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Wie Belehrung? Ich habe das gemacht, wie immer!
10. September 2012 — Das war vorhin mal wieder ein hervorragendes Beispiel dafür, dass jede Hauptverhandlung für eine
Überraschung gut ist. Es ging um einen Verstoß gegen die 0,5-Promille-Grenze. Das Damoklesschwert des Fahrverbots hing über meinem
selbständigen Mandanten. Trotz eher geringer Erfolgsaussichten haben wir deshalb ein Sachverständigengutachten über…
Hoeneß – Das Problem liegt vielleicht in Zif. 3!?
25. April 2013 — Alle Welt diskutiert über den Fall Hoeneß und die möglichen Hintergründe des angeblichen Haftbefehls.
Allenthalben hört man, es sei kaum vorstellbar, dass die Selbstanzeige des Bayern-Bosses nicht den Vorgaben entsprechen würde
oder aber die Ermittler bereits Wind von der Sache hatten. Vor di…
Diskussion: JURION Strafrecht Blog
Die Mähr vom Freispruch 2. Klasse
26. März 2013 — Sie ist einfach nicht auszurotten, diese Unart, Freisprüche in zwei Klassen zu unterteilen. Auch der
Südkurier stößt mal wieder ins selbe Horn und berichtet: Wird es ein Freispruch erster Güte, das heißt, weil die Unschuld des
Angeklagten erwiesen wurde? Oder wird es ein Freispruch zweiter …
Virale Abmahnung
11. März 2013 — Ich wusste es schon immer: Diese Abmahnungen haben etwas Krankhaftes an sich. Soeben erreicht mich
folgende mail: Gegenstand unserer Beauftragung ist eine über Ihren Internetanschluss im Internet begangene
Urheberrechtsverletzung als Teilnehmer eines so genannten Peer-to-Peer-Netzwerkes …
iPad im Einsatz – ein Erfahrungsbericht
8. März 2013 — Seit ca. einem Jahr habe ich nun das iPad im Dauereinsatz – zumindest was meine Tätigkeit als
Strafverteidiger angeht. Im Zusammenhang mit einem Umfangsverfahren war ich dazu übergegangen, die Ermittlungsakten nicht länger
zu kopieren, sondern vollständig einzuscannen. Zunächst habe ich mir m…
Diskussion: JURION Strafrecht Blog
Das ist kein Haftgrund, sondern eine Frechheit
28. Februar 2013 — Aus einem Haftbefehl: Es besteht der Haftrgund der Fluchtgefahr, der Verurteilte hat eine erhebliche
Freiheitsstrafe bereits bekommen. Somit ist zu befürchten, dass der Verurteilte in sein Heimatland Griechenland absetzen wird, um
sich der Strafverfolgung zu entziehen. (Die grammatika…
Sinnlos wie nur sonstwas!
8. Februar 2013 — Meine Güte, liebe Staatsanwaltschaft! Das war doch mal wieder sowas von sinnfrei! Wobei ich immerhin
attestieren muss, dass man dann doch noch auf den Pfad der Erleuchtung zurückgefunden hat. Besser spät, als nie. Wir hatten im
Oktober vor dem Jugendrichter zwei jugendtypische Verfehlungen ei…
Für’n Arsch nach Gotha
5. Februar 2013 — Ich entschuldige mich gleich zu Beginn für diesen reißerischen Titel. Aber ich konnte (fast) nicht
anders – er passt einfach so schön. Ich war jedenfalls die letzten beiden Tage in Gotha. Diese alte Residenzstadt hat wirklich
schöne Ecken und vor allem ein wunderschönes Amtsgericht. In dies…
Je schwerer die Stratat, desto geringer die Beschuldigtenrechte
22. Januar 2013 — Diesen Grundsatz kennen wir ja durchaus, auch wenn die Strafverfolger das gerne in Abrede stellen.
Trotzdem scheint immer wieder durchzubrechen, dass zur Aufklärung schwerer Straftaten auch die Verletzung grundlegenster Rechte
zulässig sei. Erinnert sei nur beispielhaft hieran. Die Schweize…
Lieber Herr Hu: Vielen Dank für die Blumen …
7. Januar 2013 — … aber ich falle trotz dieser Bauchpinselei nicht auf Ihre Masche rein: Guten Tag, Ich glaube, Sie sind
eine hoch angesehene Persönlichkeit, ist dies das dritte Mal, dass ich Ich schreibe Ihnen eine E-Mail, Mein Name Zuliu Hu ist,
arbeite ich mit Hang Seng Bank hier in Hong Kong.I bra…
Jurablogs in der Winterpause?
29. Dezember 2012 — Seit dem 21.11.2012 versuche ich, eine Aufnahme der neuen Adresse des (Straf)RechtsBlog bei
Jurablogs hinzubekommen. Bisher leider ohne Erfolg. Auf die verschiedenen mails habe ich keine Rückmeldung bekommen. Hoffentlich
nur eine kleine Winterpause und kein entgültiges Ende. …
Tatvorwurf mal etwas anders
28. Dezember 2012 — Aus einem Vermerk in einer Ermittlungsakte: Die Tatverdächtigen gaben zu verstehen, dass sie der
deutschen Sprache nicht mächtig sind und dass sie nicht wüssten, warum sie kontrolliert wurden. Auf den Vorwurf “Zapzarap aus
Gaststätte” äußerte der (…) Es ist davon auszugehen, dass die Tatv…
Barbara Salesch live – oder: Theater im Gericht?
10. Dezember 2012 — Heute war mal wieder Schülertag im AG Waldshut-Tiengen. Ich gebe den Pennälern dann immer gerne die
Gelegenheit, mich zu löchern. Auf die Frage heute war ich allerdings nicht gefasst: Ist das alles echt hier, oder gespielt?
Meinem Mandanten, bei dem es um die Frage der Bewährung ging, kam…
Der Anwalt als Hotelier
7. Dezember 2012 — Mein Mandant ist Nordafrikaner, hatte in der Schweiz Asylantrag gestellt und sich – aus welchen
Gründen auch immer – über den Rhein nach Deutschland verirrt. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft – versuchter
Wohungseinbruchsdiebstahl (§ 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB) – ist meines Erachtens nicht zu hal…
“Sie sehen ja auch aus wie ein Vergewaltiger”, …
5. Dezember 2012 — … soll ich angeblich zu einem gleich im ersten Gespräch gesagt haben. Zumindest mein er, damit meinen Zahlungsanspruch
unterlaufen zu können. Der gute Mann hatte mir nach Erhalt der Vorschussrechnung das Mandat gekündigt, weil er einen Kollegen
gefunden habe, der ihn im Ermittlungsv…
Verzerrte Wahrnehmung
1. Dezember 2012 — Der “Südkurier” lamentiert mal wieder: Waldshut-Tiengen: Mehrwertsteuer-Tricks: Kontroll-Lücke beim
| SÜDKURIER Online. Da habe ich einem deutschen
Staatsbürger, der in der Schweiz lebt (also keinem Schweizer) Anfang des Jahres zu seinem Recht verholfen, nachdem ich nach
gewonnener e…
Königlich bayerisches Amtsgericht
26. November 2012 — Mir war es mal wieder vergönnt, im Freistaat zu verhandeln. Eigentlich eine kleine Sache, denn mein
Mandant soll jemanden falsch verdächtigt haben. Beim Anruf auf der Polizeidiensstelle wurde allerdings eine thailändische Nummer
angezeigt. Die Beamten gingen von einer Handynummer aus und bean…
Gefängnis ist wie Hotel
24. November 2012 — Der Fußballprofi Süleyman Koc vom Drittligisten SV Babelsberg 03 sitzt derzeit wegen Beteiligung an
Raubüberfällen im offenen Vollzug eine 45-monatige Haftstrafe ab. Sein Kommentar heute in der Sportschau: “Jetzt gehe ich wieder
rein und schlafe und morgen früh gehe ich wieder raus. Das ist…
Unerlaubte Werbeanrufe doch erlaubt?
21. November 2012 — Na das ist ja mal ein toller Hinweis unserer Helfer in blau: “Unerlaubte Werbeanrufe sind verboten.
Sie bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Angerufenen.” (siehe hier) Wenn die Zustimmung vorliegt, sind die Anrufe ja wohl
erlaubt, oder sehe ich das falsch? …
Back in space
20. November 2012 — Das kommt davon, wenn man sich zu Beginn eines Projekts nicht ausreichend mit den angebotenen
Möglichkeiten auseinandersetzt. Mit meinem bisherigen Blog-System hatte ich ganz erhebliche Spam-Probleme, so dass nur noch der
Wechsel blieb. Die alten Artikel werde ich hoffentlich in naher Zukunft…
LMA² - Der Götz lässt grüßen!
25. Oktober 2012 — Etwas Erheiterung an einem trüben Donenrstag: Das Amtsgericht Ehingen hat sich eingehend Gedanken
darüber gemacht, ob die Wortwahl: "Leck mich am Arsch " eine strafbare Beleidigung darstellt oder nicht. Hintergrund war, dass
ein Taxifahrgast seinen Zug verpasste, da das zu spät
eintraf. …
In monatlichen Raten zu je 9,5 Mio. €
24. Oktober 2012 — Auch das Berufungsgericht in hat den ehemaligen Banker und Verspekulierer Jérôme Kerviel zu einer Haftstrafe und Schadensersatz
i.H.v. rund 4.900.000.000,-- € verurteilt, und damit das erstinstanzliche Urteil bestätigt (vergl. SPON). Legt man mal die
deutsche Sterbetafel zu Grunde, h…
Viel hilft eben nicht immer viel
24. Oktober 2012 — Der liebe Zeuge hat es dann doch etwas übertrieben mit "Beweisen" gegen unsere Mandanten.
Ausgangspunkt war ein Zivilrechtsstreit in dem es um die Rückzahlung eines Darlehens ging. Dieses war 2006 i.H.v. 5.000 € von
unserem gewährt worden. Der heutige
Zeuge hatte selbst einen entspr…
Raserprozess: Wurde Zeugin durch Verteidigung beeinflusst?
23. Oktober 2012 — ... so heute eine Überschrift in der Badischen Zeitung. Offensichtlich hatte der Verteidiger eine
Zeugin des Prozesses selbst befragt. Darüber echauffiert sich nun die Staatsanwaltschaft und meint, dies sei ein "ungeheure
Verfehlung". Mitnichten lieber Herr Staatsanwalt. Es dürfte inzwische…
Diskussion: LawBlog
Verurteilungsbegleiter? Nein Danke!
22. Oktober 2012 — Bisher war ich es an unserem AG gewohnt, dass man mit Verteidigereinwänden durchaus professionell und
offen umgegangen ist. Neu war mir deshalb, dass der einfache Satz "Ich widerspreche der Verwertung des Blutalkoholgutachtens"
derart heftige, allergische Reaktionen hervorrufen kann. Es wur…
Geht's eigentlich noch, Herr Staatsanwalt?
10. Oktober 2012 — Ich hatte hier über die Vorverurteilung Unschuldiger durch die werte Kirche berichtet. Heute flattert
endlich die Einstellungsverfügung nach § 170 II StPO ins Haus. Aber Überraschung: der Herr Staatsanwalt hatte bereits vor drei
Wochen kappiert, dass an der ganzen Sache nichts dran ist und di…