12. April 2012 — In der Argumentation der Instanzgerichte finden sich immer wieder Hinweise auf eine “Hemmschwellentheorie”. Nach einer aktuellen Entscheidung des BGH entbehrt der Hinweise auf eine solche Theorie jedes argumentativen Gewichts. Zur Verneinung des voluntativen Vorsatzelements bedürfe es vielme…
21. Dezember 2011 — Das Landgericht hat den Angeklagten wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Beleidigung zu der Freiheitsstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten verurteilt und dem Nebenkläger dem Grunde nach Schadensersatz zugesprochen. Nach den Urteilsfeststellungen befanden sich die Beteiligt…
15. November 2011 — 1 . Dass eine Tat, die nicht im Rausch begangen wurde, auf einen Hang zum Alkohol- oder auch Drogenmissbrauch zurück geht, setzt voraus, dass sie Symptomwert für den Hang hat, indem sich in ihr die hangbedingte Gefährlichkeit des Täters äußert. Typisch sind hierfür Delikte, die begangen w…
