Rechtsanwalt im Medien- & IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz
1. Februar 2011 — Das Thema des Arbeitnehmerdatenschutz ist seit der gesetzgeberischen Herangehensweise des vergangenen Jahres immer wieder eine Thema in den Medien und in meiner Beratung. Dabei macht es den Anschein, als sei Datenschutz erst NACH der geplanten Novellierung eine Thema im Verhältnis zwischen A…
30. November 2010 — Mein Kollege RA Henning Krieg vom Blog Kriegs-Recht hat in einem sehr ausführlichen und hochinteressanten Artikel die Webseiten der (meisten) Mitglieder der sog. Enquete-Kommision Internet nach allgemeinen und rechtlich oberflächlichen Mindestkriterien geprüft und ist zu einem niederschmetter…
20. Oktober 2010 — © Fotolia.de Am 13.10.2010 habe ich zusammen mit dem Datenschützer aus Aachen, Herrn Ralf Meschke, ein sogenanntes Webinar – also ein Onlineseminar – bei Verio angeboten. Das Thema war Datenschutz, insbesondere der Arbeitnehmerdatenschutz in Unternehmen, sowie die rechtlichen Probleme, di…
9. September 2010 — Die Erfassung von IP-Adressen zur Vorbereitung von Massenabmahnungen ist laut einem Urteil des Schweizer Bundesgerichts rechtswidrig, wie etwa Heise berichtet. Der eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeautragte (EDÖB) Hanspeter Thür hatte gegen die in der Schweiz ansässigen Logiste…
6. Juli 2010 — Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat sich im Urteil vom 31.05.2010 (Az. 12 SA 875/09) mit dem Problem der frsitlosen Kündigung eines Arbeitnehmers wegen exzessiver Nutzung von privaten E-Mails am Arbeitsplatz zu beschäftigen. Der amtliche Leitsatz des Landesarbeitsgerichts lautet: “Di…
7. Juni 2010 — Es ist schon (fast) unglaublich, wenn man bei Heise liest, dass es im weltweiten Netz schon Anleitungen und Komplettpakete für das Abfischen von Geldautomatendaten gibt. Das als Skimming bezeichnete Manipulieren von Geldautomaten mittels Kameras und Lesegeräten ist für Kriminelle scheinbar ei…
4. Juni 2010 — Das Bundesinnenministerium hat in einem Eckpunktepapier mit Stand vom 31. März 2010 die ersten Reformvorschläge für den Arbeitnehmerdatenschutz veröffentlicht. Die Eckpunkte des Bundesinnenminsterium finden sich als PDF hier. Die Arbeitnehmer sollen durch die Reform des Datenschutzes eine erh…
31. Mai 2010 — Wie der Spiegel in seiner heutigen Onlineausgabe berichtet, hat sich Facebook wieder etwas einfallen lassen, um an die wertvollen Daten seiner Nutzer zu kommen oder besser an deren Kontakte. Wer die Anwendung von Facebook auf dem iphone benutzt und die Daten aus dem eigenen Adressbuch synch…
Die Top-Themen
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Au travail. À Colmar. © Liz Collet Das Wochenende steht im Zeichen des Fussballs, wenn am Samstag um 20.45 Uhr in Wembley der Italiener Nicola …
markenrecht24.de | vor 1 Stunde —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 1 Stunde — Die Lebensgefährtin des 40-jährigen Angeklagten bezichtigte ihn des versuchten Mordes. Die 35-jährige Frau gab gegenüber der Polizei an, ihr Freu…
swissblawg | vor 2 Stunden —Strittig war im vorliegenden Verfahren die markenrechtliche Schutzfähigkeit des Zeichens "YOU". Gestützt auf dieses Zeichen hatte der Markeninhaber ge…
swissblawg | vor 2 Stunden —Im vorliegenden Urteil waren Allgemeine Versicherungsbedingungen (AVB) auf die Frage hin auszulegen, welche Eigentumsdelikte von der Police gedeckt wa…