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10. Juli 2011 — Wie soll das Sorgerecht bei Kinder aus nichtehelichen Beziehungen verteilt werden? Im Ergebnis befürwortet die Kommission ein Regelungsmodell, das im “Ausgangspunkt von der Primärsorge der Mutter” ausgeht und zu einer gemeinsamen Sorge aufgrund einer Sorgeerkklärung führt. Ich habe bereits über die verschiedenen Stellungnahmen diverser …
6. Juni 2011 — Die Hochzeitsfeier ist in der Regel – neben der Zeromie vor dem Standesbeamten und/ oder der kirchlichen Trauung - der Höhepunkt der Eheschließung. Meistens werden für die F…
11. Dezember 2011 — Zahlt ein Antragsteller seit der Geburt eines gemeinsamen Kindes keinerlei Unterhaltszahlungen, so kann dies auch Bedeutung in einer Entscheidung über das gemeinsame Sorgere…
6. Mai 2012 — Gemeinsames Sorgerecht trotz Unstimmigkeiten zwischen den Eltern über die Ausübung des Umgangsrecht. (Foto © S.Kobold-Fotolia.com) Das gemeinsame Sorgerecht kann auch dann begründet werden, wenn es zwischen den Eltern “Unstimmigkeiten” über die Ausübung des Umgangsrecht zwischen Vater und K…
6. Mai 2012 — Das Familiengericht hat den wahren Kindeswillen zu erforschen und ggf. ein Sachverständigengutachten einzuholen. Foto © rubysoho-Fotolia.com Hat ein Kind verbal geäußert, dass es keinen Umgang mit dem Kindesvater möchte, gibt es aber Anhaltspunkte für einen entgegenstehenden Willen, so …
30. April 2012 —Der Unterhaltspflichtige muss grundsätzlich die Steuerklasse wählen, die aus unterhaltsrechtlicher Sicht am günstigen ist. Die Gründe für eine andere Steuerklasse muss er darlegen und beweisen Der Unterhaltspflichtige muss die Steuerklasse wählen, die aus unterhaltsrechtlicher Sicht am günstig…
12. April 2012 — Wie wird das Sorgerecht für nichteheliche Kinder geregelt? Ein Vorschlag des DAV liegt vor (© Marco Drux - Fotolia.com) Seit fast 2 Jahren sprechen Politiker, Verbände, Juristen, Parteien, Psychologen, etc. darüber, ob das Sorgerecht für Kinder von unverheirateten Eltern gemeinsam ausgeübt …
5. April 2012 — Nimmt die Ehefrau vor der Eheschließung die Kinderbetreuung auf und wechselt sie deswegen ihre Arbeit, stellt dies keinen ehebedingten Nachteil dar. Die Zeit der vorehelichen Kinderbetreuung wirkt sich auch nicht auf die Ehedauer aus. Ein ehebedingter Nachteil kann sich ergeben, wenn ein Ehe…
27. Februar 2012 — Der unterhaltsberechtigte Ehegatte trägt die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass er keine reale Chance auf eine Vollzeitarbeitsstelle hat, und auch dafür, dass er keine geringfügige Beschäftigung (sog. Mini-Job) sowie keine Erwerbstätigkeit im Rahmen der Gleitzone nach § 20 Abs. 2 SGB IV …
11. Dezember 2011 — Zahlt ein Antragsteller seit der Geburt eines gemeinsamen Kindes keinerlei Unterhaltszahlungen, so kann dies auch Bedeutung in einer Entscheidung über das gemeinsame Sorgerecht haben. 1. Sachverhalt Der Antragsteller hat einen Antrag auf Übertragung der elterlichen Sorge hinsichtlich des …
10. Juli 2011 — Wie soll das Sorgerecht bei Kinder aus nichtehelichen Beziehungen verteilt werden? Im Ergebnis befürwortet die Kommission ein Regelungsmodell, das im “Ausgangspunkt von der Primärsorge der Mutter” ausgeht und zu einer gemeinsamen Sorge aufgrund einer Sorgeerkklärung führt. Ich habe berei…
14. Juni 2011 — Bei der Berechnung von Kindesunterhalts für volljährige Kinder wird das Einkommen eines Arztes nur zu 50 % angerechnet, wenn der Arzt die Regelaltersgrenze überschritten hat. 1. Sachverhalt Im Rahmen eines Abänderungsverfahrens verlangte der 1943 geborene Kläger (ein Arzt) die Herabsetzun…
11. Juni 2011 — Nach dem sich die Bundesjustizministerin zum Sorgerecht bei nicht verheirateten Eltern positioniert hat, haben die SPD – Justizminster auch einen Vorschlag eingebracht. Mit Ruhm hat sich die SPD nicht bekleckert. 1. Vorschlag der Justizminster der SPD- geführten Bundesländer Danach soll d…
6. Juni 2011 — Die Hochzeitsfeier ist in der Regel – neben der Zeromie vor dem Standesbeamten und/ oder der kirchlichen Trauung - der Höhepunkt der Eheschließung. Meistens werden für die Feier Veranstaltungsräume, Gaststätten oder Restaurants angemietet. Einige Veranstalter bieten ein Komplettprogramm (Es…
15. Mai 2011 — Wie hoch die tatsächliche Anzahl von Scheinehen in Deutschland ist, kann keiner sagen. Viele Scheinehen bleiben unentdeckt. 1. Was ist eine Scheinehe? Eine Scheinehe liegt vor, wenn die Eheleute nur “formal” geheiratet haben, in Wirklichkeit eine eheliche Lebensgemeinschaft im Sinne eine…
13. Februar 2011 — Seit Beginn des Jahres 2011 ist das Kinderschutzübereinkommen (KSÜ) auch in Deutschland in Kraft. Die richtige Bezeichung des KSÜ lautet: Haager Übereinkommen von 19.10.1996 über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit bezüglich der elte…
7. Februar 2011 — Die Bundesjustizministerin hat sich dafür ausgesprochen, bei nichtverheirateten Paaren zunächst den Müttern das alleinige Sorgerecht für die Kinder zu gewähren. Wie sie auf der Homepage des Bundesjustizministeriums mitteilte, könne sie sich “eine Regelung vorstellen, die der Mutter bei der Ge…
23. Januar 2011 — Im Jahr 2009 wurden in Deutschland ca. 186 000 Ehen geschieden. Dies teilte das das Statistische Bundesamt (Destatis) in der Pressemitteilung Nr.028 vom 21.01.2011 mit. Dies bedeutet einen Rückgang um 3,2 % gegenüber em Jahr 2008 (oder in absoluten Zahlen: 2009 wurden ca. 6000 Ehen im Vergle…
Kanzlei.Schuck. | vor 42 Minuten — Am 25.4.2012 haben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU einen Vorschlag zur Regelung des Mindestlohnes veröffentlicht. Dieser enthält im Wesentli…
it-recht-deutschland | vor 54 Minuten — Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel mahnt zurzeit im Auftrag der Firma SMC Shoot Media Consulting Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten V…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Cour Européenne des Droits de l’Homme © Liz Collet Rundum Europa © Liz Collet Rund um Europa © Liz Collet Europas Spitzen © L…
Geschichten aus dem Gericht | vor 2 Stunden —Deutschlands Puddingkönig Dr. Oetker duldet keine Widerrede. Vor allem dann nicht, wenn es um seine hochgeschätzte „Paula“ geht. So heißt Oetkers‘ lus…