Max Steinbeis blogt über die Welt des Verfassungsrechts (und andere schöne Dinge)
23. März 2012 — Von NORA MARKARD Nur mit großer Mühe konnte US-Präsident Obama 2010 eines seiner größten Wahlversprechen durch den Congress bringen: Gesundheitsversorgung für alle. Nun liegt nun der Ball im Feld der Gerichte. Am 26.-28. März 2012 wird der US-amerikanische Supreme Court die Klagen gegen die …
16. März 2012 — By DOUGLAS EDLIN Lethal Force and Legal Process According to Article II, Section 3 of the US Constitution, the President of the United States must “take care that the laws be faithfully executed.” In a speech delivered earlier this month, Eric Holder, the Attorney General of the United S…
1. September 2010 — “President Barroso will deliver the first State of the Union Address 2010 on Tuesday 7 September 2010 at 9 o’clock” So steht es seit gestern, Tuesday 1 September 2010, auf Barrosos Website. President Barroso. State of the Union. Zittere, Obama! Was sagt uns das, wenn diese Nachricht mic…
10. Mai 2010 — So melden alle möglichen Medien. Keine Überraschung: Die frühere Dekanin der Harvard Law School und jetzige Vertreterin von Obamas Regierung vor dem Supreme Court war als wahrscheinlichste Kandidatin für die Nachfolge von John Paul Stevens gehandelt worden. Elena Kagan hatte noch nie ein R…
19. Februar 2010 — Keiner weiß was. Am 1. März endet die Amtszeit des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier. Wer sein Nachfolger wird? Es gibt nicht einmal Gerüchte. Die FDP ist diesmal am Zug, den Posten zu besetzen. Gut, die haben derzeit andere Sorgen. Aber ich kann mir nicht vorste…
