An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Werner Siebers, auch Spezialist für Verkehrsunfallabwicklungen, über Strafprozesse, über das Umfeld der Strafjustiz und was sonst noch so auffällt. http://strafprozess.blogspot.com/feeds/posts/default
2. April 2010 —Religion, Sekte oder Abzocke oder eine Kombination aus diesen Komponenten, jedenfalls in der Beliebheitsskala eher weit unten als mittig oder oben angesiedelt - außer bei den Anhängern, die aber, so viele Warner und Mahner, Gehirnwäschen unterzogen worden sein sollen. Jedenfalls verstärkt ein …
26. April 2009 —Manch einer wünscht sich, dass bei denen, die dem Namen nach angeblich für den Schutz der Verfassung zuständig sind, jemand mal eine Fortbildung abhält darüber, was Verfassung eigentlich bedeutet. Vermutlich leider eine Illusion in einem Staat, der sich eine Schäuble als Innenminster leisten kan…
28. März 2009 —Peinlich, peinlich - da blasen sich der niedersächsische Innenminister und der Präsident des Verfassungsschutzes wegen eines schlechten "Tatortes" fürchterlich auf, um jetzt die Eselsmütze aufgesetzt zu bekommen, weil eine V-Frau des niedersächsischen Verfassungsschutzes als rechtshetzerische Ra…
22. März 2009 —Niedersachsens Innenminister Schünemann ist sich für nichts zu schade, eigentlich wäre er als Schäuble-Nachfolger keine schlechte Besetzung, jedenfalls, was den Kopfschüttel-Faktor angeht. Jetzt meint der gute Mann, sich über den letzten "Tatort" in der ARD aufregen zu müssen, weil der landeseigene …
13. Februar 2009 —Wer weiß, wen die sonst noch so beobachten, dei dem Fraktionsvorsitzenden der Partei "Die Linke" im Bundestag ist das nun wohl endgültig unterbunden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf den Linkspartei-Politiker Bodo Ramelow nicht mehr beobachten. Das entschied der 16. Senat des Oberver…
31. Januar 2008 — Locker gelang der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. 7,1 Prozent erreichten die Linken bei den Landtagswahlen. Mit elf Abgeordneten ziehen sie in den Landtag ein. Niedersachsens Verfassungsschutz will die Partei weiter beobachten. Quelle: newsclick Und wer beobachtet Schäuble und Koch?…
9. Dezember 2007 — Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat vor übertriebener Eile bei einem neuen Verbotsantrag gegen die rechtsextreme NPD gewarnt. Bei einem solchen Verfahren müsste der Verfassungsschutz seine V-Leute aus der Partei abziehen und öffentlich zugängliches Mate…
14. Mai 2007 — In Sachsen ist ein Streit um Unterlagen des Landesamtes für Verfassungsschutz entbrannt. Nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ sollen die Unterlagen brisantes Material zu einem Geflecht Organisierter Kriminalität in Sachsen beinhalten. Darin verwickelt sind offenbar hohe Justi…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Cour Européenne des Droits de l’Homme © Liz Collet Rundum Europa © Liz Collet Rund um Europa © Liz Collet Europas Spitzen © L…
Geschichten aus dem Gericht | vor 1 Stunde —Deutschlands Puddingkönig Dr. Oetker duldet keine Widerrede. Vor allem dann nicht, wenn es um seine hochgeschätzte „Paula“ geht. So heißt Oetkers‘ lus…
beck-blog | vor 2 Stunden — Der Erste Senat des BAG (Beschlüsse vom 22. Mai 2012 - 1 ABN 27/12, vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 58/11 und ebenfalls vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 67/11) …
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Europäische Seitenansichten © Liz Collet Unter dem Titel “Animal production, climate change and sustainability – bridging the gap between a…
De lege lata | vor 3 Stunden — Dies interpellat pro homine. Der Tag mahnt für den Menschen. Entbehrlichkeit der Mahnung bei einer nach dem Kalender gesetzten Frist. Siehe heute §…