An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Werner Siebers, auch Spezialist für Verkehrsunfallabwicklungen, über Strafprozesse, über das Umfeld der Strafjustiz und was sonst noch so auffällt. http://strafprozess.blogspot.com/feeds/posts/default
22. Mai 2010 —Rechtsanwalt Joachim Flauaus (Bensheim) berichtet hier über schwülstigen Kuscheljournalismus. Tatsächlich wird doch in der FAZ vom 21.05.2010 die These aufgestellt, dass die Nichtaufhebung von Urteilen damit zusammenhängt, dass in einem bestimmten Gerichtsbezirk nur Richter mit Prädikatsexamina eing…
27. November 2008 —Lecker, lecker, lecker, das denkt so mancher, wenn es um Subway geht. Die Franchisenehmer des Unternehmens finden es nun aber gar nicht lecker, wegen schlechter Standorte in die Schuldenfalle zu geraten und dann auch noch über abstruse Gerichtsstandsvereinbarungen zu stolpern. Wenig zufriede…
10. September 2008 —Manche Prominente können es nicht lassen, Prozesse zu führen, deren Sinn schwer greifbar erscheint. Günther Jauch hat einen Rechtsstreit gegen den Axel Springer Verlag verloren. Der Abdruck eines Fotos, das Jauch beim Sektempfang nach seiner Hochzeit im Hof der Potsdamer Friedenskirche zeigt…
5. Dezember 2007 — Das Rätsel um den totgeglaubten und nach fünf Jahren wieder aufgetauchten Kanufahrer in Großbritannien hat möglicherweise eine ganz profane Lösung: Die Polizei nahm den 57 Jahre alten John Darwin in der Nacht zum Mittwoch fest. Zu den Gründen machte sie keine Angaben. Nach britischen Me…
19. Juni 2007 — Im Mordprozess um eine einbetonierte Leiche sind die drei Angeklagten zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt worden. Das Landgericht Darmstadt sprach die Männer im Alter von 26 bis 32 Jahren schuldig, im November 2005 einen 24 Jahre alten Türken aus Weinheim im Streit um Geld aus Heimtü…
5. April 2006 —Die Bundesregierung will das Unterhaltsrecht reformieren. Ziel der Bemühungen soll nach Angaben von Justizministerin Zypries (SPD) eine Besserstellung der Kinder sein. Kinder - aus welchem ehelichen oder unehelichen Verhältnis auch immer - sollen demnach im Falle geringer Einkünfte als erste mit…
28. Februar 2006 —Bei den Ermittlungen im Fall der über fünf Wochen von einem einschlägig Vorbestraften gefangengehaltenen und mehrfach sexuell mißbrauchten Stephanie aus Dresden ist es zu einer schwerwiegenden Recherchepanne gekommen. Dies ist das Ergebnis einer polizeiinternen Untersuchung, die der sächsische I…
28. Februar 2006 —Der in eine Betrugsaffäre verwickelte Geldtransporteur Heros hat seit Jahren auf Basis einer Übergangsregelung gearbeitet, durch die eigentlich vorgesehene Kontrollen durch die Aufsichtsbehörden unterblieben sind. Eine Sprecherin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) bestät…
11. Februar 2006 —Als „hochspannende Frage” hat die SPD-Fraktion angebliche Erwägungen des Bundesinnenministeriums bezeichnet, Soldaten der Bundeswehr während der Fußball-Weltmeisterschaft zur Polizei abzuordnen. Auf diese Weise sollen eventuell die gegenwärtig diskutierten grundgesetzlichen Einwände gegen die Verwen…
29. Januar 2006 —Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) wurde in einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung über Einsätze der Bundeswehr bei der Fußball-WM befragt, die Bundesinnenminister Schäuble ins Gespräch gebracht hat. Jung hat ausgeführt: "Das werden sie sicher nicht tun. Die Bun…
27. Januar 2006 —Aus Prozeßunterlagen des Verfahrens gegen den Leichtathletik-Trainer Thomas Springstein, der in Magdeburg wegen Dopings von Minderjährigen vor Gericht steht, folgern Fachleute: Das Zeitalter des Gendopings hat begonnen. In dem Strafverfahren verlas das Gericht am zweiten Verhandlungstag einige b…
23. Januar 2006 —Die Staatsanwaltschaften in Stuttgart und Frankfurt am Main streiten über die Zuständigkeit im Ermittlungsverfahren gegen Daimler-Chrysler-Aufsichtsratschef Hilmar Kopper. Die Frankfurter Anklagebehörde schickte am Montag die Akten wieder nach Stuttgart zurück. „Wir geben es (das Verfahren) nach…
23. Januar 2006 —Rußland hat vier britischen Diplomaten in Moskau Spionage und die Finanzierung von regierungsunabhängigen Organisationen (NGO) vorgeworfen. Der Sprecher des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB bestätigte am Montag einen Fernsehbericht vom Vorabend. Ein russischer Kontaktmann sei festgenommen wo…
22. Januar 2006 —Die Schweizer Großbank UBS hat sämtliche Geschäftsbeziehungen mit Iran abgebrochen. Kunden werden seit Jahresbeginn gebeten, sich andere Banken zu suchen. Ein ähnlicher Schritt wird offenbar auch bei Syrien erwogen, wobei bisher Privatkunden noch ausgenommen sind. Die zweitgrößte Bank Credit Sui…
19. Januar 2006 —Die Affäre um mutmaßliche Vergnügungsreisen auf Kosten von Eon Ruhrgas weitet sich nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeigers” über Nordrhein-Westfalen hinaus aus. Die Ermittler prüften auch Fälle in Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und im Saarland, berichtete die Zeitung am Donnerstag vorab …
7. Januar 2006 —Sollte die Fußball-WM außer hirnlosen Randalierern und saufenden Prolls tatsächlich auch dem Normalbürger etwas bringen? Es sieht laut FAZ so aus. Zehn Bundesländer sind nämlich angeblich fest entschlossen, während der Fußball-Weltmeisterschaft die strengen Ladenschlußregeln zu lockern. Währ…
2. Januar 2006 —Die Deutsche Post will gegen die Streichung des Patentschutzes für den Markennamen „Post” klagen. Das Deutsche Patent- und Markenamt habe mit der Streichung der Wortmarke „Post” seinen Beschluß vom November 2003 korrigiert, durch den der Markenname geschützt wurde. Seither hatte der Bonner Konze…
20. Dezember 2005 —Eigentlich lange nichts Skandalöses aus Italien mehr gehört, ist ja bestimmt Wochen her. Und nun das: Der massiv unter Druck geratene italienische Notenbankchef Antonio Fazio ist am Montag zurückgetreten. Die Bank von Italien erklärte am Nachmittag, mit diesem Schritt solle im Interesse des Land…
14. Dezember 2005 —Der Amokläufer von Stuttgart wird wegen Schuldunfähigkeit dauerhaft in eine psychiatrische Klinik eingewiesen. Das Landgericht Stuttgart entschied am Mittwoch, der 25jährige Tamile habe das Verbrechen in einer Kirche in schuldunfähigem Zustand verübt. Bei der Tat am ersten Aprilsonntag waren ein…
14. Dezember 2005 —Für Karl Lagerfeld ist sie der „Idealtyp”: Insider glauben, Kate Moss werde ihre jährlichen Einnahmen von sechs Millionen Euro dank des Kokain-Skandals verdreifachen. Die französische Vogue widmet der „skandalösen Schönheit” jetzt vier Titelbilder. Quelle: FAZ Wie macht man es richtig? Kokain …
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Cour Européenne des Droits de l’Homme © Liz Collet Rundum Europa © Liz Collet Rund um Europa © Liz Collet Europas Spitzen © L…
Geschichten aus dem Gericht | vor 1 Stunde —Deutschlands Puddingkönig Dr. Oetker duldet keine Widerrede. Vor allem dann nicht, wenn es um seine hochgeschätzte „Paula“ geht. So heißt Oetkers‘ lus…
beck-blog | vor 2 Stunden — Der Erste Senat des BAG (Beschlüsse vom 22. Mai 2012 - 1 ABN 27/12, vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 58/11 und ebenfalls vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 67/11) …
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Europäische Seitenansichten © Liz Collet Unter dem Titel “Animal production, climate change and sustainability – bridging the gap between a…
De lege lata | vor 3 Stunden — Dies interpellat pro homine. Der Tag mahnt für den Menschen. Entbehrlichkeit der Mahnung bei einer nach dem Kalender gesetzten Frist. Siehe heute §…