Hier schreibt RA Bernd Eickelberg aus Braunschweig über die alltäglichen juristischen Dinge des Lebens.
29. März 2012 —Wenn eine Wohnung nicht in dem Zustand ist, in dem sie nach dem Mietvertrag sein soll, kann der Mieter die Mietzahlung reduzieren, also die Miete mindern. Ein heikles Thema ist der Punkt Lärm, denn den kann man nicht fotographieren und damit augenscheinlich sichern. Hier hilft nur eine Aufstellung, …
23. März 2012 —RA Hoenig aus Berlin berichtet hier über einen etwas skurrilen Anruf auf seiner Notrufnummer. Solche merkwürdigen Fälle kennen wohl alle, die derartige Nummern geschaltet haben. Vor vielen Jahren erreichte mich im Rahmen des Strafverteidigernotdienstes mal ein Anruf, dessen Hintergrund ein "durchgam…
13. Juni 2008 —Eine für Mieter erfreuliche Entscheidung hat der BGH am 28.05.2008 veröffentlicht. Danach kann ein Mieter vom Vermieter die Beseitigung von abgelagertem Schwarzstaub bzw. einen Vorschuss für die Beseitigung der Ablagerungen verlangen. Aus der Pressemitteilung 98/08: Die Klägerin ist Mieterin eine…
20. Juni 2006 — Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat der Prozess gegen drei mutmaßliche Mitglieder der islamistischen Terrorgruppe Ansar el Islam begonnen. Den drei Irakern wird unter anderem vorgeworfen, einen Anschlag auf den früheren irakischen Ministerpräsidenten Ijad Allawi bei dessen Berlin-Be…
13. Juni 2006 —In der Berliner Charité ist der Patient ganz offenbar gut umsorgt und wird gehegt und gepflegt... oder? Nach einem Artikel auf sueddeutsche. de könnten einem da Zweifel kommen. Dort heißt es: Der 68-jährige Rollstuhlfahrer war vor einer Untersuchung spurlos verschwunden. Niemand im Krankenhaus b…
13. Juni 2006 —An einer Berliner Hauptschule hat ein Vater eine handfeste Auseinandersetzung begonnen, an deren Ende sein Sohn aus dem Fenster sprang und von Mitschülern am Kopf verletzt wurde. Auch der Amokläufer, der kürzlich nahe des Hauptbahnhofs auf Passanten eingestochen hatte, besuchte die Schule. Quelle un…
27. Mai 2006 —Gestern berichtete der Kollege Siebers in seinem blog über eine Schießerei im US-Kongress und äußerte die Befürchtung, daß das hier wohl bald Nachahmer finden könnte. Er ist nicht nur ein hervorragender Strafverteidiger mit gefürchteter Zunge, sondern hat wohl auch prophetische Gaben ;-) Wie d…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Cour Européenne des Droits de l’Homme © Liz Collet Rundum Europa © Liz Collet Rund um Europa © Liz Collet Europas Spitzen © L…
Geschichten aus dem Gericht | vor 2 Stunden —Deutschlands Puddingkönig Dr. Oetker duldet keine Widerrede. Vor allem dann nicht, wenn es um seine hochgeschätzte „Paula“ geht. So heißt Oetkers‘ lus…
beck-blog | vor 2 Stunden — Der Erste Senat des BAG (Beschlüsse vom 22. Mai 2012 - 1 ABN 27/12, vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 58/11 und ebenfalls vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 67/11) …
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Europäische Seitenansichten © Liz Collet Unter dem Titel “Animal production, climate change and sustainability – bridging the gap between a…
De lege lata | vor 4 Stunden — Dies interpellat pro homine. Der Tag mahnt für den Menschen. Entbehrlichkeit der Mahnung bei einer nach dem Kalender gesetzten Frist. Siehe heute §…