Morgan und UniCredit, bei der jüngsten Kapitalerhöhung der OMV Aktiengesellschaft rechtlich beraten. Das Gesamtv…
27. Juni 2011 — Freshfields Bruckhaus Deringer LLP hat die österreichische Kreditwirtschaft erfolgreich vor dem Verfassungsgerichtshof im Verfahren gegen die neue Wertpapier-KESt auf Kursgewinne vertreten. Die KESt-Abzugspflicht der Banken wurde vom VfGH nunmehr als verfassungswidrig aufgehoben. Grund für …
23. Juni 2011 — Die heimischen Unternehmen sind Ausschreibungsmuffel. Lediglich 14 Prozent der potenziellen Auftragnehmer haben sich in den letzten 12 Monaten an Ausschreibungen beteiligt. Möglicher Grund: Fast die Hälfte von ihnen hält Ausschreibungen für zu aufwändig und manipuliert. 27 Prozent bezeichne…
22. Juni 2011 — JPM Janković, Popović & Mitić (serbischer Kooperationspartner von CHSH Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati) verstärkt mit Nedeljka Sorak (39) als Rechtsanwältin das deutschsprachige Corporate & Commercial Team in Belgrad. Als eine der größten und renommiertesten Wirtschaftskanzleien in…
21. Juni 2011 — Das Binder Grösswang Kapitalmarkt-Team unter der Leitung von Florian Khol beriet die Lenzing AG bei ihrem erfolgreichem „Re-IPO“, bei dem heute das Closing stattfand. Der „Re-IPO“ bestand aus einer Kapitalerhöhung der Lenzing AG und einem Secondary Offering von Lenzing-Altaktien durch die B…
ipweblog.de | vor 54 Minuten — Der X. Zivilsenat konnte nunmehr in der Rechtssache X ZR 55/09 – Tintepatrone III die in der Bordako-Entscheidung aufgestellten Grundsätze, n…
Depesche quinta essentia | vor 1 Stunde — Am 1. Januar 2013 soll das vom Bundesjustizministerium (BMJ) geplante Internet- Schuldnerverzeichnis online gehen. Ein solches online-Schuldner…
Depesche quinta essentia | vor 1 Stunde — Nicht nur für die Piraten stellt sich die Frage, wie sie es mit dem Twittern und Bloggen während der Arbeitszeit halten. Auch Social-Networks wie…
Juraexamen.info | vor 2 Stunden — Von Zaid Mansour Die Figur des Zweckveranlassers ist seit geraumer Zeit in Schrifttum und Rechtsprechung höchst umstritten und mithin ein „Klas…
Kanzlei.Schuck. | vor 3 Stunden — Am 25.4.2012 haben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU einen Vorschlag zur Regelung des Mindestlohnes veröffentlicht. Dieser enthält im Wesentli…