ARD-Terrorismusexperte Holger Schmidt berichtet über aktuelle Entwicklungen im Bereich des islamistischen Terrorismus in Deutschland und vom Prozess gegen die Ex-RAF Terroristin Verena Becker wegen des Mordanschlags auf Siegfried Buback und seine Begleiter. Auch hier nachzulesen: Berichte vom "Sauerland-Verfahren" gegen vier islamistische Terroristen der "Islamischen Jihad Union" vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf.
25. März 2012 — Was von der Verteidigung als Überraschungscoup geplant war, wurde zu einer kleinen Fehlzündung. Tatsächlich präsentierte die Anwälte von Verena Becker im „Buback-Prozess“ am Donnerstag die frühere Terrorhelferin Monika Haas. Doch der Senat war von dieser Überraschungsaktion nicht sonderlich a…
29. September 2011 — "Trio mit vier Fäusten": Bundesanwalt Rainer Griesbaum, Generalbundesanwältin Monika Harms und BKA-Chef Jörg Ziercke Heute wird Generalbundesanwältin Monika Harms 65 Jahre alt. Damit endet mit Ablauf des Monats – also morgen – ihre Zeit als oberste Anklägerin in Deutschland. Nach dem Schlam…
4. Mai 2011 — In der Osterpause haben sich Terminveränderungen und neue Zeugenladungen im Buback-Verfahren gegen Verena Becker ergeben. Die aktuelle Liste steht hier. Ich werde morgen allerdings nicht aus Stuttgart berichten, weil ich in Frankfurt beim Prozess gegen Rami M. sein werde. …
25. Januar 2011 — Es war ein kurzer Verhandlungstag in Stuttgart-Stammheim: Mit halbstündiger Verspätung begann die Sitzung des 6. Strafsenats gegen Verena Becker – um schon drei Minuten später wieder beendet zu werden. Denn die Angeklagte war nicht erschienen. Aufgrund einer Erkrankung habe sie am Morgen nich…
12. Juli 2010 — Der Bundesinnenminster hat heute den Verein “Internationale Humanitäre Hilfsorganisation” (IHH) verboten. Der Verein mit Sitz in Frankfurt am Main unterstütze über so genannte “Sozialvereine” die radikalislamische Hamas. Die Deutsche Presseagentzur zitiert Bundesinnenminister de Maizière: “Da…
7. Juni 2010 — Nach einer kleinen Sendepause in diesem Blog ist allerhand nachzutragen. Im Koblenzer Al Qaida-Verfahren hat der Senat zahlreiche Anträge der Verteidigung abgearbeitet und nimmt morgen das psychiatrische Gutachten über Ömer entgegen. Am Tod von Eric Breininger zweifelt niemand mehr ernsthaft – …
7. Oktober 2009 — Noch ein Nachtrag von der gestrigen Verhandlung vor dem OLG Frankfurt vom Verfahren gegen Omid S. und Hüseyin Ö.. Dem Vernehmen nach (ich war selbst nicht dort) haben sowohl Bundesanwaltschaft, als auch Verteidigung Haftstrafen gefordert. Nach der Vorstellung von Oberstaatsanwältin Silke Ritz…
2. Oktober 2009 — Heute Abend hat der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs den 24jährigen Adnan V. in die Untersuchungshaft geschickt. Der Mann aus Offenbach, der die deutsche und die türkische Staatsangehörigkeit besitzen soll, war gestern in Frankfurt durch das BKA festgenommen worden. Es ist nach mein…
30. September 2009 — Die Terror-Schuhe Wie kann man Al Qaida unterstützen? Diese Frage taucht so ziemlich in jedem Terrorprozess auf, von Frankfurt über Koblenz bis Düsseldorf. Und häufig muten die Listen von Gegenständen für den Jihad (beispielsweise aus Anklageschriften) seltsam an. Wenn da zum Beispiel von…
25. September 2009 — Gerade kommen die neuen Videos im Stundentakt: Bekkay Harrach versucht die Rekrutierung, Osama Bin Laden posiert vor einer deutschen Flagge und heute Abend kommt ein selbsternannter, deutschsprechender Taliban dazu, der seine Zuhörer anschreit. Neuigkeitsgehalt: Gering. Zwar versucht sich Osa…
1. Juli 2009 — Wiederum hat das OLG Düsseldorf seinen Terminplan geändert und die Vernehmung der Angeklagten zu ihren Geständnissen verschoben. Nunmehr sollen die Angeklagten ab dem 10. August 2009 in der Hauptverhandlung vernommen werden - und nicht schon in der kommenden Woche. Grund dafür ist offenbar da…
Kanzlei.Schuck. | vor 19 Minuten — Am 25.4.2012 haben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU einen Vorschlag zur Regelung des Mindestlohnes veröffentlicht. Dieser enthält im Wesentli…
it-recht-deutschland | vor 31 Minuten — Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel mahnt zurzeit im Auftrag der Firma SMC Shoot Media Consulting Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten V…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Cour Européenne des Droits de l’Homme © Liz Collet Rundum Europa © Liz Collet Rund um Europa © Liz Collet Europas Spitzen © L…
Geschichten aus dem Gericht | vor 2 Stunden —Deutschlands Puddingkönig Dr. Oetker duldet keine Widerrede. Vor allem dann nicht, wenn es um seine hochgeschätzte „Paula“ geht. So heißt Oetkers‘ lus…