Vertretbar Weblawg

6. Februar 2009 — Der Gegenanwalt ruft an und bittet um Fristverlängerung, die Partei befände sich im Urlaub. Grundsätzlich ist das (wenn es wie hier um nichts Eilbedürftiges geht) kein Problem. Zunächst reden wir über Freitag, nehmen dann aber noch das Wochenende mit und verständigen uns auf Montag. Ein paar …

6. Februar 2009 — Wettbewerbssache vor der KfH. Einzelrichter. Wie es das Gesetz will (§ 139 Abs. 1 S. 1 ZPO) führt das Gericht in den Sach- und Streitstand ein und beginnt mit folgendem Satz: Der Durchschnitts-Verbraucher hätte kein Verständnis dafür, dass wegen so etwas prozessiert wird. Immerhin ist es …

4. Februar 2009 — Vor mir fährt kein “Fiat Stilo”, sondern ein “Fiat Sido”. Mit entsprechender Maske anstelle des Firmen-Emblem. Was kommt als nächstes? …

3. Februar 2009 — Wer den vom Kochbuch-Fotografen Folkert Knieper massenhaft geltend gemachten Schadensersatz- und Kostenerstattungsansprüchen widersprochen und ggf. nur Teilzahlungen geleistet hat, kann sich dieser Tage auf Post vom AG Hamburg freuen. Mit Urteil vom 30.12.2008 (Aktenzeichen: 36C C 119/08; rec…
Diskussion: §§ Jur-Blog.de §§

2. Februar 2009 — Der Termin zur mündlichen Verhandlung über die Berufung war vom OLG auf Altweiber terminiert worden - das wäre in Köln, Düsseldorf und anderen Städten mit entsprechend karnevalistischer Brauchtumspflege wohl nicht passiert. Ich hatte mich schon darauf eingestellt, noch auf dem Weg zum Flughaf…

30. Januar 2009 — Der Gegner rügt die funktionale Zuständigkeit des Landgerichts und beantragt Verweisung an die Kammer für Handelssachen. Letzteres ist bei einer Klage vor der Zivilkammer in einer Wettbewerbssache das gute Recht des Beklagten. Unglücklich nur, wenn das Gericht auf den Antrag antwort…

29. Januar 2009 — Bahn-Warn-Streik. Keiner konnte ahnen, dass dieser wie ein laues Lüftchen nahezu wirkungslos verpuffen würde. Deshalb ins Auto, drei Stunden zum Gerichtstermin. Gerichtstermin fällt aus. Richter war (ist) krank. Abladung kam nicht mehr rechtzeitig vor Fahrtantritt. Drei Stunden mit dem Auto z…

21. Januar 2009 — In zwei mündlichen Verhandlungen hat das Hanseatische OLG heute vormittag der Rechtsprechung des LG Hamburg in Sachen “Störerhaftung” von Forenbetreibern eine deutliche Abfuhr erteilt und sich mit deutlichen Worten zur Rechtsprechung des BGH in Sachen “Internet-Versteigerung” bekannt. Konkr…
Diskussion: LawBlog

7. Januar 2009 — Mit minus 22 Grad haben wir es gestern Nacht in die Top 5 der kältesten Städte NRW geschafft. Jedenfalls, wenn man den “Charts” auf 1Live Glauben schenken darf, die heute morgen gegen 09.45 Uhr über den Sender gingen. Und nein, ich wohne nicht in Wegberg, aber da in der Gegend und es waren au…

7. Januar 2009 — Über eine Mailingliste mit vierstelliger Teilnehmerzahl habe ich vor Monaten ein Mandat weitergegeben, Verwaltungsrecht ist nun einmal nicht meine “Baustelle”. Heute telefoniere ich wegen einer Abrechnungsfrage mit dem Kollegen und was kommt raus? Wir haben im Juli 2003 gemeinsam mündliche Pr…

30. Dezember 2008 — Das OLG nimmt es ganz genau: Der Verfügungsantrag mit einem Gesamtstreitwert von 20.000,- EUR war in der Berufung auf einen von drei Punkten zusammen geschmolzen. Der Streitwert wurde deshalb auf 6.666,67 EUR festgesetzt. Auch wenn sich vor Gericht “jede schematische Betrachtung” an sich verb…

30. Dezember 2008 — Ich schreibe: Vorgestern musste meine Mandantschaft feststellen, dass eine unbekannte Person die Domain [x].de […] registriert hat. Die Registrierung der vorgenannten Domain wurde nicht von meiner Mandantschaft veranlasst. Wer hinter der Registrierung der Domain steckt ist meiner Mand…

23. Dezember 2008 — Viermal hat der Mandant im Verlauf des Vormittags versucht mich telefonisch zu erreichen. Zwei Rückrufe meinerseits in Verhandlungspausen endeten auf der Mailbox des Mandanten. Als wir endlich zueinander gefunden hatten löste sich meine Sorge, heute noch in letzter Minute eine Klage oder eine…

19. Dezember 2008 — 16 Klausuren. Zu korrigieren bis zum 05.01.09. Danke. …

12. Dezember 2008 — … sind es derzeit nach oben bis zu meinem Vorzimmer. Das hält fit. Falls sich das Training unerwartet lange fortsetzen sollte mache ich nächstes Jahr hier mit: Treppensteigen im Empire State Building. …

10. Dezember 2008 — Die Gegenseite hat gegen ein Urteil Berufung eingelegt. Als erstinstanzlichem Prozessbevollmächtigtem meiner Mandantin erhalte ich die Berufungsschrift vom AG zugestellt. Das Begleitschreiben ist an mich adressiert und enthält folgenden Vermerk: Zugleich werden Sie darauf hingewiesen, dass …

9. Dezember 2008 — … war bei mir bisher immer Rechtsprechung. Seit heute weiß ich, dass das auch Rücksprache bedeuten kann. Ist gar nicht so einfach, die in verschiedenen Kanzleien gewachsenen Abkürzungen zusammenzuführen. Vielleicht sollte man mal ein Standardwerk entwickeln: Abkürzungsverzeichnis für Verfügun…

8. Dezember 2008 — Ein Amtsgericht teilt in einer Beratungshilfesache (es geht um die Vertretung in einer urheberrechtlichen Angelegenheit) folgendes mit: in der Abgabe der Unterlassungserklärung bzw. deren Übersendung sieht das Gericht kein Nachweis der Geschäftsgebühr ! Faszinierend. Wenn eine Unterlassun…

3. Dezember 2008 — Sehr gefreut habe ich mich heute über die E-Mail des Vorsitzenden Richters einer Handelskammer in Rheinland-Pfalz. Da beide Prozessbevollmächtigte den (erfreulich kurzfristig) anberaumten Verhandlungstermin über den Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung nicht wahrnehmen konnten, kam k…

19. November 2008 — Unglaublich: Das Fax mit 16 Seiten an das AG Waldbröl hat eine Stunde, sechs Minuten und 38 Sekunden gebraucht, bis es endlich “durch” gewesen ist und der Sendebericht den “OK” Vermerk trägt. Meine Vermutung: Entweder ein Kommunikationsproblem zwischen modernen Faxgeräten (Erfahrung aus der V…

29. Oktober 2008 — Guten Tag, Sie sind verbunden mit dem Anrufbeantworter der Rechtsanwälte A, B und C. Leider rufen Sie außerhalb unserer Sprechzeiten an. Falsches Rechtsgebiet? Spaß an der Arbeit? Schlechtes Zeitmanagement? Oder warum bin ich um 17:02 froh, wenn ich bei einem leckeren “(setze ein Heißge…

28. Oktober 2008 — Ab kommenden Montag sind die Zeiten als anwaltlicher Einzelkämpfer vorbei - denn ab dem 01.11.2008 werde ich bei LLR Rechtsanwälte in Köln tätig sein. Auch wenn es mir nicht leicht fällt, “mein” Büro nach nur zwei Jahren wieder zu schließen, freue ich mich sehr auf die Arbeit im Team an spannen…

28. Oktober 2008 — Mehr als eine Stunde für eine Strecke von 23 Minuten, dazu eine Straßenführung zwischen Odenkirchen und Rheydt, die völlig misslungen ist und die ohnehin vorhandenen Zweifel an der Kompetenz der Gladbacher Verkehrsplaner und Städtebauer nur weiter verstärkt. Gerettet hat mich Hot Fuss von den…

30. September 2008 — Die Mandantin hatte sich eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung gefangen. Nach dem ersten Schock (”da ist doch nichts dran”) kam die Ernüchterung, dass an den Vorwürfen doch was drin ist - die Tochter war schuld. Trotz Unterlassungserklärung und Vergleichszahlung findet die Mandan…

29. September 2008 — Es antwortet der (abmahnende) Gegenanwalt auf meine Stellungnahme zur Kostenforderung: Ihr vorgenanntes Schreiben enthält wieder seitenweise standardmäßiges Lamento, welches nicht dazu geeignet ist, die Einigungsbereitschaft unserer Mandantschaft zu erhöhen. Okay, derartig substantiiert…