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5. Januar 2007 —Die Abmahnungen aus der Marke „Princess“ (vgl. http://www.moralhueter.de/Princess-Engelkemper.htm einerseits und http://www.engelkemper-online.de/popupPrincess.html andererseits) beschäftigen seit knapp zwei Jahren die Anbieter von Schmuck und Uhren auf eBay und erhitzen die Gemüter. Immer wieder tr…
Diskussion: LawBlog

17. November 2006 —Mit einstweiliger Verfügung vom 13.11.2006 (Az: 12 O 401/06, nicht rechtskräftig) hat das LG Düsseldorf ohne vorherige mündliche Verhandlung bei Fernabsatzgeschäften zwischen Unternehmern und Verbrauchern die folgenden Klauseln (und inhaltsgleiche Formulierungen) eines eBay-Anbieters für wettbewerbs…

3. November 2006 —Auf eBay handeln viele mit Schmuck- und Juwelierwaren, u.a. auch mit Uhren, Mitte Oktober trat ein neuer Anbieter in die Arena, nennen wir ihn der Einfachheit halber “w_luxusuhren”. Dieser Anbieter hatte zuvor lediglich sieben Bewertungen in seinem eBay-Profil, zuletzt Anfang Oktober aus dem Kauf ei…

9. Oktober 2006 —Ein eBay-Händler hatte nicht nur beharrlich und trotz wiederholter freundlicher Hinweise Widerrufsrecht und Wettbewerbsrecht mit gezielten Falschinformationen potentieller Kunden ignoriert, sondern trotz einer gegen ihn ergangenen einstweiligen Verfügung und eines ersten gegen ihn verhängten Ordnung…

21. August 2006 —AG Hannover, Urteil v. 30.03.2006 - Az: 519 C 15904/05 - Teilweise Löschung einer negativen Bewertung: Zusammenfassung:Das AG Hannover hatte über eine Klage auf Löschung einer negativen Bewertung bei eBay zu entscheiden. Es gab der Klage hinsichtlich des Bewertungstextes “Absolute schlechte Qualität…

10. August 2006 —Bei Fernabsatzverträgen mit Unternehmern steht dem Verbraucher ein Widerrufsrecht zu. Das gilt auch bei eBay. Gemäß § 355 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 S. 1 BGB beträgt die Widerrufsfrist zwei Wochen, wenn der Verbraucher in Textform (§ 126b BGB = Brief, Fax oder E-Mail) über die näheren Bedingungen des Wider…

3. August 2006 —Wie schön könnte es sein: Man kauft etwas bei eBay, vereinbart mit dem Käufer Ort und Zeit der Übergabe, trifft sich zum vereinbarten Zeitpunkt am vereinbarten Ort, tauscht Ware gegen Geld aus und beide gehen glücklich und zufrieden nach Hause. Was passiert stattdessen: Ort und Zeit werden vereinbar…

1. Juni 2006 — Ein Kind lernt durch seine Umgebung sehr schnell den Eigentumsbegriff und weiß wohl zu unterscheiden zwischen “mein” und “dein”, wenn es sich auch nur um ein geringwertiges Spielzeug handelt. Es wäre nützlich und gut, wenn in jedem Menschen schon frühzeitig Verständnis dafür geweckt wer…

18. Mai 2006 — AG Deggendorf, Urteil v. 08.05.2006 - Az: 3 C 1/06 - Löschung einer negativen Bewertung und eines Ergänzungskommentars: Sachverhalt: Der Beklagte erwarb von der Klägerin in einer Internetversteigerung auf [http://www.ebay.de eBay] eine gebrauchte Küche. Da er bei einem anderen Angebot der Klä…

1. Mai 2006 — Jemand hat seine Hausarbeit zum 1. Juristischen Staatsexamen geschrieben. Und sich dafür das rundum empfehlenswerte Werk “Schuldrecht nach Anspruchsgrundlagen” von Schellhammer (derzeit aktuell die 6. Auflage 2005) zugelegt. Nach der Hausarbeit wird das Buch bei eBay gebraucht wieder unters V…

20. April 2006 — OLG Jena, Urteil v. 08.03.2006 - Az: 2 U 990/05 - Zum Wettbewerbsverhältnis zwischen Internethändlern und regional tätigen Gewerbetreibenden Sachverhalt und Entscheidung Beide Parteien vertreiben Elektroheizgeräte, die Klägerin über einen lokalen Heizungs- und Sanitärfachmarkt, der Beklagte…

24. März 2006 — Aus dem Newsletter der Computerwoche (CW) vom 13.03.2006: Die Menschen in Ostdeutschland kaufen häufiger übers Internet ein als die in Westdeutschland. Mehr als die Hälfte der Käufer im Osten (53,8 Prozent) hat in den vergangenen sechs Monaten mindestens zehn Mal “online” Ware bestellt, w…

23. März 2006 — OLG Köln, Urteil v. 13.01.2006 - Az: 19 U 120/05 (Volltext, Rechtsprechungsdatenbank NRW-E) - Beweislast für Vertragsschluss bei Internetversteigerungen und Handeln unter fremden Namen (redaktionelle Leitsätze): 1. Im geschäftlichen Verkehr über Internetversteigerungsplattformen (hier: eBay) …

21. März 2006 — Mein Zahnarzt benutzt für Rechnungsdurchschläge immer noch die guten alten Nadeldrucker. Das derzeit verwendete Modell sieht allerdings schon ein wenig mitgenommen aus und lässt die Nadeln eher gemütlich auf das Papier hämmern: Wenn der mal kaputt geht, kriegen Sie dafür aber auch keinen Er…

4. März 2006 — AG Radolfzell, Urteil v. 29.07.2004 - Az: 3 C 553/03 - Unternehmereigenschaft bei Online-Auktionen (Redaktioneller Leitsatz): Wer mehrere gleichartige Neuwaren zur Verfügung hat (hier: Navigationsgeräte), sich selbst als Powerseller bezeichnet und nach eigener Auskunft immer wieder Dinge üb…

3. März 2006 — LG Stuttgart, Beschluss v. 22.02.2006 - Az: 41 O 237/05 KfH, nicht rechtskräftig - Zum Handeln im geschäftlichen Verkehr bei eBay-Verkäufern (redaktioneller Leitsatz): Hat ein Verkäufer in den vergangenen 12 Monaten vor einem kennzeichenrechtlich beanstandeten Angebot mehr als 328 eBay-Bewert…

28. Februar 2006 — AG Detmold, Urteil v. 27.04.2004 - Az: 7 C 117/04 - Unternehmereigenschaft bei Online-Auktionen und Beschaffenheitsvereinbarung (Redaktioneller Leitsatz): 1. Wer regelmäßig über die Internetversteigerungsplattform eBay Waren anbietet, handelt nicht zwangsläufig dauerhaft und planmäßig im Ma…

16. Februar 2006 — Da ich seit 1999 die Internet-Platform “ebay” aus eigener Anschauung kenne, finden Sie in mir einen kompetenten und erfahrenen Ansprechpartner für alle damit auftretenden Rechtsfragen, insbesondere aus dem Blickwinkel des Verbraucher- und Verkäuferschutzes. Ach? Und warum dann diese Wider…

9. Februar 2006 — LG Osnabrück, Urteil v. 25.11.2005 – Az: 12 S 555/05 - Gewährleistungsauschluss bei Privatverkäufen im Internet (redaktionelle Leitsätze): 1. Mit Verwendung der Klausel „Privatverkauf, daher keine Garantie“ schließt ein Verbraucher sämtliche gesetzlichen Gewährleistungsansprüche (Mängelhaft…

20. Januar 2006 — Amtsgericht Schönebeck, Urteil v. 28.11.2005 – Az: 4 C 525/05 (I) - Löschung einer negativen Bewertung auf eBay (redaktionelle Leitsätze): 1. Die bei eBay ins Internet gestellten Kommentare über Teilnehmer an Internet-Versteigerungen sind ein wichtiges Bewertungsmerkmal, weil weitere Teilne…

17. Januar 2006 — OLG Frankfurt/Main, Urteil v. 08.09.2005 – Az: 6 U 252/04 - Handeln im geschäftlichen Verkehr und Kennzeichenbenutzung bei Internet-Auktionen (amtliche Leitsätze): […] 2. Wird der Internet-Nutzer bei der Suche nach eBay-Angeboten durch die Eingabe des Suchbegriffs „Cartier“ zu Schmuckangebo…

26. Oktober 2005 — Anläßlich einer Pressemitteilung der Verbraucherzentrale NRW (Viele Verkäufer tappen in die Haftungs-Falle) und einem Urteil des AG Kamen (Urt. v. 03.11.2004 - Az: 3 C 359/04 = JurPC Web-Dok. 124/2005) wird derzeit verschiedentlich (siehe etwa eBay: Haftungsfalle im Law Blog) diskutiert, ob…

19. September 2005 — Mit Urteil vom 06.07.2005 - Aktenzeichen 3 O 184/04 - hat das LG Mainz (nicht rechtskräftig) entschieden, dass der Beweis des ersten Anscheins für die Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers spreche, wenn dieser eine hohe Anzahl von Verkäufen (hier: 252 im Zeitraum von zwei Jahren und si…
Diskussion: advobLAWg

15. September 2005 — Termin am AG Potsdam. Es geht um eine Klage auf Löschung einer negativen Bewertung, unmittelbar gegen eBay selbst und nicht gegen den Bewertenden. Ein kurzer Blick auf die Agenda der zuständigen Abteilung zeigt: Wir sind nicht die Einzigen, gleich drei Termine in Folge gegen die eBay Internat…

5. September 2005 — Negative Bewertungen etwa bei eBay im Anschluss an eine Online-Auktion können für den Bewertenden schnell zum Bumerang werden. Werden die Grenzen des rechtlich Zulässigen überschritten, folgt häufig unweigerlich die auf Löschung der negativen Bewertung und/oder Unterlassung der jeweiligen Aus…
Diskussion: LawBlog