Weblawg der Kanzlei Diem & Partner
8. Juni 2010 —Aufgrund einiger Geburten im Bekanntenkreis bin ich häufig auf der Suche nach witzigen und kreativen Geschenkideen für die frischgebackenen Eltern und deren Nachwuchs. Beim Surfen bin ich heute auf das folgende Urteil über die sicherlich vielen bekannten Baby-Bodys mit dem Aufdruck „Mit Liebe gemach…
1. Juni 2010 —Da das entsprechende Gesetz („Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht“) schon am 03.08.2009 verkündet wurde und die Erinnerung an die entsprechende Beric…
26. Mai 2010 —E-Commerce, also der Elektronische Handel , wird immer wichtiger. Das gilt natürlich für Deutschland, aber ebenso für andere EU-Staaten, wie Frankreich wo laut Angaben der Textilwirtschaft die Umsätze mit E-Commerce in den ersten drei Monaten des Jahres um 30 % zugelegt haben. Die großen Labels laun…
17. Mai 2010 —Der BTE (Bundesverband des deutschen Textileinzelhandels) hat im Frühjahr 2010 in zwei Pressemitteilungen darauf hingewiesen, dass gerade im Bereich der Accessoires Schuhe und Taschen, aber auch bei Bekleidungsstücken wir Jacken verstärkt auf einen bestehenden Geschmackmusterschutz geachtet werden m…
4. Mai 2010 —Gerade in der Modebranche ist es wichtig, mit den zu veräußernden Produkten ein Gefühl der Exklusivität und Einzigartigkeit zu vermitteln. In den Zeiten der stetig wachsenden Bedeutung des Online-Handels stellt sich nun auch für die Unternehmen in der Bekleidungs- und Modeindustrie häufig die Frage,…
15. März 2010 —Unter der Überschrift "Konzentration der Personalarbeit" stelle ich in diesem dritten und letzten Teil meiner Beitragsreihe zur Krise in der Modebranche die Schritte und Maßnahmen vor, die - ohne große Kosten zu verursachen - eine deutliche Straffung des Personalbestandes und der Leistungsmotivation…
2. Februar 2010 —Wie letzte Woche schon angekündigt setze ich heute meinen Beitrag zum Thema "Die Krise in der Modebranche und das Arbeitsrecht" fort. Selbstverständlich ist auch in der Textil- und Modebranche das Thema Arbeitsplatzabbau wenn es um wirtschaftlich schwierige Zeiten geht auf der Tagesordnung. Die Pers…
29. Januar 2010 —1. Einleitung Die Vereinbarung von Betriebspflichten mit Vorgaben der Öffnungszeiten ist in Mietverträgen für Ladenlokale innerhalb von Einkaufszentren als „Standard“ zu betrachten. Sie können grundsätzlich auch in allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Formularverträgen wirksam vereinbart werden. Di…
5. Januar 2010 —Arbeitsrecht in der Krise - Arbeitsrecht für die Krise: die Meldungen aus der Mode- und Textilbranche sind nicht neu, aber sie häufen sich. Die einen kämpfen mit oder in der Insolvenz, die anderen bauen Personal ab. Mode und Textil sind eben klassische Konsumprodukte, an denen durchaus auch mal eine…
13. November 2009 —Rober Waloßek wechelt zu Breuninger, Claudia Reinery ist neues Mitglied der Geschäftsführung von Kaufhof, Marco Franchisi verlässt Bally, Norbert Steinke ist Vorsitzender der Geschäftsführung bei Hallhuber, bei der CBR Fashion Holding GmbH scheidet im Rahmen der Neuausrichtung CEO Hugo Reissner aus,…
13. November 2009 —Rober Waloßek wechelt zu Breuninger, Claudia Reinery ist neues Mitglied der Geschäftsführung von Kaufhof, Marco Franchisi verlässt Bally, Norbert Steinke ist Vorsitzender der Geschäftsführung bei Hallhuber, bei der CBR Fashion Holding GmbH scheidet im Rahmen der Neuausrichtung CEO Hugo Reissner aus,…
7. Oktober 2009 —Die Joop! GmbH hatte das allseits bekannte Ausrufezeichnen in zwei Varianten – jeweils mit und ohne einen umrahmenden Kasten - im Jahre 2006 als Gemeinschaftsmarke angemeldet und ist nun nach der Zurückweisung durch das HABM auch mit ihrer Klage vor dem EuG gescheitert. "Joop! vor dem EuG unterlegen…
30. Juli 2009 —Die Firma Jacadi S.A. , eine französische Aktiengesellschaft, die Baby- und Kinderbekleidung, Accessoires, Babyausstattung und Möbel herstellt und vertreibt, wurde vor dem Pariser Handelsgericht (28.10.2008, Nr. de rôle 2007035145) zur Zahlung von Schadensersatz wegen der Verletzung vorvertraglicher…
22. Juli 2009 —Wie man aus zahlreichen Veröffentlichungen in Print- und Internetmedien erkennen kann, hat die Wirtschaftskrise auch die Mode- und Textilbranche kräftig erwischt. Teilweise wird versucht, diesem Problem mit Humor oder Zuversicht/Optimismus zu begegnen, teilweise entstehen neue und interessante Ideen…
26. Juni 2009 —Ein besonderes Problem stellt sich bei grenzüberschreitenden Vertriebsverträgen im Hinblick auf die Zuständigkeit von Gerichten. So sind bei der Geltendmachung von Ansprüchen nicht nur internationale Kollisions- und Zuständigkeitsnormen, sondern auch deren Auslegung durch die jeweiligen Gerichte zu …
18. Juni 2009 —Auch in der Textil- und Modeindustrie werden zuweilen gemeinnützige Organisationen gegründet (z.B. http://www.wilhelm-lorch-stiftung.de/stiftung/index.html; http://www.helpandhope-stiftung.de/). Naturgemäß kommen diese Organisationen nicht für das „normale“ Erwerbsgeschäft in Betracht. Die Gründer g…
12. Mai 2009 —Das Landesarbeitsgericht Hamm hat nicht nur entschieden, dass die Löhne bei der Firma Kik sittenwidrig niedrig sind, nein es hat darüber hinaus entschieden, dass der tarifliche Mindestlohn nicht unterschritten werden darf (LAG Hamm vom 18.03.2009, Az. 6 Sa 1284/08 sowie 6 Sa 1327/08). Die Revision z…
7. Mai 2009 —In zwei Urteilen des Landgerichts Berlin zeigt sich, dass die Frage der zulässigen Veröffentlichung von Modefotografien den Beteiligten häufig nicht gänzlich klar ist. Der folgende Beitrag soll zu dieser Problematik einige Hinweise liefern und das Problembewusstsein der Interessierten und Beteiligte…
17. April 2009 —Schlendert man über in Messen wie die Dekumo (Verkaufsplattform für Design, Kunst und Mode) oder die Blickfang (Designmesse für Möbel, Schmuck und Mode), die Ende 2008 bzw. im Frühjahr 2009 in Stuttgart stattgefunden haben, so sieht man neben bekannten Ausstellern jedes Jahr zahlreiche junge experim…
22. Juli 2008 —Nach dem Bundesarbeitsgericht hat im Fall einer betriebsbedingten Kündigung die Sozialauswahl auch dann nur betriebsbezogen zu erfolgen, wenn der Arbeitgeber sich ein betriebsübergreifendes Versetzungsrecht im Arbeitsvertrag gesichtert hat (Urteil vom 02.06.2005, Aktenzeichen: 2 AZR 158/04). "Textil…
10. Juli 2008 —Eine Bewerberin, die sich bei einer Textilfirma mehrfach beworben hatte und jeweils abgelehnt wurde, klagte auf € 55.000,00 Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen angeblicher Diskriminierung aufgrund Ihre Alters (53 Jahre) und ihrer italienischen Staatsangehörigkeit. "Das Allgemeine Gleichbehandlun…
10. April 2008 —Marken sind ein Zeichen von Qualität, in das oft viel Zeit und Geld investiert worden ist. Je größer der in der Marke verkörperte good will, desto größer der Schaden durch missbräuchliche und wettbewerbswidrige Verwendung von Trittbrettfahrern, die gehäuft in den Sparten Textilien, Schuhe, Lederware…
18. März 2008 —Das oberste Strafgericht in Frankreich hat am 05 Februar 2008 eine wichtige Entscheidung angekündigt, welche die Grundprinzipien des Urheberrechtes im Hinblick auf das Verbreiten von Werken im Internet betrifft. Drei Journalisten hatten die Erlaubnis, an einer Mode-Show in Paris teilzunehmen und dab…
19. Februar 2008 —Zunehmend ist der Einzelhandel in der Situation, dass er an Sonderöffnungsaktionen teilnehmen will oder sogar muss. Mietverträge in Einkaufszentren verpflichten unter Androhung einer Vertragsstrafe die Mieter an solchen Sonderöffnungsaktionen teilzunehmen. Kein Center-Betreiber möchte geschlossene L…
18. Februar 2008 —Produktpiraterie sorgt in Deutschland für jährliche Schäden in Milliardenhöhe. „Die Textilindustrie gehört, zu den Branchen, die am stärksten mit Produkt- und Markenpiraterie zu kämpfen haben“ so Bundesjustizministerin Zypries am 5. September 2007 anlässlich der Pressekonferenz zur Produktpiraterie …
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Kanzlei.Schuck. | vor 21 Minuten — Am 25.4.2012 haben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU einen Vorschlag zur Regelung des Mindestlohnes veröffentlicht. Dieser enthält im Wesentli…
it-recht-deutschland | vor 33 Minuten — Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel mahnt zurzeit im Auftrag der Firma SMC Shoot Media Consulting Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten V…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Cour Européenne des Droits de l’Homme © Liz Collet Rundum Europa © Liz Collet Rund um Europa © Liz Collet Europas Spitzen © L…
Geschichten aus dem Gericht | vor 2 Stunden —Deutschlands Puddingkönig Dr. Oetker duldet keine Widerrede. Vor allem dann nicht, wenn es um seine hochgeschätzte „Paula“ geht. So heißt Oetkers‘ lus…