Unternehmensrechtliche Notizen und anderes Bemerkenswertes
3. Januar 2012 — Mit Urteil vom 13.12.2011 (XI ZR 51/10) hat der BGH Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Emittentenhaftung wegen unterlassener Ad-hoc-Mitteilungen (§ 37b WpHG) näher konturiert (vgl. PM BGH vom 13.12.2011). Dabei ging es mal wieder um die IKB, deren ehemaliger Vorstandsvorsitzender eine Press…
20. November 2011 — Das ist der Titel eines Vortrags, den ich auf der International Research Conference “Management Approaches in CSR” am 18. November 2011 in Essen gehalten habe. Sie können die Folien durch Klick auf das Vorschaubild herunter laden. Ähnliche Beiträge: Corporate Governance: Key Factors and D…
28. Oktober 2011 — Mein gleichnamiger Blogbeitrag ist in gekürzter Form als Standpunkt in Heft 43/2011 des Betriebs-Beraters erschienen. Sie können den Standpunkt durch Klick auf das Vorschaubild herunter laden. Ähnliche Beiträge: EuGH kippt landesbezogene Exklusivvermarktung von Fußballübertragungen …
4. Oktober 2011 — Mit Urteil vom 4. Oktober 2011 (Rs. C-403/08 und C-429/08 — Murphy) hat der EuGH das bisherige System der landesbezogenen Pay-TV Verwertung von Fußballspielen gekippt. Ausgangspunkt war eine englische Pub-Betreiberin, die ihren Gästen englische Premier-League Spiele über eine griechische D…
4. Oktober 2011 — Das ist der Titel eines Kommentars, der im aktuellen Heft 40 des Betriebs-Beraters erschienen ist. Gegenstand ist ein Urteil des OLG Düsseldorf im Zusammenhang mit Anlegerklagen gegen die IKB (Urteil vom 7.4.2011 – I-6 U 7/10). Konkret ging es um irreführende Pressemitteilungen des damaligen …
7. September 2011 — Das BVerfG hat heute sein mit Spannung erwartetes Urteil zu den deutschen Zustimmungsgesetzen zur Griechenland-Hilfe und zur Teilnahme Deutschlands am Euro-Rettungsschirm gefällt. Es hat die dagegen gerichteten Verfassungsbeschwerden zurück gewiesen. Bisher ist nur eine Pressemitteilung veröf…
18. August 2011 — Mein Blogbeitrag EuGH zu Glücksspielen im Internet ist leicht abgeändert im aktuellen Heft 33/2011 des Betriebs-Berater als Standpunkt mit dem Titel “Richtungswechsel beim Internet-Glücksspiel?” erschienen. Sie können den Kurzbeitrag durch Klicken auf das Vorschaubild herunter laden. Ähnl…
22. Juli 2011 — Unter diesem Titel ist im Heft 29 des Betriebs-Berater vom 18. Juli 2011 ein Kommentar von mir zum jüngsten Wella-Urteil des BGH (Urt. v. 19.4.2011 — II ZR 237/09) erschienen. Der Bundesgerichtshof hat in diesem Urteil entschieden, dass ein Minderheitsaktionär keinen anteiligen Anspruch auf Zah…
6. Juli 2011 — Auf Vorlage des französischen Conseil d’Etat hat der EuGH mit Urteil vom 30. Juni 2011 (C-212/08 — Zeturf) erneut zu der Frage Stellung genommen, ob nationale Beschränkungen von Glücksspielen im Internet mit der europäischen Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 AEUV, früher Art. 49 EGV) vereinbar…
8. April 2011 — “Förderung auf breiter Front”, unter diesem Titel ist im aktuellen Sonderheft “Investing in Cleantech” des Venture Capital Magazin 4/2011 ein Artikel von mir zu den rechtlichen Rahmenbedingungen am Cleantech-Standort Deutschland erschienen. Darin werden die aktuellen Entwicklungen in den Bere…
29. März 2011 — Zu diesem Thema habe ich unter dem Titel “Muss sich Ethik lohnen” einen Vortrag auf dem stocks & standards-Workshop “Wettbewerbsfaktor Unternehmensnachhaltigkeit” der Deutschen Börse am 23. März in Frankfurt gehalten. Der Vortrag gibt die Ergebnisse meines Aufsatzes mit dem gleichen Titel w…
17. März 2011 — Zu diesem Thema habe ich am 15. März 2011 auf einem Online Board Meeting des Nachhaltigkeits– und Cleantech-Netzwerk Agrion einen Kurzvortrag gehalten. Das Fazit: Es besteht bisher keine gesetzliche Pflicht zur Veröffentlichung von Nachhaltigkeitsberichten. Ein Haftungsrisiko besteht nur in e…
14. März 2011 — ist der Titel eines Vortrags, den ich heute bei SAM Sustainable Asset Management in Zürich gehalten habe. Im Wesentlichen habe ich mich mit den Themen Struktur des Board, Managervergütung und Haftung befasst. Außerdem enthält die Präsentation eine ausführliche Mindmap zum Thema Corporate Gove…
18. Februar 2011 — Wider die ökonomistische Rechtfertigung von Corporate Social Responsibility. Das ist der Titel eines Beitrags von Wiebke Ringel und mir, der im aktuellen Heft 4/2011 der Zeitschrift “Die Aktiengesellschaft” (AG 2011, 101–113) erschienen ist. Unter dem Stichwort Corporate Social Responsibili…
11. Februar 2011 — Heute habe ich mein Skript Europarecht 2011 fertiggestellt. Ich setze es zum Sommersemester 2011 in den Bachelor Studiengängen International Management und Wirtschaftsrecht an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management ein. Gegenüber der Version aus dem letzten Jahr (Skript Europarec…
10. Februar 2011 — In zwei Parallelverfahren hat der BGH heute über Klagen von Lufthansa und Air Berlin gegen die Flughäfen Frankfurt-Hahn und Lübeck entschieden (I ZR 213/08 — Flughafen Lübeck und I ZR 136/09 – Flughafen Frankfurt-Hahn, Pressemitteilung Nr. 28/11 vom 10. Februar 2011). In beiden Fällen ging es u…
15. Dezember 2010 — Seit Ausbruch der Finanzkrise ist die praktische Bedeutung der aktienrechtlichen Sonderprüfung (§§ 142 ff AktG) sprunghaft angestiegen (siehe auch den Beitrag “Neues zur Sonderprüfung”). Im Vordergrund stehen dabei Fälle wie IKB und HVB; daneben gab es aber auch noch eine Reihe weiterer Ger…
16. November 2010 — Mein Kollege von der Universität Düsseldorf, Professor Dr. Ulrich Noack hat heute den Referentenentwurf einer kleinen Aktienrechtsnovelle auf sein Blog gestellt und dort kurz besprochen. Mir ist unverständlich, dass das BMJ diesen Entwurf nur den so genannten “interessierten Kreisen” zur Ve…
14. November 2010 — Anlässlich des Erscheinens der 7. Auflage des von Dr. Wolfgang Hölters herausgegebenen “Handbuch Unternehmenskauf” haben wir am 10. November 2010 in unserer Kanzlei einen Workshop “Unternehmenskauf Aktuell” veranstaltet. Ich habe dort einen Vortrag zu aktuellen Entwicklungen bei öffentlichen …
24. September 2010 — ist der Titel eines Kommentars, den ich im aktuellen Heft 40/2010 des Betriebs-Berater zum Portugal Telecom Urteil des EuGH veröffentlicht habe. Dabei gehe ich wesentlich kritischer mit der Argumentation des EuGH um als in meinem Blogbeitrag “Golden Shares Europarechtswidrig”, den ich kurz …
15. September 2010 — ist der Titel eines Vortrags, den ich heute auf der Veranstaltung “Hauptversammlungssaison 2011″ aus der Reihe stocks & standards der Deutschen Börse in Frankfurt gehalten habe. Im Wesentlichen geht es um das aktienrechtliche Instrument der Sonderprüfung (§ 142 AktG), das durch die Fin…
8. September 2010 — Zu den rechtlichen Rahmenbedingungen von VC-Finanzierungen habe ich einen Artikel in der Sonderausgabe Cleantech 2010 des GoingPublic Magazins veröffentlicht. Der Artikel erklärt Begriffe wie Lock-up, Bad Leaver, Vorerwerbsrecht, Liquidationspräferenz, Verwässerungsschutz, Tag-along, Drag-a…
15. August 2010 — Zur Stollwerck-Entscheidung des BGH (siehe hierzu Squeeze-out Abfindung Reloaded) sind ein Interview in der Börsen-Zeitung und ein Kommentar von mir im Betriebs-Berater erschienen. Die Artikel können durch Klick auf das jeweilige Vorschaubild herunter geladen werden. Ähnliche Beiträge: …
28. Juli 2010 — Aktionäre werden sich bald auf niedrigere Abfindungen bei Squeeze-outs und anderen Strukturmaßnahmen einstellen müssen. Der BGH hat mit Beschluss vom 19. Juli 2010 – II ZB 18/09 – “Stollwerck” (laut Pressemitteilung vom 27. Juli 2010) auf Vorlage mehrerer Oberlandesgerichte seine Rechtsprechung…
21. Juli 2010 — Mit Urteil vom 8. Juli 2010 (C-171/08) hat der EuGH die “golden shares” des portugiesischen Staats an Portugal Telecom (PT) für europarechtswidrig erklärt. Damit bleibt er seiner schon 2007 beim Urteil zum VW-Gesetz vertretenen Linie treu. Portugal hält 500 Vorzugsaktien an PT. Diese geben ih…
Unternehmensrechtliche Notizen | vor 8 Minuten —Punkt 23 der Tagesordnung v. 10.2.2012: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aktiengesetzes (Aktienrechtsnovelle 2012). Substantielle Änderungen we…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 30 Minuten — Manchmal frage ich mich, ob Beschlüsse eigentlich, nachdem sie abgesetzt worden sind, von niemandem mehr richtig gelesen werden. Würde das getan,…
De lege lata | vor 45 Minuten — Nie hat ein Dichter die Natur so frei ausgelegt wie ein Jurist die Wirklichkeit. - Jean Giraudoux …
Recht am Bild | vor 45 Minuten — Zur Zeit erregt die Klage einer abgemahnten Frau aus Kalifornien Aufsehen. Liuxia Wong wird des illegalen Downloads eines Pornofilms der Firma Ha…
Dies und das ... | vor 46 Minuten —Nach dem Gesetz (§ 652 BGB) besteht die vom Makler zu erbringende Tätigkeit im Nachweis der Gelegenheit zum Abschluss eines Vertrags oder in der Vermi…