4. August 2007 — Supi, laut Spiegel Online kann jetzt jeder die Opec vor einem Landgericht wegen kartellrechtswidrigem Verhalten verklagen. Hintergrund sind Überlegungen, daß die Opec künstlich den Ölpreis hochhält und damit gegen EG-Kartellrecht verstößt, unter das sie doch aufgrund ihres Sitzes in Wien fä…
Webers Blog
Aktuelle Vorkommnisse aus anwaltlicher Sicht
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21. Mai 2007 — Hatte kürzlich mit einem Übersetzungsbüro zu tun, es ging um eine Grundstücksangelegenheit. Der englische Originaltext sprach von “… to own the property …”. Aus dem Zusammenhang ging klar hervor, dass es um das Eigentum, nicht den Besitz geht. Das Büro wollte dies mit ” … ein Grundstück zu ei…
20. Mai 2007 — Laut Spiegel Online haben Motorradfahrer auf den Autobahn unfreiwillig Geld verstreut, das prompt von anderen Verkehrsteilnehmern aufgesammelt, teilweise aber nicht zurückgegeben wurde. Die Polizei erwägt nun ein Ermittlungsverfahren wegen Fundunterschlagung und will anscheinend vorhandene Au…
19. Mai 2007 — Laut CNN wurde ein Offizier und Anwalt der US-Marine wegen Geheimnisverrat zu Haftstrafe und Entlassung verurteilt, weil er einem zivilen Menschenrechtsanwalt eine Liste mit Insassen des “Terroristen-Gefängnisses” Camp X-Ray auf Guantanamo Bay, Kuba, zukommen ließ. Hintergrund scheint die E…
18. Mai 2007 — Sagte die Bundesjustizministerin laut Tagesschau (4 Min. 17 Sek.) heute auf dem Anwaltstage zu Mannheim, man könne davon ausgehen, dass die Bundesregierung die Sicherheitsgesetze (Die u.a. die Online-Durchsuchungen regeln sollen.) ernsthaft betreiben … Wenn man sich so einige Gesetze anscha…
18. Mai 2007 — Auf die Gefahr hin, mich als TechHead zu outen, aber ich hatte bisher zwar Ahnung vom Scheckrecht (JAO sei’s geflucht), aber noch nie so ein Stück Papier in der Hand gehabt. Dank Paypal, Überweisungen und Ähnlichem auch nie wirklich notwendig gewesen. Bis heute. Hatte eine Mandat in guten alt…
18. Mai 2007 — // …
17. Mai 2007 — “Per Anhalter durch die Galaxis” ist ja jedem baurechtlich versierten StarWars-Fan bekannt, einige dürften auch davon geträumt haben, dies nachzumachen. Wie die Abteilung krasse Nachrichten Hamburg (aka Spiegel Online) berichtete, hat ein Kalifornier dies nun in einer ähnlich unwirtlichen G…
17. Mai 2007 — Während sich andere Blawgs mit dem Cover-Verhalten kanadischer Rock-Röhren beschäftigen, richtet dieser Blog sein Augenmerk ausschließlich auf hochseriöse juristische Angelegenheiten - wie z. B. die Haftdauer von Paris Hilton. Wie Spiegel Online berichtete, hat die Kalifornierin es geschaff…
16. Mai 2007 — Wie Spiegel Online berichtet, ist der Pariser Kollege Sarkozy mit Wirkung von heute mit der Wahrnehmung aller Interessen der 5. Republik beauftragt worden. Das ungewöhnlich breit angelegte Mandat mit Rechtsetzungsbefugnis beinhaltet auch einen gesonderten Titel (”M. le President”) sowie einig…
15. Mai 2007 — Laut einer Presse-Mitteilung des Bundesjustizministeriums soll demnächst die unerwünschte Telefon-Werbung untersagt werden. Leider … Wieso “leider”? Ganz einfach. Ich kann dann nicht mehr meine geliebten “Quäl den unerwünschten Telefon-Werber”-Tricks anwenden. Diese gibt es in gestuften …
15. Mai 2007 — Die Verhältnisse zwischen Bayern und Preußen sind bekanntlich derart legendär, dass sie sogar den Untergang von Letzterem überlebt haben und heute noch für amüsante und/oder stressige Umstände sorgen. Der vorläufige Höhepunkt dürfte aber die Abhaltung einer ausgewachsenen Hauptverhandlung(=Pr…
14. Mai 2007 — Bei einer Übung im Ärmelkanal hat sich ein Schiff der deutschen Marine selber angeschossen. Die Story bei Spiegel Online Bei allem Respekt für die Marine (soweit ein Reservist der Luftwaffe diesen empfinden kann … :-)), aber sich selber den Bug wegzuschiessen … Saubere Leistung … …
9. Mai 2007 — Da wurde laut DeNIC-Register eine Domain im November auf einen anderen Inhaber umgetragen. Aus verschiedenen Gründen leitete ich darauf bauend juristische Schritte ein und es stellte sich heraus, dass die Domain bereits im Januar 05 übertragen wurde… Laut History wurde die Übertragung aber er…
8. Mai 2007 — Aus dem Bekanntenkreis wurde ich kürzlich mandatiert, um eine Kostennote eines Berliner Notares bezüglich einer Versicherung an Eides statt wegen Heiratsfähigkeit zu begutachten. Hintergrund war, dass diese wesentlich höher ausfiel als die des Münchener Notares in einer gleichgelagerten Angel…
7. Mai 2007 — Laut Bundespräsidialamt hat Bundespräsident Köhler wie folgt entschieden: “Der Bundespräsident hat entschieden, von einem Gnadenerweis für Herrn Christian Klar abzusehen.” “Der Bundespräsident sieht sich nicht in der Lage, dem Gnadengesuch von Frau Birgit Hogefeld, rechtskräftig verurteilt …
6. Mai 2007 — Erhielt kürzlich eine Email, dass der Inhalt meiner Festplatte beschlagnahmt worden sei… Nach einem ersten Wutanfall (Tenor: “Was fällt denen ein, das sind Anwaltsdaten…! Wo ist der richterliche Beschluß??”) fielen mehrere Hinweise in’s Auge, dass es sich um eine Fake-Mail handelte, der Fachb…
6. Mai 2007 — Nachdem ich mit dem Wordpress-Klon meines ersten Blog-Versuches nicht recht zufrieden war, erfolgt hiermit der Neustart mit dem Original und der erneut erhaltenen Lehre, daß Originale meistens doch besser sind als die Klone…. …
Meldungen
Verkehrsrecht Blog | vor 16 Minuten —Die Frage, ob auch die Sachverständigenkosten wie die übrigen Schadenspositionen des Geschädigten zu quoteln sind oder ob der Geschädigte sie trotz se…
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Depesche quinta essentia | vor 2 Stunden — Der BGH zementiert mit seiner Entscheidung vom 7. Februar 2012 die für Steuerhinterzieher in seinem Urteil vom 2. Dezember 2008 (1 StR 416/08) er…
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Depesche quinta essentia | vor 2 Stunden — Das Pferderecht gibt es als Rechtsgebiet gar nicht. Es gehört zum Schuldrecht BT, Kaufrecht. Geschickt wird es aber von einer relativ kleinen Gru…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 2 Stunden — Überraschend oft sind Zugriffe auf unsere Seite festzustellen, weil jemand nach “strafbefehl einspruch” oder sogar nach “strafbefehl einspruch must…
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Rheinrecht | vor 3 Stunden — Die Polizei in Nordrhein-Westfalen wird vom 10.02.2012 6:00 Uhr bis zum 11.02.2012 6:00 Uhr im ganzen Land intensive Geschwindigkeitskontrollen d…
