Weblog zu juristischen Themen.
8. September 2005 —Ein Überblick über die aktuellen Wahlspots der Parteien in TV und Rundfunk: SPD: "Zu lang", (mehr Wahlwerbung) CDU: "Die Kugel", (mehr Wahlwerbung) CSU: "Arbeit", (mehr Wahlwerbung) FDP: "TV-Spot", (mehr Wahlwerbung) DIE GRÜNEN: "Joschka auf der Alm", (mehr Wahlwerbung - runterscrollen) Linkspartei:…
10. August 2005 —ngo-online versucht sich mit praktischer Hilfestellung zur Diskussion über die Zulässigkeit von "politischen Streiks". Damit drohen die Gewerkschaften, gegen die von CDU/CSU angekündigte Erleichterung von betrieblichen Bündnissen für Arbeit zu protestieren. Ob das gefundene Ergebnis allerdings poten…
18. Mai 2005 —Vieles spricht derzeit dafür, dass CDU und FDP am kommenden Sonntag die Stimmenmehrheit im Düsseldorfer Landtag erreichen. Allerdings könnte der Ministerpräsident dennoch nicht Jürgen Rüttgers heißen. Nach Nordrhein-Westfälischem Wahlrecht muss der Ministerpräsident selbst Mitglied des Landtags sein…
2. Mai 2005 — "Ich wünsche Angela Merkel aus ganzem Herzen, dass sie 2006 die erste Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland wird. Und da sowohl der Landtagswahlkampf 2006 wie auch der Bundestagswahlkampf in die Semesterferien fallen, werde ich mit ganzer Kraft für beide Ziele mitarbeiten." Der schei…
20. März 2005 —Exklusiv-Interview mit Carstensen CDU-Kandidat Peter Harry Carstensen über seine politische Gegnerin Heide Simonis, den Wahlkrimi von Kiel und die Zukunft in einer möglichen Großen Koalition: "Das ist ein Abgang, der ihrer Leistung nicht würdig war" Die angespannte Wirtschaftslage verunsichert nicht…
26. Februar 2005 —Wenn sich keine Argumente finden lassen, wird gerne gedroht. So warnt Roland Koch den Südschleswigschen Wählerverband (SSW) davor, eine CDU-geführte Landesregierung in Schleswig-Holstein zu verhindern. Andernfalls möchte der hessische Ministerpräsident über eine Änderung des Schleswig-Holsteinischen…
21. Februar 2005 —Ganz abstruse Kommentare lassen sich derzeit zum Wahlergebnis in Schleswig-Holstein vernehmen. Roland Koch möchte für einen Wahlsieg kämpfen und dafür eine „ernstzunehmende Debatte führen, ob eine nationale Minderheit einen Wahlsieg ins Gegenteil verkehren kann“. Auch der niedersächsische Regierungs…
26. Januar 2005 —Die Verteidiger im Prozess um die ins Ausland verschobenen Millionen der Hessen-CDU haben der Kammer unter Vorsitz von Richter Rolf Vogel einen Fragenkatalog vorgelegt. Sie erhoffen sich so Hinweise zu erlangen, wie das Gericht die Lage juristisch einschätzt. Die "realitätsfremden Konstruktionen…
13. Januar 2005 —Der Wahl-O-Mat bietet Ihnen anhand von einfachen Thesen einen Einblick in wichtige landespolitische Fragen. Vergleichen Sie Ihre eigenen Ansichten mit den Positionen der einzelnen Parteien und finden Sie heraus: Welche Partei vertritt Ihre Meinung am besten? Am Ende erhalten Sie Ihre persönliche Wah…
23. Dezember 2004 —CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer ist zurückgetreten. Damit zog er die Konsequenzen aus seiner umstrittenen Spende an das SOS-Kinderdorf, die vor allem in den wahlkämpfenden CDU-Landesverbänden von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen für völliges Unverständnis gesorgt hatte. „Da habe ich ganz…
Die Top-Themen
it-recht-deutschland | vor 14 Minuten — Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel mahnt zurzeit im Auftrag der Firma SMC Shoot Media Consulting Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten V…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Cour Européenne des Droits de l’Homme © Liz Collet Rundum Europa © Liz Collet Rund um Europa © Liz Collet Europas Spitzen © L…
Geschichten aus dem Gericht | vor 2 Stunden —Deutschlands Puddingkönig Dr. Oetker duldet keine Widerrede. Vor allem dann nicht, wenn es um seine hochgeschätzte „Paula“ geht. So heißt Oetkers‘ lus…
beck-blog | vor 2 Stunden — Der Erste Senat des BAG (Beschlüsse vom 22. Mai 2012 - 1 ABN 27/12, vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 58/11 und ebenfalls vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 67/11) …
Jus@Publicum | vor 3 Stunden — Europäische Seitenansichten © Liz Collet Unter dem Titel “Animal production, climate change and sustainability – bridging the gap between a…