Weblog zu juristischen Themen.
10. September 2007 — "Bei Eva Herman wünscht man sich selbst als Frauenrechtlerin, sie möge doch bitte heim an den Herd gehen." Grünen-Fraktionschefin Renate Künast in der BILD. Eva Herman hatte bei der Vorstellung ihres neuen Buches "Das Prinzip Arche Noah - warum wir die Familie retten müssen" am Donnerstag in Berl…
22. Februar 2007 — Das deutsche Musik-Archiv fürchtet um seinen CD-Bestand. Das Archiv beherbergt hierzulande die umfassendste Musiksammlung: Seit 1983 wird von jeder Audio-CD, die in Deutschland verlegt wird, ein Exemplar in dem Musik-Archiv in Berlin abgelegt. Mittlerweile lagern dort über 373.000 CDs. Bereit…
21. Dezember 2006 — Der Malteser-Orden mit seiner über 900-jährigen Tradition hat sich am 19.12.2006 in einem viel beachteten Rechtsstreit per Vergleich seine Rechte am eigenen Namen und damit als Markenzeichen zurückgeholt. Der schwedische Spirituosenkonzern V&S wollte vor dem Hamburger Oberlandesgericht de…
15. März 2006 —Dr. Peter Schimanek und Dr. Kai von Lewinski,Institut für Anwaltsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin: Grundlagen des Telekommunikations-, Rundfunk- und Medienrechts sowie Vertragsgestaltung im Telekommunikations- und Internetrecht, 121 Seiten, Stand: 8.Februar 2006 zum Download. +++ www.skri…
3. Februar 2006 — Experten wie Rechtsangwalt Hildebrandt aus Berlin warnen. „Wenn Mandanten zu mir kommen, die in die USA expandieren wollen, frage ich sie immer erst einmal, ob sie 20 000 Euro für die gut bezahlten amerikanischen Anwälte übrig haben“, sagt der Spezialist für Markenrecht. Bericht im Handelsblatt…
13. Oktober 2005 —Auf der Internetseite der Rechtsanwälte Berndorff aus Berlin finden sich Kurzworkshops zu aktuellen Rechtsfragen aus dem Bereich Studioproduktionen und Musik. Zur Auswahl der Artikel.…
19. September 2005 — Kanzlergattin Doris Schröder-Köpf hat ihren Mann wegen seines Auftritts bei der "Berliner Runde" in ARD und ZDF am Wahlabend kräftig gescholten. "Ich sei vielleicht ein bisschen zu krawallig gewesen", berichtete Kanzler Gerhard Schröder freimütig vor geladenen Ehrengästen im 5. Stock des Will…
13. September 2005 —Der aktuelle Fall der Monats August 2005: "BAföG-Fall" (PDF) Das Angebot "Fall des Monats" von Prof. Dr. Klaus Marxen, Juristische Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin, präsentiert Monat für Monat wichtige Entscheidungen aus dem Strafrecht auf maximal sechs Seiten nach einem festen Schema: 1.…
29. Mai 2005 — "Nein, Google habe keinen politischen Auftrag und auch nicht die Absicht, in die Politik zu gehen. Sagt Stefan Keuchel, der Sprecher von Google Deutschland. Erfolg jedoch verpflichtet. Sagen besorgte Beobachter des Phänomens Google und kritisieren unter anderem das Vorgehen der Firma in China…
23. Mai 2005 —Kaum hat die Regierung Neuwahlen angekündigt und damit über alle Parteigrenzen hinweg breite Zustimmung gefunden, wagt n-tv eine erste Prognose des Schattenkabinetts der Opposition. Bei manchem Ministerpräsidenten kann ich mir allerdings vorstellen, dass er die sichere Bank im eigenen Bundesland e…
13. Mai 2005 —Vierte Erlanger Europarechtstage 17. und 18. Juni 2005 Die Erlanger Europarechtstage vermitteln im jährlichen Rhythmus Hintergründe, Diskussionsstand und methodisches Rüstzeug zu Kerngebieten des Europäischen Rechts. Führende Fachleute und Kommentatoren bieten einen ebenso praxisnahen wie wissenscha…
29. April 2005 — Tausende Abiturienten pro Jahr versuchen, einen Studienplatz vor Gericht zu erkämpfen. In Berlin sind Bewerber und ihre Anwälte erbost. Der Vorwurf: Die Unis halten das Verfahren künstlich teuer, Studierwillige werden abgezockt - und eine Kanzlei mit Quasi-Monopol streicht satte Gewinne ein. …
4. April 2005 — Die weiße Ton-Elfe schaut ein wenig traurig, noch ist sie im Gefängnis. Wer sie "befreien" will, muss 7,50 Euro zahlen. Die Elfe ist eines von vielen Produkten, das von den 18.000 Gefangenen in den nordrhein-westfälischen Gefängnissen hergestellt wird. Für den Weg der Waren nach draußen entde…
4. April 2005 —An Gewalttaten sind zunehmend mehr Ausländer beteiligt, in Berlin jeder fünfte jugendliche Ausländer, so der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg. Berücksichtigt man die Jugendlichen nicht-deutscher Herkunft mit deutschem Pass, wird gar ein Anteil von 45 % erreicht. …
2. April 2005 — Eine neue Angst geht um: Nehmen uns die Osteuropäer die Jobs weg? Trickreich werden die deutschen Standards und Schutzregeln ausgehebelt. "Was wir jetzt haben, sind kleine Schleusen, hinter denen der Druck eines Stausees steht", glaubt Robert von Steinau-Steinrück, Fachanwalt für Arbeitsrecht…
24. März 2005 — Unfähig und wirtschaftsfeindlich - Klaus Zimmermanns Urteil über die Finanzbeamten im sächsischen Annaberg fällt wenig schmeichelhaft aus. "Fristverlängerung oder Ratenzahlung sind dort absolute Fremdwörter", schimpft der Steuerberater aus dem benachbarten Geyer. Und: "Die bringen es sogar fe…
23. März 2005 —Clifford Chance hat sich zur Schließung seines Berliner Büros Ende 2005 entschlossen. Generell wird der Berliner Anwaltsmarkt als schwierig eingeschätzt. In der Wirtschaftsverwaltung sieht man den Beratungsmarkt Berlin zwar nicht in der Krise. "Vom schlechten Geschäft einer Anwaltskanzlei könne man …
14. März 2005 —Eine Packung Taschentücher für "Tränen, die nicht trocknen", eine junge Frau ohne Mund: Mit beklemmenden Motiven prangern Studenten der Bauhaus-Universität Weimar Gewalt in der Familie und sexuellen Missbrauch an. Sie werben für den "Weißen Ring", der Gewaltopfer vertritt. Die Werke sind vom 13. Mär…
18. Februar 2005 —Wie der goerlipark.de berichtet sollen auch die letzten legendären Gruppenwagen der Berliner Polizei ausgemustert werden. "Die neuen "Gruppenwagen" müssen wohl erst wieder in mühevoller Kleinarbeit mittels handelsüblicher Pflastersteine in Form gebracht werden. Ob allerdings aufgrund abflauender Pfl…
10. Februar 2005 —So melodramatisch wie die Rolle Alfredos in Guiseppe Tornatores »Cinema Paradiso« ist der Job von Erik Reise im Kino Balazs in Berlin nicht. Nicht nur Filmvorführer, sondern daneben auch noch Kassierer und Kartenabreißer in einem ist er. Und das für 6,40 € die Stunde. Nicht viel höher sind die…
25. Januar 2005 —Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Ende Dezember 2004 gegen ehemalige Manager der Berlin Hyp Anklage wegen Untreue erhoben. Durch die Vergabe von Krediten an die Aubis-Gruppe in Höhe von 470 Millionen DM sei eine Vermögensgefährdung für die Bank entstanden, meint die Strafverfolgungsbehörde. JUVE v…
13. Januar 2005 —Das deutsche Urheberrechtsgesetz soll in diesem Jahr nochmals an die durch das Internet und zum Beispiel DVD-Brenner veränderte Wirklichkeit angepasst werden. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat in Berlin dazu ihren Entwurf vorgelegt. (CHIP) Zu dem Entwurf des Bundesjustizministeriums …
30. Dezember 2004 —Bundesaußenminister Fischer zur Lage nach dem Seebeben in Südostasien auf einer Pressekonferenz in Berlin, 28.12.2004 (Auszug) Es geht nicht oder zuerst und vor allen Dingen für uns natürlich darum, deutschen Touristen zu helfen und das Schicksal der Vermissten zu klären, aber wir dürfen darüber hin…
Die Top-Themen
it-recht-deutschland | vor 14 Minuten — Rechtsanwalt Hans-Dieter Henkel mahnt zurzeit im Auftrag der Firma SMC Shoot Media Consulting Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten V…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Cour Européenne des Droits de l’Homme © Liz Collet Rundum Europa © Liz Collet Rund um Europa © Liz Collet Europas Spitzen © L…
Geschichten aus dem Gericht | vor 2 Stunden —Deutschlands Puddingkönig Dr. Oetker duldet keine Widerrede. Vor allem dann nicht, wenn es um seine hochgeschätzte „Paula“ geht. So heißt Oetkers‘ lus…
beck-blog | vor 2 Stunden — Der Erste Senat des BAG (Beschlüsse vom 22. Mai 2012 - 1 ABN 27/12, vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 58/11 und ebenfalls vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 67/11) …
Jus@Publicum | vor 3 Stunden — Europäische Seitenansichten © Liz Collet Unter dem Titel “Animal production, climate change and sustainability – bridging the gap between a…