Lawblog von Rechtsanwalt Carsten Ulbricht
8. Juni 2012 —Die aktuelle Meldung des NDR, dass die SCHUFA nun auch Daten aus den Sozialen Medien sammeln wolle, um so zukünftig weitergehende Erkenntnisse über die Kreditwürdigkeit von Personen zu gewinnen, hat ein erhebliches Medienecho und einige Entrüstung ausgelöst. Neben Stimmen aus der Politik oder von ei…
29. Mai 2012 —In Zeiten des allerorts propagierten Fachkräftemangels haben neben den Bewerbern auch zahlreiche Unternehmen die Sozialen Medien für sich entdeckt, um dort als attraktive Arbeitgebermarke (sog. Employer Branding) Interesse bei potentiellen Bewerbern zu wecken bzw. im Rahmen des Recruitung XING, Face…
6. März 2012 —Nach der heutigen Pressemeldung hat sich der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) vor dem LG Berlin mit einer Klage gegen Facebook durchgesetzt. Bereits im Sommer 2009 hatt der vzbv verschiedene Soziale Netzwerke wegen verschiedenen Klauseln in deren Nutzungsbedingungen abgemahnt (siehe Verbrauc…
9. Dezember 2011 —Im sogenannten "Düsseldorfer Kreis" kommen die obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz regelmässig zusammen und besprechen und beschließen gemeinsame Linien bezüglich datenschutzrechtlicher Themen. Vom gestrigen Tag stammt ein aktueller Beschluss, der sich nicht nur mit den datenschutzrechtli…
16. September 2011 —Vor fast zwei Jahren hatte der sogenannte Düsseldorfer Kreis, als Zusammenkunft der Datenschutzbeauftragten der Länder, beschlossen, dass IP-Adressen als personenbezogene Daten anzusehen sind (weiterführend Entscheidung der Datenschutzbehörden: Nutzung von Google Analytics ohne Zustimmung der Besuch…
19. August 2011 —Jetzt ist es also passiert... Wie ich gerade über netzpolitik.org lese, warnt das Unabhängige Datenschutzzentrum Schleswig Holstein (ULD) warnt Webseitenbetreiber in seiner aktuellen Pressemitteilung ausdrücklich vor Social Plugins von Facebook & Co, weil diese gegen das Telemediengesetz (TMG) u…
19. Mai 2011 —Soziale Netzwerke bieten im Bereich des Customer Relationship Management (CRM) neue spannende Möglichkeiten, Neukunden für die Produkte und Dienstleistungen zu gewinnen, aber auch Bestandskunden zu pflegen. Tatsächlich spricht vieles dafür, dass entsprechende Strategien und Maßnahmen der Akquise und…
17. Mai 2011 —Einige soziale Netzwerke erstellen selbständig Unternehmensprofile, sobald eine bestimmte Zahl von Mitarbeitern eines bestimmten Unternehmens bei der jeweiligen Plattform angemeldet ist. So fasst z.B. XING Mitarbeiter, die denselben Arbeitgeber eingeben nach bestimmten Kriterien unter einem entsprec…
22. März 2011 —Erst kürzlich hatte der Bericht über eine Abmahnung wegen einer vermeintlich datenschutzwidrigen Einbindung des Like Buttons von Facebook auf der Webseite eines Online-Händlers einige Diskussionen ausgelöst. In dem Beitrag „Facebook & Datenschutz - Erste Abmahnungen wegen Einbindung des Facebook…
9. März 2011 —Auch in Deutschland haben viele Unternehmen das große Potential im Sozialen Internet erkannt. Bevor nun eigene Aktivitäten ergriffen werden, nähern sich immer mehr Unternehmen dem Phänomen im Wege des "Zuhörens" und des Beobachtens der Meinungsbildung im Social Web. Social Media Monitoring heißt das…
7. Februar 2011 —Nach einem Bericht des Händlerbundes ist es nun offensichtlich passiert: Eine Firma Allmedia GmbH soll Online-Händler wegen der datenschutzwidrigen Verwendung des Like-Buttons abgemahnt haben . Bei dem Like-Button (auch „Gefällt-mir“-Button) handelt es sich um ein sogenanntes Social Plugin von Faceb…
10. Januar 2011 —Laut britischen und zwischenzeitlich auch deutschen Medienberichten ist die Internetplattform Twitter vom US-amerikanischen Verteidigungsministerium mit einer richterlichen Anordnung unter Androhung von Zwangsmaßnahmen (sog. „subpoena“) aufgefordert worden, verschiedene personenbezogene Daten von Un…
22. November 2010 —Google Streetview ist in Deutschland angekommen. Zahlreiche größere Städte können nun über den Dienst betrachtet werden. Bereits im Sommer hat das Thema Google Streetview einiges an Aufmerksamkeit erregt, als die Frage gestellt wurde, ob ein privates Unternehmen einfach sämtliche Häuserfronten fotog…
20. Oktober 2010 —Nachdem der geschätzte Kollege Stadler sich letzte Woche mit dem Problem auseinandergesetzt hat, inwieweit die Polizei in Sozialen Netzwerken ermitteln darf, möchte ich mich nachfolgend mit der Frage beschäftigen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen Unternehmen im Rahmen des Bewerbungsprozesses we…
15. Oktober 2010 —Als kurzer Nachtrag zu meinen beiden Beiträgen zum Thema Community & Recht (Teil 1 "Gestaltung von Nutzungsbedingungen" und Teil 2 "Dos and Donts im Community Management") möchte ich - aufrund einer konkreten E-Mail Nachfrage - die (datenschutz-)rechtlichen Grundlagen zusammenfassen, unter denen…
12. August 2010 —Vor kurzem hatte das LG Hamburg Unterlassungsansprüche zurückgewiesen, weil es in der Veröffentlichung von Fotos der Klägerin auf der Personensuchmaschine 123people keine Verletzung des Persönlichkeitsrechts gesehen hatte. Die Argumentation fußte im Wesentlichen darauf, dass derjenige der ohne weite…
18. Mai 2010 —Wie bereits im letzten Beitrag festgestellt, steht Facebook im Zusammenhang mit dem Schutz der Daten ihrer Nutzer stark in der Kritik. Tatsächlich hinterfragen immer mehr Nutzer die zunehmende „Erosion der Privatsphäre“ auf der Plattform oder treten sogar aus. Während unter dem Titel „Facebook und d…
17. Mai 2010 —Facebook gerät in letzter Zeit nicht nur wegen diverser Datenschutzpannen, sondern auch wegen geänderter Privatsphäre Einstellungen über die Weitergabe der eingestellten Informationen und Daten verstärkt unter Beschuss. Zwischenzeitlich nehmen sich auch amerikanische Politiker dieses Themas an und d…
4. Mai 2010 —Aktuellen Meldungen zufolge hat es bei SchülerVZ, einem der größten deutschen Sozialen Netzwerke für Schüler, erneut ein Datenleck gegeben, bei dem offensichtlich 1,6 Millionen Datensätze von aktiven Mitgliedern der Plattform (d.h. Schülern) ausgelesen werden konnten. Neben den durchaus begründeten …
21. April 2010 —Meine letztwöchige Teilnahme auf den beiden Kongressen internetworld 2010 in München und der "re.publica 10" in Berlin haben neben einigen interessanten Kontakten und Gesprächen vor allem ein paar spannende neue Erkenntnisse gebracht. Beeindruckt haben mich die Thesen aus dem Vortrag “What’s Next – …
12. April 2010 —Die Bedeutung des Datenschutzes steigt mit der fortwährenden Weiterentwicklung in der Digitaltechnik ständig an. Neue Möglichkeiten der Datenerfassung und -verarbeitung führen dazu, dass der Datenschutz und die datenschutzrechtlichen Regelungen für fast alle Unternehmen immer relevanter werden. Seit…
30. März 2010 —Seitdem ich vor einiger Zeit im Rahmen der Sendung „neues“ auf 3SAT aufgrund einer spezifischen Anfrage ein Interview zu der Frage der rechtlichen Hintergründe zum digitalen Nachlass gehalten habe, wird dieses Thema von Mandanten und verschiedenen Medien verstärkt nachgefragt. Und tatsächlich ist da…
30. November 2009 —Das Thema „Datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Google Analytics“, welches von informierten Kreisen schon Mitte 2007 entsprechend diskutiert worden ist, kocht aufgrund eines aktuellen Artikels in der Zeit Online gerade wieder hoch. Und tatsächlich haben sich die Datenschutzbehörden das Thema „Anal…
26. Oktober 2009 —Personensuchmaschinen sind zwischenzeitlich weit verbreitet. Neben den deutschsprachigen Diensten wie yasni oder 123people gibt es weltweit eine Vielzahl dieser Plattformen (siehe auch spock, pipl). Die oben genannten Plattformen sind in aller Regel Metasuchmaschinen die Daten anderer Suchmaschinen …
22. Oktober 2009 —Das Thema Enterprise 2.0 ist in Deutschland angekommen. Vor dem Hintergrund der Entwicklungen im Web 2.0 erkennen Unternehmen dass Mitarbeiter- & Projektblogs, Wikis oder Social Networks, können auch Empfehlungs- oder Bewertungsfunktionalitäten, Social Bookmarking Anwendungen oder RSS-Reader im …
Die Top-Themen
beck-blog | vor 5 Stunden — Als ich im November 2012 erstmals den Fall Mollath wahrgenommen hatte, habe ich meinen Beitrag mit dem Titel „Was sind die Fehler der bayerischen…
Vergabeblog | vor 5 Stunden — § 19 Abs. 3 VOL/A-EG Bei der Vergabe von Entsorgungsleistungen haben Bieter in der Regel zum Nachweis ihrer Eignung Referenzen mit Angebotsabga…
Vergabeblog | vor 5 Stunden — Die Rechtsanwalts- und Notarkanzlei MENOLD BEZLER mit Sitz in Stuttgart sucht zur Verstärkung ihres Teams eine/n Rechtanwalt/ Rechtsanwältin für …
Datenschutzbeauftragter Online | vor 7 Stunden — [IITR - 18.06.13] Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz hat einen Leitfaden mit Hinweisen zu d…
Rechtsteufel | vor 7 Stunden — Der Vermieter ist grundsätzlich verpflichtet, hohle Wandfliesen im Badezimmer so zu befestigen, dass die Montage von handelsüblichen Badezimmerut…