3. August 2006 —Wie schön könnte es sein: Man kauft etwas bei eBay, vereinbart mit dem Käufer Ort und Zeit der Übergabe, trifft sich zum vereinbarten Zeitpunkt am vereinbarten Ort, tauscht Ware gegen Geld aus und beide gehen glücklich und zufrieden nach Hause. Was passiert stattdessen: Ort und Zeit werden vereinbar…
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Gedanken, Meldungen & Rechtsprechung zum Informations-, Zivil- & Wirtschaftsrecht
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3. August 2006 —Im Weblog des Kollegen Säfken bin ich zufällig auf das Weblog meines Kollegen David Klein gestoßen, der erst im Juni das Team am Düsseldorfer Zentrum für Informationsrecht (Achtung: LL.M. Informationsrecht Bewerbungsschluss am 15.08.2006!) verstärkt - und mich dabei gleich aus meinem bisherigen Büro…
1. August 2006 —Einkaufswagen scheinen derzeit groß in Mode zu sein. Während sich Kollege Rottmann darüber Gedanken macht, ob ein Einkaufswagen ein Kraftfahrzeug iSd § 316a StGB (Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer) sein könnte, ging mir kürzlich durch den Kopf, wie es denn mit dem Einkaufswagen als gefährliches W…
27. Juli 2006 —Das letzte Mal war ich vor 25 Jahren hier - zum Shoppen, der Ausflug in die Stadt, als wir kurzzeitig für etwa anderthalb Jahre unser Quartier nach Bad Tölz verlegt hatten. Diesmal war es ein Termin vor dem LG München I. Die Richterin hatte glücklicherweise auch Ihre Schwierigkeiten mit dem Wetter: …
25. Juli 2006 —Die Wand steht - nur die Tür fehlt noch:…
24. Juli 2006 —Endlich geht es vorwärts. Ich weiß noch nicht, was X letztlich sein wird, derzeit gehe ich aber von einer Zahl zwischen 30 und 40 aus. X - 1 Tage vor Eröffnung: x - 4 Tage vor Eröffnung: Wenn alles läuft wie es soll wird morgen die Trennwand im vorderen Bereich gesetzt, um den großen Raum in (m)ein …
19. Juli 2006 —Erstmals im Mai 2006 tauchte auf der Telefonrechnung der Mandantin ein Posten “avanio Internetzugang”
auf, abgerechnet durch die callando Telecom GmbH. Weder die Anschlussinhaberin noch die sonstigen Nutzer des Anschlusses haben
jedoch in der Vergangenheit einen solchen Internetzugang genutzt - wozu…
Diskussion: LawBlog
17. Juli 2006 —Ein Mandant ist sauer. Die verklagte Firma ist insolvent, die Schulden belaufen sich auf mehreren 100.000,- EUR, die Chance, die eigene Forderung in der Insolvenz zu realisieren, ist bei einer Quote im (maximal) einstelligen Prozentbereich gleich Null. Scherzhaft spricht der Mandant vom Russen-Inkas…
17. Juli 2006 —Das hier einiges im Argen liegt bestreitet (ernsthaft) niemand. Ich hatte jedcoh auf frühere Besserung gehofft: Jetzt sind alle Illusionen dahin.…
12. Juli 2006 —… sind heute - wieder einmal von einem Kollegen an der Uni - “habtisch und praktisch”. Schöner kann man es kaum beschreiben, wenn ein Rundschreiben per E-Mail und Brief (wegen der virtuell nicht auslieferbaren Anlagen) verschickt werden soll.…
12. Juli 2006 —Nachdem ich in den vergangenen Tagen ein gesteigertes Interesse am täglichen Posteingang hatte, heute aber wieder nichts kam, habe ich einfach angerufen: Die Urkunde verlässt morgen das Haus. Nach § 12 Abs. 2, 3 BRAO wäre ich dann ab Freitag befugt, die Berufsbezeichnung “Rechtsanwalt” zu führen. Da…
10. Juli 2006 —… waren heute definitiv “minder intellektuell anstrengende Tätigkeit”. So nennt man das, wenn man alles macht, nur nicht an seiner Diss arbeiten. Sagt zumindest meine Kollegin am Schreibtisch gegenüber an der Uni. Wieder was gelernt.…
6. Juli 2006 —Das Gericht war bereits mit dem Terminplan in Verzug. Der junge (langhaarige) Richter gestaltete die Wartezeit jedoch sehr unterhaltsam. Die Beklagte hatte die fehlende Schlüssigkeit der Klage gerügt. Darauf der Richter (sinngemäß): Wir sollten die Schlüssigkeit der Klage nicht zum Gegenstand des Gü…
4. Juli 2006 —… hatte ich gestern getippt. Für Deutschland. Schade, aber: die deutsche Mannschaft hat ein tolles Turnier gespielt. Trotzdem.…
29. Juni 2006 —Keine Ahnung, ob das schon geblawgt wurde, aber es passt gerade so schön: Das LG Aachen hat mit Urteil vom 23.06.2006 (Az: 9 O 533/05) entschieden, dass Spiellärm geduldet und notfalls Türen und Fenster geschlossen werden müssen, wenn man in die unmittelbare Nähe eines Fußballstadions zieht. Da es s…
29. Juni 2006 —Das Schreiben datiert auf den 26.06.2006 und ist am 29.06.2006 zugegangen. Stutzig macht der Inhalt: Da unsere Jahresabschlussprüfung voraussichtlich am 30.06.2006 beendet sein wird, wären wir Ihnen dankbar, wenn Sie Ihre Antwort etwa eine Woche vor diesem Zeitpunkt an unsere Wirtschaftsprüfungsgese…
28. Juni 2006 —Auf der Internetseite der Kanzlei Hensche steht eine umfassende Sammlung von Materialien zum Arbeitsrecht bereit: Neben einem Stichwortregister und Kurzinfos zum Arbeitsrecht gibt es auch Arbeitsrecht Handbuch. Verfügbar sind zudem Gesetze und Urteile zum Arbeitsrecht sowie ein Ratgeber Gebühren.…
28. Juni 2006 —Das OLG Düsseldorf hat in Fortsetzung der Rechtsprechung des BGH (Urteil v. 11.03.2004 - Az: I ZR 304/01 = Rolex) entschieden, dass den Betreiber eines nicht professionell geführten Forums im Internet keine allgemeine Überwachungspflicht für die Inhalte in seinem Forum trifft. Der Betreiber eines Fo…
27. Juni 2006 —Gerade ruft eine Mandantin an. Sie bräuchte mal eben kurz einen Tipp. Man habe da so eine Sache, in der man heute unbedingt noch etwas schreiben müsse. Eigentlich wollte man keinen Anwalt einschalten, es sei ja nur eine Kleinigkeit. Wahrscheinlich ginge es um eine Vollstreckungsgegenklage. Es gäbe d…
22. Juni 2006 —Im Jahr 1998 hat eine amerikanische Anwaltskanzlei die folgende Werbung geschaltet (via What About Clients?): IS THIS A GREAT TIME TO CHANGE LAW FIRMS, OR WHAT? Doing business has changed. But many law firms haven’t. They still charge for “services” and overhead no corporate client should have to ab…
19. Juni 2006 —Mit einem A-Blogger im Haus (genau genommen ist es umgekehrt: Der B(C?D?)-Blogger sitzt im Haus des A-Bloggers) hat man es nicht leicht. Da fischt man mal wieder ein nettes Schreiben mit einem veröffentlichungsreifen Schlusssatz aus der Eingangspost, formuliert in Gedanken bereits den Blogeintrag un…
19. Juni 2006 —Da hilft man doch gerne: Mich hat eine Computerzeitschrift angefragt, ob mir nicht zu Handys ein rechtliches “Knaller-Thema” einfallen würde. Meine Antwort fiel knapp aus: Happy Slapping - Sex, Crime, Minderjährige und viele ungeklärte Rechtsfragen. Menschlich ist Happy Slapping einfach nur ekelig -…
18. Juni 2006 —Beim Aufräumen gefunden: Das Mittagessen am Prüfungstag, nachdem ich Aktenvortrag und Zivilrecht nur auf ein paar Keksen hinter mich gebracht hatte. Weg damit - der Tag ist Geschichte.…
18. Juni 2006 —Aus einer Klausur: Zunächst ist zu klären, ob A den gleichen Namen trägt wie B. Das wird wohl nicht der Fall sein, da er ja A heißt. Die Verfasserin hat selbst erkannt, wie der Satz wirkt. Und das dahinter gesetzt:…
17. Juni 2006 —Wieder einmal eine Anfrage wegen Urheberrechtsverletzungen. Betroffen sind diesmal auch Tracks von New Order. Eine gute Gelegenheit, um nach Glauben ist alles! direkt die 511 DVD (New Order live - Finsbury Park 9th June 02) einzulegen - und zu hören, dass ein paar ältere Herren heute noch besser roc…
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Kanzlei.Schuck. | vor 1 Stunde — Am 25.4.2012 haben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU einen Vorschlag zur Regelung des Mindestlohnes veröffentlicht. Dieser enthält im Wesentli…
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it-recht-deutschland | vor 1 Stunde — Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel mahnt zurzeit im Auftrag der Firma SMC Shoot Media Consulting Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten V…
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Jus@Publicum | vor 3 Stunden — Cour Européenne des Droits de l’Homme © Liz Collet Rundum Europa © Liz Collet Rund um Europa © Liz Collet Europas Spitzen © L…
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Geschichten aus dem Gericht | vor 3 Stunden —Deutschlands Puddingkönig Dr. Oetker duldet keine Widerrede. Vor allem dann nicht, wenn es um seine hochgeschätzte „Paula“ geht. So heißt Oetkers‘ lus…
