Straßenverkehrsrecht

Informationen zum Verkehrsrecht, insbesondere zum Verkehrsstrafrecht und zum Recht der Ordnungwidrigkeiten: Wolfgang Ferner, Fachanwalt für Strafrecht, Koblenz-Heidelberg
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  • Thema Fahrlehrer

21. Mai 2006 —OLG Dresden, Urteil vom 19.12.2005, 3 Ss 588/05 = VD 2006,80 Ein alkoholisierter Fahrlehrer, der sich während einer Fahrschulfahrt auf die Bestimmung des Fahrtweges und eine mündliche Korrektur der Fahrweise beschränkt, führt nicht ein Fahrzeug im Sinne von § 316 StGB, er begeht auch eine Ordnun…

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14. April 2006 —Laut OLG Dresden (Beschl. v. 19.12.2005, Az.: 3 Ss 588/05) führt ein alkoholisierter Fahrlehrer ein Fahrzeug nicht i.S.d. § 316 StGB, wenn er sich während einer Fahrschulfahrt auf die Bestimmung des Fahrtweges und eine mündliche Fahrkorrektur beschränkt. Das Verhalten des Fahrlehrers kann dem Ge…

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