ARD-Terrorismusexperte Holger Schmidt berichtet über aktuelle Entwicklungen im Bereich des islamistischen Terrorismus in Deutschland und vom Prozess gegen die Ex-RAF Terroristin Verena Becker wegen des Mordanschlags auf Siegfried Buback und seine Begleiter. Auch hier nachzulesen: Berichte vom "Sauerland-Verfahren" gegen vier islamistische Terroristen der "Islamischen Jihad Union" vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf.
2. Dezember 2011 — Wie bitte? DMD KIU LIDT ist ein aktueller Song der Berliner Band Ja, Panik. Das Lied spielt eine gewisse Rolle in meinem aktuellen Radiofeature “Die RAF-Gespenster – ehemalige Terroristen als Zeugen vor Gericht“, das am kommenden Sonntag (04.12.2011) um 14:05 Uhr in SWR2 ausgestrahlt wird. Es…
20. Juli 2011 — Verwaltungsgericht Sigmaringen Vor dem Verwaltungsgericht beobachtete die örtliche Kriminalpolizei (Autokennzeichen passender Weise SIG – AQ -> wie AlQaida), im Gerichtssaal das Landeskriminalamt: Das Verwaltungsgerichtsverfahren zwischen Atilla Selek und der Stadt Ulm fand heute nur wen…
29. April 2011 — Heute Morgen haben Beamte des Mobilen Einsatzkommandos des BKA drei Männer in Düsseldorf und Bochum festgenommen. Nach SWR-Informationen handelt es sich um den 29jährigen Abdeladin K,, den 31jährigen Jamil S. und den ebenfalls 29jährigen Ahmet C. Einer der Männer leistete bei seiner Festnahme…
24. Februar 2011 — Während ganz Deutschland über den gescheiterten Dr. jur. des Bundesverteidigungsministers diskutiert, habe ich hier ein paar ordentliche Promotionen zu bieten und fordere unter Berufung auf den Unterhaltungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu einem kleinen Doktor-Spiel auf. Nach d…
16. Dezember 2009 — Heute Morgen kam in Düsseldorf noch einmal der Vorfall vom 09. Dezember zur Sprache: Adem Yilmaz hatte einen Wachtmeister als „Fettsack“ bezeichnet. Zwischen allen Beteiligten war folgender Ablauf unstrittig: Der Wachtmeister Schwarzer hatte Adem Yilmaz aufgefordert, die Mitangeklagten nicht …
13. November 2009 — Gestern am Amtsgericht Stuttgart gab es Terrorismus in der Größe Small: Vor der Strafrichterin Ina Richter musste sich der 25jährige Ümit K. wegen “Beihilfe zur Störung des Öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten” verantworten (§§ 126, 27 StGB). Er hatte ein “Terror-Video” des Bo…
3. November 2009 — Würde der Zeuge kommen? Diese Frage stellten sich die Prozessbeteiligten schon am Morgen. Die Ladung an Tomislav. R., der sich seit seiner Konversion Abdul Rahman nennt, war ordnungsgemäß erfolgt – aber der Zeuge lebt inzwischen in Ägypten. Trotzdem hatte er sein Kommen angekündigt – die Geri…
7. Oktober 2009 — Den ganzen Tag über waren die Meldungen über eine große Terror-Razzia in Berlin sehr widersprüchlich: Zwar fiel immer wieder die Stichworte “Terrorismus” und “Islamisten”, doch Bundesbehörden wie Bundeskriminalamt und Generalbundesanwalt verwiesen immer auf das Land Berlin - und auch die Nac…
22. September 2009 — Fritz Gelowicz bei der Ausbildung Wie schon geschrieben: Heute wurden einige Videos der “Islamischen Jihad Union” (IJU) vorgespielt, auf denen Fritz Gelowicz Leute und Orte identifizieren sollte. Die größte Überraschung dabei: Er hat sich auch selbst gefunden. Auf dem Bild oben sei er bei …
16. September 2009 — Unter dieser Überschrift habe ich schon einmal über Mevlüt K. geschrieben. Heute bekam das Bild des Türken schärfere Konturen - auch wenn Ottmar Breidling wohl kalkuliert bei der Verlesung von Seleks Aussage den Absatz ausgelassen hat, in dem Selek seinen “Bruder” K. beschrieben hat. Ausfüh…
1. September 2009 — Wünsch-Dir-was in Waziristan: Dem Chef der Terrorgruppe IJU, einem gewissen Achmed, scheint es relativ egal gewesen zu sein, wer bei einem Anschlag der Sauerland-Gruppe in Deutschland getötet wird. Das wurde heute bei der Vernehmung des Rädelsführers der Gruppe, Gelowicz, deutlich. Mal ging …
19. August 2009 — Heute Vormittag wurde im Sauerland-Verfahren die Vernehmung von Adem Yilmaz fortgesetzt. Es ging zunächst um seine biographischen Daten und dann hauptsächlich um seinen Weg zum Glauben und sein Verhältnis zum Jihad. Wie schon in der vergangenen Woche war er offen und auskunftsbereit – bis zur…
22. Juni 2009 — Das Sauerland-Verfahren stockt - wie berichtet - in dieser Woche noch, da die Vernehmungen durch das BKA noch nicht abgeschlossen sind. Doch dafür wird das Thema Islamismus in Deutschland heute anderweitig beleuchtet. Verfassungsschutzchef Heinz Fromm meldet sich in einem Montags-Magazin im I…
5. Juni 2009 — Angeblich neues Breininger-Video Auch der Saarländer Eric Breininger gehört in den weiteren Kreis der Sauerlandgruppe. Schon im vergangenen Jahr ist er durch Drohvideos im Internet aufgefallen, sein Steckbrief hängt immer noch in Behörden und auf Bahnhöfen aus. Seit heute Vormittag kursiere…
Kanzlei.Schuck. | vor 19 Minuten — Am 25.4.2012 haben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU einen Vorschlag zur Regelung des Mindestlohnes veröffentlicht. Dieser enthält im Wesentli…
it-recht-deutschland | vor 31 Minuten — Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel mahnt zurzeit im Auftrag der Firma SMC Shoot Media Consulting Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten V…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Cour Européenne des Droits de l’Homme © Liz Collet Rundum Europa © Liz Collet Rund um Europa © Liz Collet Europas Spitzen © L…
Geschichten aus dem Gericht | vor 2 Stunden —Deutschlands Puddingkönig Dr. Oetker duldet keine Widerrede. Vor allem dann nicht, wenn es um seine hochgeschätzte „Paula“ geht. So heißt Oetkers‘ lus…