Was die Eurokrise und die Zukunft der EMRK miteinander zu tun haben
25. November 2011 — Ich komme gerade von einer sehr hochkarätig besetzten Konferenz des Gesprächskreises Recht und
Politik und der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema “Grenzen der europäischen Integration”. Habermas war da, und Scharpf und viele andere, und darüber, was sie zur Euro-Krise und
ihren Auswirku…
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Mein Schweigeinterview mit Orbáns Verfassungsexperte
30. April 2011 — Als ich vor ein paar Wochen nach fuhr, hatte ich bei allen möglichen Verfassungsrechtlern jeglicher politischer Couleur um
Gesprächstermine angefragt. Darunter war auch László Salamon, Abgeordneter des FIDESZ-Koalitionspartners KDNP und
Verfassungsrechtsprofessor an der katholischen …
Von der Freiheit, nicht mit jedem Knallkopf in einem Verein sein zu müssen
10. September 2010 — (c) Valeria C. Pressler, Flickr Creative Commons FAZ-Herausgeber Kohler ängstigt sich um die in Deutschland: Gesinnungsvögte sieht er durchs Land ziehen und jeden, der nicht genau das sagt, was sie für
sagenswert halten, brutal zum Schweigen bringen. Ihre Met…
Ossi-Urteil des ArbG Stuttgart: Eure Ethnie sei deutsch
15. April 2010 — Das Arbeitsgericht hat entschieden, dass eine abgelehnte Bewerberin aus Ostdeutschland sich auch dann nicht auf das
Antidiskriminierungsgesetz berufen kann, wenn sie wegen ihrer Herkunft als “Ossi” abgelehnt wurde. Argument: Verboten sei nur
eine wegen ethnischer
Her…
Diskussion: Rechtslupe
Der Fall Baltasar Garzón: Ein Vertrauenstest für die Justiz
14. April 2010 — Über den Fall Baltasar Garzón, den spanischen Untersuchungsrichter und Diktatorenjäger, der jetzt von
seinen Feinden wegen angeblicher Rechtsbeugung zu Fall gebracht werden soll, hat man in den deutschen Online-Medien bemerkenswert
wenig gelesen. Bei FAZ, SZ, taz und Welt habe ich überhaupt …
