Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge

Hier schreibt RA Bernd Eickelberg aus Braunschweig über die alltäglichen juristischen Dinge des Lebens.
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Ein zäher Kampf

21. Januar 2011 —Der Haftbefehl lieferte nicht gerade Anlass zu grosser Hoffnung und nach der Akteneinsicht musste ich die Vernehmung des Mandanten zur Kenntnis nehmen. Er hatte, vor meiner Beauftragung, Angaben zur Sache gemacht. Mit den dort protokollierten Sätzen hatte er sich in einem Fall einen Tatbestand einge…

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Diskussion: Heymanns Strafrecht Online Blog
Der Winter hört nicht auf...

11. Januar 2011 —Nein, es geht nicht um den aktuellen Winter. Es geht um den Winter, für den man das Salz/Sand-Gemisch brauchte, das hier und hier schon mal Thema war. Meine damalige Prognose über den Verhandlungstermin war allerdings etwas optimistisch. Das Landgericht hat sich reichlich Zeit gelassen und will nun …

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"Moment, ich muss mal eben meinen Speicher leeren!"

11. Januar 2011 —Mit diesen Worten unterbrach heute in einer Verhandlung der Richter den wortreichen Redefluss des Beklagten. Eine schöne Umschreibung dafür, dass er zwischendurch mal zum Diktaphon greifen und die Ausführungen der letzten Minuten für die Nachwelt sichern wollte. --- …

Objektive Strafzumessungserwägungen am Landgericht

10. Januar 2011 —Die Anreise zu einem auswärtigen Landgericht verlief so gut, dass noch Zeit für einen Kaffee in der Kantine blieb. Am für Richter und Staatsanwälte reservierten Stammtisch war schon eine Strafkammer versammelt. Der Vorsitzende gab für die anstehende Verhandlung die Devise aus: "Für jede Stunde Verha…

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Kreative Mandatsbeschaffer

17. Juli 2010 —Nun weiss ich endlich, warum manche Kollegen und -innen vor Arbeit kaum in den Schlaf finden: ein Bürogenosse täuscht Defekte an technischen Geräten vor und verwickelt harmlos herumsitzende Rocker und Gewerbetreibende ins Gespräch, in dessen Verlauf plötzlich Beratungsbedarf entsteht. Eine hoch gesc…

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Diskussion: Handschellen
"Es sind Akten abzuholen..."

15. Juni 2010 —Ich liebe es, wenn solche Anrufe von der Staatsanwaltschaft kommen. Aber wenn dann mal wieder ein übervoller Umzugskarton für drei Tage zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt wird, dann sinkt die Laune. Zusätzlich wird in dem Begleitschreiben noch gedrängelt, weil weitere Akteneinsichtsgesuche vor…

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Diskussion: Handschellen
Die Spammer stellen um

7. Juni 2010 —Ein Blick in den Spam-Ordner manchmal ganz interessant. Bisher fanden sich dort immer wieder mal mails für "Medikamente", die man(n) ja ganz dringend brauchen soll. In letzter Zeit werden diese aber von mails zahlenmäßig überholt, mit denen man zum Kauf von Luxusuhren überredet werden soll. Die brau…

Man wird älter...

5. Juni 2010 —Das unaufhaltsames Voranschreiten der eigenen Lebenszeit zeigt sich schon jeden Morgen, wenn man in den Spiegel schaut. Ich habe heute früh bei der Zeitungslektüre noch ein weiteres Indiz gefunden: bald ist der "Landesvater", wenn es denn David McAllister wird, jünger als ich. Wo soll das noch hinfü…

Michael Tietz "Rattentanz"

4. Juni 2010 —Da man ja neben dem Beruf auch noch einen gewissen Ausgleich braucht, lese ich ausgesprochen gern. Ich werde das zum Anlaß nehmen und künftig in unregelmäßiger Folge über Bücher schreiben, die mich erfreut oder aber auch geärgert haben. Den Anfang will ich mit einem Buch machen, auf das ich gespannt…

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Interessierter Richter

4. Juni 2010 —In einer Unfallsache hat die Gegenseite offensichtlich ein eigenes Gutachten anfertigen lassen und verwertet die Erkenntnisse in einer Erwiderung. Allerdings legt sie das Gutachten nicht vor, sondern benennt nur den Gutachter als Zeugen. Der Richter meinte vorhin in der Verhandlung, ihm sei das komi…

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Feiertagsruhe

24. Mai 2010 —Feiertage sind Tage der allgemeinen Arbeitsruhe, so steht es wohl irgendwo im Gesetz. Egal, irgendwann muss man als Anwalt ja mal die ganzen Fachzeitschriften lesen und das geht Sonn- und Feiertags nun mal am besten. Kein klingelndes Telefon oder andere Störungen. Einen herzlichen Gruss an alle, die…

"Mein Name ist Hase, ich weiß von nix"

21. Mai 2010 —... war die Antwort des Justizbediensteten auf meine Frage, ob mein Mandant schon vorgeführt sei. Vielleicht könne mir das Frau XY sagen. Es könne aber sein, dass die gerade nicht da ist. "Das fängt ja gut an", war mein Gedanke, aber ich war ja auch etwas zeitig bei dem kleinen Amtsgericht in NRW ei…

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Der Winter verfolgt mich weiter

24. April 2010 —Ich hatte hier über die Irrungen und Wirrungen einer Streumittellieferung berichtet. Es ist nicht gelungen, die Sache vom Eis zu bekommen. Nun wird sich bald das zuständige Landgericht mit der Sache befassen müssen. Der Termin wird wohl im Hochsommer stattfinden und wir werden schwitzend sehnsüchtig…

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Alle Zweifel ausgeräumt

21. April 2010 —Ich hatte hier über das Gespräch mit einer netten Sachbearbeiterin berichtet. Mittlerweile sind bei ihr alle Zweifel ausgeräumt, die einer Regulierung entgegenstehen könnten: Abrechnungsschreiben und Geld sind da. Wenn nun auch noch meine Gebühren kommen, sind wirklich alle glücklich. …

Der Winter verfolgt mich

18. April 2010 —Zwar hatte ich gestern über den Frühling frohlockt, zumindest anwaltlich lässt der Winter aber noch nicht locker. Eine Firma hat bei einer Mandantin zwei Lieferungen Streumittel bestellt. Diese wurden auch geliefert. Eine Lieferung wurde komplett verbraucht, die andere soll bei der Gegnerin noch auf…

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Frühling II

17. April 2010 —Und auch der Kollege Siebers hat sich zur Arbeit nach draußen begeben, wie man hier lesen und sehen kann. Frohes Schaffen! …

Frühling

17. April 2010 —Endlich Frühling :-) Vom Winterstaub befreit sind Tisch und Stühle, nun kann man wieder auf der Terrasse der Arbeit nachgehen und Akten wegarbeiten. …

Verheiratete sind klar im Vorteil

16. April 2010 —Ein kurzer Dialog, den der Kollege Werner Siebers hier wiedergibt, zeigt deutlich, dass eine Ehe der Verteidigungslinie förderlich sein kann. Mal sehen, ob Staatsanwaltschaft und Gericht das auch so sehen. …

Nigeria kommt näher...

15. April 2010 —Die plumpen Betrugsversuche hatten ihren Ursprung in Nigeria, daher sprach man landläufig auch bald von der "Nigeria-Conmnection". Auch aus Asien hatte ich mal was derartiges im Postfach. Aber nun hat der Krempel das europäische Festland erreicht: *I am a lawyer here in Spain* I am soliciting your a…

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Einspruch, werter Kollege Hoenig ;-)

15. April 2010 —Der Kollege Hoenig stellt hier einen Zusammenhang zwischen dem Konsum eines leckeren Frühstücksbestandteils und der (zensiert) Idee einer PKW-Maut her. Lieber Carsten, ich kann Dir aus eigener langjähriger Erfahrung versichern, das Müsli am Morgen immer zu hervorragenden Ideen führt. Dieser Vorschla…

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Diskussion: beck-blog
Blitzschnelles Amtsgericht (Arroganz, Ignoranz...Teil 3)

14. April 2010 —Das satte Geräusch der in den Gerichtsbriefkasten fallenden Klageschrift vom Montagabend war noch nicht ganz verklungen, da muss sich am folgenden Dienstag schon ein fleißiges Wesen der Sache angenommen haben. Heute hatte ich schon die Gerichtskostenrechnung in der Post. Diese ist bereits beim Manda…

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"Die Gerichtssprache ist Deutsch"

14. April 2010 —... schmetterte es mir aus dem Schreiben eines Amtsgerichts entgegen, "ob noch eine Übersetzung des Schriftsatzes vom xyz erfollen solle". Was hatte ich bloß getan? Im Rahmen der Begründung einer Haftbeschwerde hatte ich zur Untermauerung meiner Argumentation einen Absatz aus einer englischsprachige…

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"Im Zweifel hier"

13. April 2010 —... war die Antwort auf meine Frage, wo das Geld bleibt. Die nette Sachbearbeiterin des gegnerischen Versicherers hatte ich auf die gestern abgelaufene Frist für einen fünfstelligen Betrag hingewiesen. Sie versprach mir, den Vorgang vorzuziehen und sich in den nächsten Tagen bei mir zu melden. Ich b…

Arroganz, Ignoranz... Teil 2

12. April 2010 —Ich hatte hier über einen untätigen Versicherer berichtet. Vorhin habe ich ihm die letzte Chance zur Vermeidung der Klage gegeben. Er wollte nicht. Ich freue mich auf das satte Geräusch, wenn die Klage nachher in den Gerichtsbriefkasten plumpst. …

Arroganz, Ignoranz,...

10. April 2010 —Einer meiner Tätigkeitschwerpunkte ist die Verkehrsunfallabwicklung. Ich übernahm ein Mandat, dem eigentlich ein schnelles und erfolgreiches Ende beschieden sein sollte: das ordnungsgemäss abgestellte Fahrzeug meines Mandanten wurde durch eine zu schwungvoll rückwärts ausparkende Fahrerin beschädigt…

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Diskussion: beck-blog
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Alltag eines Anwaltes | vor 1 Stunde — "Facebook Parenting: For the troubled teen." auf YouTube ansehen! …

IP|Rezension: Senta Bingener, Markenrecht

IP|Notiz | vor 1 Stunde — Das Buch “Markenrecht” von Senta Bingener trägt den Untertitel “Ein Leitfaden für die Praxis.” Anders als in so manchem anderen juristischen Werk…

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Christian Schäfer in der Lokalzeit Ruhr

Linten & Partner Rechtsanwälte | vor 3 Stunden — Heute Abend um 19:30 Uhr in der Lokalzeit Ruhr im WDR Fernsehen: RA Christian Schäfer über die Willkür im JobCenter Essen. Kommentare …

BGH: Rabattgewährung bei Arzneimittelbezug aus EU-Ausland für nicht-verschreibungspflichtige Medikamente zulässig

Dr. Graf | vor 3 Stunden — Rechtsnormen: § 73 Abs .1 S. 1, 1a AMG Mit Urteil vom 12.01.2012 (Az. I ZR 211/10) hat der BGH entschieden, dass ein von einer Freilassinger Apot…

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