Max Steinbeis blogt über die Welt des Verfassungsrechts (und andere schöne Dinge)
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16. Januar 2012 — Dieter Simon, nach eigener Auskunft “Rentner, einst Professor der alten Rechte in Frankfurt und Berlin und Wissenschaftsfunktionär, Byzantinist und Rhetoriker, Pfälzer, Mitherausgeber von Myops, Rechtstheoretiker ehrenhalber an der HU Berlin”, sprach vergangenen Montag im Berliner Seminar Recht im Kontext in der Villa Jaffé des Wissensc…
28. November 2011 — „Die Würde des Menschen ist unantastbar“: Kein anderer Satz unserer Verfassung ist so populär, so sehr geflügeltes Wort wie dieser. Wer ihn in der Suchmaschine Google eingibt,…
7. September 2011 — Interview mit Christoph Moellers, Humboldt-Universität Berlin, zum heutigen Urteil des BVerfG zum Euro-Rettungsschirm: MS: Zumindest europapolitisch scheint mir das doch eher …
12. Mai 2012 — „Alas, what is it that is to be investigated and researched here?” That question was present in all presentations and discussions of a long conference day at the Berliner Kammergericht on 26 April 2012, marking the establishment of the ”Unabhängige Wissenschaftliche Kommission beim Bundesmin…
8. Mai 2012 — Keiner kennt sich mehr aus, ob Fiskalpakt und ESM nun verfassungswidrig sind oder nicht, welche Mehrheiten sie erfordern, ob sie Völkerrecht oder Europarecht sind und überhaupt. Jede Meinung und ihr diametrales Gegenteil wird mit höchster fachlicher Autorität verfochten. Um etwas Licht ins Du…
4. Mai 2012 — „Was soll hier eigentlich erforscht werden?” Wie ein roter Faden zog sich diese Frage durch Vorträge und Diskussionen des langen Konferenztages im Berliner Kammergericht, mit dem die „Unabhängige Wissenschaftliche Kommission beim Bundesministerium der Justiz zur Aufarbeitung der NS-Vergangenh…
21. März 2012 — Zwei Wochen konnte ich als Professeur Invité das Institut Michel Villey der Université Paris II – Panthéon-Assas besuchen. Die Rechtswissenschaften spielen in Frankreich vielleicht die Rolle, vor der uns Anhänger der deutschen Staatsprüfung immer warnen: ein kleineres Fach, das keine politisc…
18. Januar 2012 — Gestern Abend am Wannsee, als die im Feld des Rechts und der Rechtswissenschaft traditionell sehr umtriebige American Academy ihre diesjährigen Frühjahrsfellows vorstellte, konnte ich gleich die Bekanntschaft einiger verfassungsrechtlich interessanter Köpfe machen. Besonders freue ich mic…
16. Januar 2012 — Dieter Simon, nach eigener Auskunft “Rentner, einst Professor der alten Rechte in Frankfurt und Berlin und Wissenschaftsfunktionär, Byzantinist und Rhetoriker, Pfälzer, Mitherausgeber von Myops, Rechtstheoretiker ehrenhalber an der HU Berlin”, sprach vergangenen Montag im Berliner Seminar …
30. November 2011 — Ist die Euro-Krise die Chance, endlich ein demokratisches Europa zu gründen? Oder ist sie vielmehr der Beweis, dass es höchste Zeit ist, umzukehren und sich auf das nationale Eigene zurückzubesinnen? Zwei Schwergewichte unter den Exponenten dieser beiden Sichtweisen trafen letzte Woche in Ber…
28. November 2011 — „Die Würde des Menschen ist unantastbar“: Kein anderer Satz unserer Verfassung ist so populär, so sehr geflügeltes Wort wie dieser. Wer ihn in der Suchmaschine Google eingibt, erhält mehr als 800.000 Treffer – all die sarkastischen Abwandlungen und Verballhornungen nicht mitgezählt. Dieser er…
16. November 2011 — Ich hatte schon seit langem die Absicht, den Verfassungsblog auf eine breitere Basis zu stellen. Jetzt hat es geklappt, und ich bin sehr froh darüber: Der Verfassungsblog segelt ab heute unter der Flagge des Berliner Forschungsverbunds zur Rechtskultur “Recht im Kontext” des Wissenschaftskoll…
25. September 2011 — Susanne Baer, the newest member of the Federal Constitutional Court, appointed in Novemer 2010, has been long enough in office to know all about the ways and mores of that venerable institution, but not long enough to lose her scientist’s disposition to ponder and wonder how this thing actual…
13. September 2011 — Wenn man sich die Geschichte des modernen Völkerrechts ansieht, fällt auf, dass außerordentlich viele seiner aus dem deutschen Sprachraum stammenden Begründer jüdischer Herkunft waren. Dieser Beobachtung versuchten heute Juristen, Historiker und Politologen bei einer Konferenz an der Berliner…
7. September 2011 — Interview mit Christoph Moellers, Humboldt-Universität Berlin, zum heutigen Urteil des BVerfG zum Euro-Rettungsschirm: MS: Zumindest europapolitisch scheint mir das doch eher wieder eine Entscheidung nach dem Motto „Hunde, die bellen, beißen nicht“ zu sein. Habe ich Recht? CM: Ja, das ist e…
3. Mai 2011 — Wer sich für den hier in extenso behandelten ungarischen Verfassungsgebungsprozess interessiert, dem sei ein Termin nächste Woche ans Herz gelegt: János Kis wird auf Einladung des WZB Rule of Law Center an der Humboldt-Uni einen Vortrag halten mit dem Titel “The Hungarian Constitutional Cri…
27. Dezember 2010 — Es war Mitte der Neunziger. Ich hatte gerade den Beschluss gefasst, Journalist zu werden. Ich stand mit einem etwas älteren Freund zusammen, der gerade als Volontär beim Bayerischen Rundfunk genommen worden war, und wir fantasierten über unsere aufregende politische Korrespondentenzukunft: Bo…
22. September 2010 — Warum spannt der Staat einen Rettungsschirm auf, wenn einige Finanzinstitute sich übernommen haben, während er den Schirm geschlossen lässt, wenn wir beobachten, dass einige Träger dieser Kultur, auf die unsere Verfassung baut, substanziell gefährdet sind? Das ist ein Satz von Paul Kirchh…
1. September 2010 — “President Barroso will deliver the first State of the Union Address 2010 on Tuesday 7 September 2010 at 9 o’clock” So steht es seit gestern, Tuesday 1 September 2010, auf Barrosos Website. President Barroso. State of the Union. Zittere, Obama! Was sagt uns das, wenn diese Nachricht mic…
27. Mai 2010 — Eine Schule darf ihren muslimischen Schülern verbieten, in der Pause zu beten? In der Tat, das darf sie, und das hat nicht etwa ein türkisches oder französisches Gericht geurteilt, sondern das Oberverwaltungsgericht Berlin. Wie der Zufall will, hat justament gestern Abend der kanadische Phi…
21. April 2010 — Die heute veröffentlichte Kammerentscheidung, den Bundeszuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung nicht zu überprüfen, hat gerade mal acht Zeilen Begründung: Keine Klagebefugnis, da nicht selbst, gegenwärtig und unmittelbar betroffen, da kein individueller Unterlassensanspruch gegen den S…
21. Januar 2010 — Andreas Voßkuhle, Vorsitzender des 1. Senats, wird also doch Präsident werden, wenn Hans-Jürgen Papier in ein paar Wochen ausscheidet. “Voßkuhle kommt”, zitiert die SZ (offline) den CDU-Rechtspolitiker Günter Krings, der für die Schwarzen die Karlsruher Personalpolitik koordiniert. Das war …
18. Januar 2010 — Recht gibt es überall auf der Welt, und die Bindung an das Recht ebenso – wenn schon nicht real, so doch zumindest dem Anspruch nach. Aber was bedeutet das genau? Welche Unterschiede gibt es? Und welche Gemeinsamkeiten? Die Unterschiede zwischen deutscher Rechtsstaatlichkeit und angelsächsisc…
1. Dezember 2009 — // Ich hasse nichts mehr als Advents-Shopping. Geht mir ungeheuer auf die Nerven. Und Glühwein mag ich auch nicht. Aber ich bin kein Verfassungsrichter, und deshalb bleibt meine Abneigung gegen rammelvolle, mit Leise-rieselt-der-Schnee-Gedudel überdröhnte Fußgängerzonen meine Privatsache. M…
Kanzlei.Schuck. | vor 59 Minuten — Am 25.4.2012 haben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU einen Vorschlag zur Regelung des Mindestlohnes veröffentlicht. Dieser enthält im Wesentli…
it-recht-deutschland | vor 1 Stunde — Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel mahnt zurzeit im Auftrag der Firma SMC Shoot Media Consulting Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten V…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Cour Européenne des Droits de l’Homme © Liz Collet Rundum Europa © Liz Collet Rund um Europa © Liz Collet Europas Spitzen © L…
Geschichten aus dem Gericht | vor 3 Stunden —Deutschlands Puddingkönig Dr. Oetker duldet keine Widerrede. Vor allem dann nicht, wenn es um seine hochgeschätzte „Paula“ geht. So heißt Oetkers‘ lus…