Verfassungsblog

Max Steinbeis blogt über die Welt des Verfassungsrechts (und andere schöne Dinge)
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Recht elitär: Benjamin Lahusen porträtiert Savigny

15. Februar 2013 — Warum studiert man in Deutschland nicht das Recht, sondern die Rechtswissenschaft? Womöglich gar im Plural? Das hat natürlich mit Friedrich Carl von Savigny zu tun. Und darum ist es nur folgerichtig, dass Benjamin Lahusen den so nachhaltig wirkenden Rechtsgelehrten in seinem elegant geschri…

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NPD-Verbot: Juristisch riskant und politisch fragwürdig

5. Dezember 2012 — Herr Grimm, heute beraten die Innenminister über einen neuen Anlauf, die NPD in Karlsruhe als verfassungswidrig verbieten zu lassen. Was würden Sie ihnen raten? Ich würde ihnen raten, vor der Entscheidung noch einmal Art. 21 des Grundgesetzes zu lesen. Dort steht alles, was relevant ist. Nä…

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Laudatio für Gertrude Lübbe-Wolff aus Anlass der Verleihung des Hegel-Preises am 24. Juli 2012 in Stuttgart

30. Juli 2012 — Von DIETER GRIMM Einer der zahlreichen Vorträge von Gertrude Lübbe-Wolff beginnt folgendermaßen: „Herr Gerhardt hat mich eingeladen, etwas über die aktuelle Bedeutung von Hegels Rechtsphilosophie zu sagen. Nichts lieber als das. An der Aktualität der Hegelschen Rechtsphilosophie leide ich g…

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Dignity Is Here to Stay: Revisiting Understandings of Human Dignity at Oxford
Dignity Is Here to Stay: Revisiting Understandings of Human Dignity at Oxford

1. Juli 2012 — It is a splendid sunday in Paris, and I am just back to the continent from an exciting conference at Oxford, organized by Christopher McCrudden and Jeremy Waldron. For three days, an impressive line-up of more than 40 speakers gathered at Rhodes House to discuss the meaning and scope of Human…

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Dieter Grimm zum Hören: Das Öffentliche Recht vor der Frage nach seiner Identität

25. Mai 2012 — Am 14. Mai 2012 sprach Dieter Grimm im Wissenschaftskolleg über “Das Öffentliche Recht vor der Frage nach seiner Identität”. Nach einer Begrüßung durch Rektor Luca Giuliani führte Samantha Besson den Redner ein und moderierte den Abend. Nachhören lässt sich diese Sitzung des Berliner Semina…

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Dieter Grimm zum 75. Geburtstag

10. Mai 2012 — Von OLIVER LEPSIUS Dieter Grimm feiert heute seinen 75. Geburtstag. Dazu gratuliert der Verfassungsblog auf das Herzlichste! Mit großer Anerkennung und Respekt blicken wir auf ein eindrucksvolles Leben im Dienste des Verfassungsrechts, der Grundlagen des Rechts, für die internationalen wie …

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In der Form ein unmögliches Amt!
In der Form ein unmögliches Amt!

18. Februar 2012 — Von HANS MICHAEL HEINIG Christian Wulff ist zurückgetreten. „Endlich!“, werden wohl die meisten Bürger denken. Bundeskanzlerin Merkel hat angekündigt, koalitionsübergreifende Gespräche über die Neubesetzung anzustreben. Sie kommt damit einer weit verbreiteten Sehnsucht entgegen – der Sehnsu…

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Dieter Grimm zur Causa Wulff: Ein zeitiger Rücktritt ist dem Verbleib in einem halbierten Amt vorzuziehen

19. Januar 2012 — In der FAZ äußert sich Dieter Grimm, den Max Steinbeis hier neulich zu Wulffs Anruf bei Kai Diekmann befragte, in der heutigen Ausgabe ausführlich zu Amt und Person des Bundespräsidenten – und kommt zu einer klaren Handlungsempfehlung: Der Bundespräsident wird es schwer haben, die Werte…

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Dieter Grimm: Wulffs Anruf war kein Eingriff in die Pressefreiheit

7. Januar 2012 — Gestern hat sich hier im Blog eine interessante Kontroverse entsponnen über meine These, dass der Anruf des Bundespräsidenten bei Kai Diekmann die Pressefreiheit desselben und seiner Bildzeitung unangetastet gelassen hat. Wir haben Dieter Grimm, den ehemaligen BVerfG-Richter und Rektor des …

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Von der unvermeidlichen Politik und der vermeidbaren Politisierung
Von der unvermeidlichen Politik und der vermeidbaren Politisierung

23. Dezember 2011 — Das Jahr geht seinem Ende entgegen – Zeit für die wirklich wichtigen Fragen, für jene letzten Dinge, zu denen für den Juristen traditionell das Verhältnis von Recht und Politik in der Verfassungsrechtsprechung gehört. Ist das Bundesverfassungsgericht eine unpolitische Institution? Darüber g…

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Kein Bier an der Tanke, und Karlsruhe schweigt dazu
Kein Bier an der Tanke, und Karlsruhe schweigt dazu

9. Juli 2010 — Im Pietistenstaat Baden-Württemberg darf man nachts keinen Alkohol kaufen. Das macht mir den Südweststaat nicht sympathischer (obwohl da meine vor fünf Generationen nach Bayern eingewanderte Familie ursprünglich mal herkam; mein Urururgroßvater war evangelischer Pfarrer in Ölbronn bei Maulbronn…

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Warum interessieren sich Historiker nicht für die Verfassung?

12. Mai 2010 — Dieter Grimm hat bei der C.F.v.Siemens-Stiftung die Historiker ausgeschimpft, weil sie die bundesrepublikanische Verfassungsgeschichte ignorieren. So in der Süddeutschen Zeitung (leider nicht online, soweit ich sehe) heute zu lesen. Dieser Mangel ist uns auch aufgefallen bei unserer Arbeit …

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“Einmal künstliche Befruchtung, liebe Landesärztekammer Hessen, bitteschön!”

Jus@Publicum | vor 6 Stunden — Baby³ © Liz Collet Oder – um präzise zu sein - will die Klägerin von der Landesärztekammer Hessen eine Genehmigung gemäß § 121a SGB V zur D…

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Zu viel Verschluss bringt 2x Verdruss: Journalist erneut beim Bundesverwaltungsgericht wegen Eichmann-Akten

Jus@Publicum | vor 6 Stunden — Access denied © Liz Collet Im einem erneutem Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland beim Bundesverwaltungsgericht beansprucht ein Journ…

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Minimierung des Entdeckungsrisikos

kanzlei-hoenig.de | vor 6 Stunden — Die KFZ-Versicherer müssen darauf achten, daß ihr Geld nicht an den Falschen gerät. Wenn es sich vermeiden läßt, sollten die Prämien der Versiche…

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Gute Nachrichten für Bettina: BGH zu Googles Suchwortergänzungsfunktion

Archivalia | vor 6 Stunden —"a) Nimmt ein Betroffener den Betreiber einer Internet-Suchmaschine mit Suchwortergänzungsfunktion auf Unterlassung der Ergänzung persönlichkeitsrecht…

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Die Nutzung von Social Media im Arbeitsumfeld

Blog von Nils Güggi | vor 6 Stunden — Jedes Jahr im Frühling findet das Tagesseminar «Arbeitsrecht in der Unternehmung» statt. Unter dem Titel «Die Nutzung von Social Media im Arbeits…

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