Lawblog von Rechtsanwalt Carsten Ulbricht
6. März 2007 —Das Anerkenntnisurteil des LG Stuttgart ist im "elektronischen" Blätterwald erfreulicherweise von einigen Blogs aufgegriffen worden. Nachdem das Landgericht Stuttgart weitestgehend unserer Argumentation gefolgt ist, bedeutet das Urteil einen deutlicher Fortschritt in dem Bestreben die Haftung von Po…
27. Februar 2007 —Heute Vormittag habe ich gemeinsam mit Peter Ambrozy den ersten Termin vor dem LG Stuttgart in Sachen edelight wahrgenommen (siehe "Musterprozess geht in die erste Runde" bzw. noch einmal die Hintergründe zu dem Sachverhalt im Blog von edelight). Wir hatten ja auf ein streitiges Urteil des LG Stuttg…
21. Februar 2007 —Wir hatten in früheren Postings schon angedeutet, dass wir für die Geschenkeplattform und Social-Commerce Hoffnung edelight, derzeit ein Art Musterprozess führen, um die Frage der Haftung von Betreibern solcher Internetportale für "User Generated Content" einer weitergehenden Klärung zuzuführen. Hin…
12. Februar 2007 —Der Film von Michael Wesch von der Kansas State University bietet neben einer kurzen Einführung in das Thema Web 2.0 auch ein bißchen Hintergründiges. Für alle die den netten Film noch nicht gesehen haben, anbei der Link: Watch Web 2.0 in just under 5 minutes Nicht umsonst stehen am Schluss ein paar…
8. Februar 2007 —Heise berichtet aktuell, über einige kritische Stimmen zu Verletzungen von Urheberrechten auf der Videoplattform YouTube. Amerikanische Mediengrössen wie NBC, Viacom und Twentieth Century Fox wollen YouTube grundsätzlich für die Inhalte verantwortlich machen, die auf der Plattform der Öffentlichkeit…
5. Februar 2007 —Vom Landgericht Köln wurde vor kurzem auf Antrag der GEMA eine einstweilige Verfügung gegen die Betreiber von rapidshare.de erlassen (siehe heise). rapidshare ist ein sogenannter "Share-Hoster", der für beliebige Inhalte Speicherkapazitäten zur Verfügung stellt, welche dort dann von anderen Nutzern …
2. Februar 2007 —Mit der Überschrift „Heute schon abgemahnt worden?“ weist der mepHisto-bLAWg auf die Nachricht bei heise-Online, dass zahlreiche deutsche Webhoster von einer Firma namens Iglusoft abgemahnt wurden, da deren eMails „nicht den Formvorschriften entsprechen, die für eMails gelten, welche Geschäftsbriefe…
2. Februar 2007 —Es ist fürchterlich... Kaum habe ich meinen letzten Eintrag über mögliche Abmahnungen wegen fehlender Pflichtangaben auf E-Mails fertig getippt, schon muss ich auf heise lesen, dass es tatsächlioch auch schon los geht. Insofern kann man allen Unternehmen nur raten, zeitnah Ihre E-Mailvorlagen anzupa…
2. Februar 2007 —Das Thema "Notwendige Pflichtangaben bei E-Mail" geistert ja im Moment durch die Lande. Um auch hier denkbaren Abmahnwellen frühzeitig Einhalt zu gebieten, erlaube ich mir ein paar kurze Ausführungen dazu in diesem Blog. Ist zwar nicht 100%ig im Thema, dürfte aber für die Betroffenen trotzdem von ei…
23. Januar 2007 —in unserem Blogbeitrag hatten wir ja bereits kurz angedeutet, dass wir für einen unserer Mandanten eine negative Feststellungsklage eingereicht haben, um die elementare Frage zu klären, ob und unter welchen Voraussetzungen Forumsbetreiber für "User Generated Content" verantwortlich gemacht werden kö…
22. Januar 2007 —Das gilt natürlich nur für Forumsbetreiber die vor dem LG Hamburg gegen Abmahnungen wegen Forumsbeiträgen gerichtlich vorzugehen versuchen. Auch wenn sonst Hamburg natürlich immer eine Reise wert ist (um alle Hamburger wieder zu versöhnen), scheint die These in der Überschrift sich zu bewahrheiten, …
15. Januar 2007 —fragt Peter Ambrozy im blogdelight, nachdem das junge Unternehmen die erste Abmahnung wegen einer angeblich rechtsverletzenden Empfehlung eines Users erreicht hat. So weit darf es natürlich nicht kommen... In meinen vorherigen Threads habe ich mich bereits mit der - auch diesbezüglich virulenten - F…
10. Januar 2007 —Das sog. „heise“ Urteil hat vor einiger Zeit doch für ziemlichen Wirbel in der Szene gesorgt (Anmerkungen auf vertretbar.de, beim lawblog, von RA Dr. Bahr). Auch wenn auch über die Berufungsentscheidung, die das Urteil des LG Hamburg (zum Glück) etwas einschränkte, berichtet wurde (siehe etwa RA Dr.…
10. Januar 2007 —Das sog. „heise“ Urteil hat vor einiger Zeit doch für ziemlichen Wirbel in der Szene gesorgt (Anmerkungen auf vertretbar.de, beim lawblog, von RA Dr. Bahr). Auch wenn auch über die Berufungsentscheidung, die das Urteil des LG Hamburg (zum Glück) etwas einschränkte, berichtet wurde (siehe etwa RA Dr.…
8. Januar 2007 —Derzeit ist im Recht der neuen Medien kaum kaum ein Thema so stark in der Diskussion, wie die Frage der Haftung von Forumsbetreibern für von Usern eingestellte Inhalte (sog. User Generated Content). Zahlreiche Abmahnungen, die teilweise allein kommerzielle Interessen verfolgen und nicht wirklich den…
8. Januar 2007 —Derzeit ist im Recht der neuen Medien kaum kaum ein Thema so stark in der Diskussion, wie die Frage der Haftung von Forumsbetreibern für von Usern eingestellte Inhalte (sog. User Generated Content). Zahlreiche Abmahnungen, die teilweise allein kommerzielle Interessen verfolgen und nicht wirklich den…
5. Januar 2007 —Nachdem ich mich aus gehörigem Respekt vor dem „Zeitfresser“ Weblog diesem Trend lange verschlossen habe, ist er also nun doch da - mein eigener Blog zum Thema „Web 2.0 & Recht“. Da ich verschiedene Unternehmen nicht nur zum Thema Internetrecht, sondern in letzter Zeit verstärkt auch im Rahmen v…
5. Januar 2007 —Alles zum Thema "Web 2.0 & Recht" in einem Blog ??? Diesen Anspruch will ich an dieses Forum natürlich nicht stellen... Nachdem ich mich aus gehörigem Respekt vor dem „Zeitfresser“ Weblog diesem Trend lange verschlossen habe, ist er nichtsdestotrotz aber nun da - mein eigener Blog zum Thema „Web…
5. Januar 2007 —Nachdem ich mich aus gehörigem Respekt vor dem „Zeitfresser“ Weblog diesem Trend lange verschlossen habe, ist er nichtsdestotrotz aber nun da - mein eigener Blog zum Thema „Web 2.0 & Recht“. Da ich verschiedene Unternehmen nicht nur zum Thema Internetrecht, sondern in letzter Zeit verstärkt auch…
ipweblog.de | vor 41 Minuten — Der X. Zivilsenat konnte nunmehr in der Rechtssache X ZR 55/09 – Tintepatrone III die in der Bordako-Entscheidung aufgestellten Grundsätze, n…
Depesche quinta essentia | vor 49 Minuten — Am 1. Januar 2013 soll das vom Bundesjustizministerium (BMJ) geplante Internet- Schuldnerverzeichnis online gehen. Ein solches online-Schuldner…
Depesche quinta essentia | vor 57 Minuten — Nicht nur für die Piraten stellt sich die Frage, wie sie es mit dem Twittern und Bloggen während der Arbeitszeit halten. Auch Social-Networks wie…
Juraexamen.info | vor 1 Stunde — Von Zaid Mansour Die Figur des Zweckveranlassers ist seit geraumer Zeit in Schrifttum und Rechtsprechung höchst umstritten und mithin ein „Klas…
Kanzlei.Schuck. | vor 3 Stunden — Am 25.4.2012 haben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU einen Vorschlag zur Regelung des Mindestlohnes veröffentlicht. Dieser enthält im Wesentli…