15. Mai 2006 — Bei LexisNexis, einem der von Prof. Noack und mir getesteten vier großen Online-Dienste für Juristen, ist man in der Kommentierung des § 411 ZPO zumindest heute schon auf Zukünftiges vorbereitet: Mal schauen, wie lange es bis zum Bugfix dauert. In der Regel geht das in Münster alles sehr schn…
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Gedanken, Meldungen & Rechtsprechung zum Informations-, Zivil- & Wirtschaftsrecht
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13. Mai 2006 — Doch, ich erkenne mich wieder. Danke, Tim! …
13. Mai 2006 — KG, Beschluss v. 21.11.2005 - Az: 12 U 112/05 - Bankkunde muss Ausbleiben der beantragten EC-Karte
mitteilen Sachverhalt und Entscheidung: Ein Kunde hatte bei seiner Bank die Ausstellung einer neuen EC-Karte (Anmerkung: gemeint
dürfte eine Maestro-Karte sein, welche die EC-Karte vor einiger Z…
Diskussion: LawBlog
12. Mai 2006 — OLG Koblenz, Urteil v. 09.01.2006 - Az: 12 U 740/05 - Angabe eines Postfachs als ladungsfähige Anschrift in Widerrufsbelehrung Sachverhalt: Die Parteien haben im Januar 2003 einen über viereinhalb Jahre laufenden Leasingvertrag über einen PKW als Verbrauchervertrag geschlossen. Vier Monate …
9. Mai 2006 — Vor kurzem erst aufgetaucht und schon wieder verschwunden: Das durch seinen kreativen Umgang mit dem Urheberrecht übel aufgestoßene “Archiv Blog” (siehe archiv-blog.de? Nein, danke!) leitet nun unerwartet auf “die neue Suchmaschine” oodu um. oodu scheint weiterhin auf eine Vielzahl von Blog…
7. Mai 2006 — Durch Textdiebe beim Kollegen Vetter bin ich heute mittag auf das archiv-blog.de aufmerksam geworden. Dort
bedient man sich ungefragt des Contents von “ca. 20.000″ Blogs, um ein “umfassendes Archiv deutsprachiger Blogs” als
werbefinanziertes öffentliches Archiv bereitzuhalten. Nette Idee,…
Diskussion: RA-Blog
5. Mai 2006 — Lang und anstrengend war der Tag - und ein Erfolg. Danke an alle für die Glücks- und Erfolgswünsche, das Mutmachen in den letzten Monaten und die Zuversicht. Ich habe mein Ziel erreicht - jetzt kann der Frühling bleiben und der Sommer kommen. …
3. Mai 2006 — Eine spannende Gesichte hat Andreas Kunze da im FinBlog ausgegraben: Brauche ich einen easyCredit? Aus dem Beitrag: Angefangen hat alles mit einer Anzeige in unserer geliebten Volkszeitung, der BILD. Da wird Werbung für den easyCredit von der Norisbank gemacht. Was ich geradezu sens…
3. Mai 2006 — Woher nehmen Sie eigentlich Ihre Überheblichkeit, Herr Rechtsreferendar? frug die baldige Kollegin RAin Dr. T. heute morgen vor Gericht. Nun ja, manchen Anwälten kommt das Wort “Kollege” einfach nicht über die Lippen, wenn Sie keinen Volljuristen vor sich stehen haben (als ob die zwei Tag…
2. Mai 2006 — In der Kanzlei Hönig scheint man auch in eigenen Angelegenheiten eine ausgeprägte Gerichtsaffinität zu besitzen. Nach einigen Spammern hat man dort nun auch 1&1 vor Gericht gezogen: 1&1 hatte die Weiterleitung der Domain vier-strafverteidiger.de auf das Blawg Vier Strafverteidiger (…
1. Mai 2006 — Bei dem Pressfehler war selbst mit der besten Fehlerkorrektur nichts mehr zu machen, die DVD wurde noch nicht einmal mehr als solche vom Laufwerk erkannt: Nachdem der erste Ärger verraucht war (Software will man schließlich immer dann installieren, wenn gerade ein wenig Zeit zur Benutzung d…
1. Mai 2006 — Jemand hat seine Hausarbeit zum 1. Juristischen Staatsexamen geschrieben. Und sich dafür das rundum empfehlenswerte Werk “Schuldrecht nach Anspruchsgrundlagen” von Schellhammer (derzeit aktuell die 6. Auflage 2005) zugelegt. Nach der Hausarbeit wird das Buch bei eBay gebraucht wieder unters V…
27. April 2006 — Mehr als anderthalb Jahre hat es gedauert, bis die Frage geklärt werden konnte: Seit dem Wintersemester 2004/2005 haben wir in der Vorlesung die Frage gestellt, in welcher Rechtsform Amazon Deutschland (kein “Product Placement”, keine Schleichwerbung - die Mitbewerber wurden/werden ebenfalls …
27. April 2006 — Eigentlich telefoniere ich gerne mit den Mandanten. Wenn sich aber in 24 Stunden acht Rückrufnachrichten im elektronischen Postfach sammeln (die manchmal schon nach einem Stündchen eintreffenden “wartet immer noch auf Rückruf” Doppel nicht mitgezählt) , wird es dann doch ein wenig anstrengend…
27. April 2006 — Zug fällt aus heißt es mal wieder auf der Anzeigetafel im Gladbacher Hauptbahnhof. Gleich zwei Züge hat es diesmal getroffen, leider genau die, mit denen ich zu einem Gerichtstermin nach Essen fahren wollte. Glücklicherweise habe ich heute morgen mein übliches Zusatzzeitfenster für Bahnfa…
20. April 2006 — Seit knapp vier Wochen liegt das 2006er Placebo Album “Meds” ungehört bei mir auf dem Schreibtisch: Musik läuft hier nur am PC und der Kopierschutz hat dank aktiviertem AutoPlay jedesmal eine nette Flash-Anwendung auf meine Festplatte spülen wollen. Nein danke, dann lieber nicht. Mittlerweile…
20. April 2006 — OLG Jena, Urteil v. 08.03.2006 - Az: 2 U 990/05 - Zum Wettbewerbsverhältnis zwischen Internethändlern und regional tätigen Gewerbetreibenden Sachverhalt und Entscheidung Beide Parteien vertreiben Elektroheizgeräte, die Klägerin über einen lokalen Heizungs- und Sanitärfachmarkt, der Beklagte…
20. April 2006 — Gerade hat der Paketbote mal wieder Paket mit Tintenpatronen für die gesamte Verwandtschaft geliefert, die ich wie immer bei druckerzubehoer.de bestellt habe. Zwar ist schon einmal die eine oder andere Patrone dabei, die nicht so richtig funktionieren will, angesichts des Preisvorteils müssten …
19. April 2006 — 1. Eine außerordentliche (im Regelfall fristlose) Kündigung ist für den Empfänger (= Arbeitnehmer) nur dann als außerordentliche fristlose Kündigung erkennbar, wenn in der Kündigung das Wort “außerordentlich” auftaucht. Das gilt auch, wenn ausnahmsweise eine außerordentliche Kündigung mit soz…
18. April 2006 — (Gastbeitrag im Law Blog des Kollegen Vetter: Heise und fettig) Das “Heise-Urteil” schwappt seit
Dezember 2005 durch Foren und Weblogs. Das LG Hamburg soll angeblich entschieden haben, dass Forenbetreiber und Weblogger
verpflichtet sind, alle eingehenden Beiträge und Kommentaren vor ihrer V…
Diskussion: Transblawg
18. April 2006 — Wie kommen Sie auf die 8% Zinsen im Mahnbescheid? Ja, das ist doch ein Unternehmer. Und warum haben Sie den dann unter Privatperson eingetragen und nicht unter Firma? Ach, auch Einzelunternehmer und Kleingewerbetreibende fallen unter Firma? Ja. Dann korrigieren Sie das doch bitte.…
16. April 2006 — Mit J!Cast - der Jura-Podcast zum Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (vielleicht nach vier Beiträgen trotz der Nähe zum Münsteraner ITM ein wenig hoch gegriffen) nutzt Laura Dierking das Medium Podcast als Projekt im Rahmen einer Dissertation zu “Internetradio, Podcast und Rec…
15. April 2006 — OLG München, Urteil v. 12.10.2005 - Az: 15 U 2190/05 - Ort der Nacherfüllung beim Verkauf einer
mangelhaften beweglichen Sache Sachverhalt und Entscheidung Das OLG München hatte die Frage zu entscheiden, ob der Verkäufer
einer mangelhaften beweglichen Sache seiner Verpflichtung zur Nacher…
Diskussion: ElbeBlawg
14. April 2006 — Ein mutiges Urteil hat das AG Kerpen (Urteil v. 08.11.2005 - Az: 22 C 158/05 = Volltext) gesprochen. Zum Hintergrund der Entscheidung: Um die Quote für die Gläubiger eines insolventen Unternehmens (Insolvenzschuldnerin) möglichst groß zu halten, gestatten es die §§ 129 ff. InsO dem Insolven…
13. April 2006 — Seit vergangenen Samstag was es allmorgendliche Routine: Kurz nach dem Aufstehen ein Blick auf Justiz NRW, um die Liste zum jeweiligen Termin für die mündliche Prüfung einzusehen. Mein größter Wunsch: Kein Termin mit Aktenvortrag im Strafrecht. Heute morgen war meine Kennziffer dann dabei…
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