Strafprozesse und andere Ungereimtheiten

11. Juni 2011 —Früher hieß es, der Betrugstatbestand sei kein "Trottelschutz", sollte bedeuten, wer sich dumm und dämlich anstellte und blind etwas unterschrieben hat, ohne sich alles wenigstens einmal durchzulesen, konnte nicht erwarten, dass ihm der Staatsanwalt beiseite trat. Seit einer Entscheidung des OLG…

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10. Juni 2011 —Das, was nun ansteht, hat Facetten, die mir sehr gut gefallen könnten. So zum Beispiel und insbesondere: Entsprechend den Vorschriften des genannten Gesetzes, kann dem Beamten, welcher eine rechtswidrige Entscheidung fällt, eine Geldstrafe in Höhe seines Jahreseinkommens auferlegt werden. Und we…

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10. Juni 2011 —Wenn das Wetter so bleibt, dürfen sich die Mandanten heute mit mir über eine Verlagerung der Besprechungen freuen: DEIN RECHT IST MEIN JOB STRAFJURIST, bundesweite Strafverteidigung Homepage Der Weg zu Ihrem Anwalt http://strafprozess.blogspot.com/feeds/posts/default…

9. Juni 2011 —Der Familienrichter glaubte ihr jedes Wort. Ihr Mann habe sie geschlagen, die Kinder geschlagen, immer nur beleidigt, getrietzt, genötigt und geblökt. Obwohl allen anderen Beteiligten klar war, dass die Übertreibungen der Dame zum Himmel gestunken haben, reichte das dem Familienrichter aus, dem Ehem…

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9. Juni 2011 —Das war ein Schock für den Mandanten und seine Partner. Die Justiz zeigte Stärke. Sprüche wie: "Wenn Sie nicht aufmachen, können Sie mal Zuschauer sein, wie schnell wir eine Tür auframmen." "Los, das Passwort, oder der Haftbefehl wegen Verdunkelungsgefahr ist schneller da, als Sie husten können.…

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8. Juni 2011 —Nachdem wir in einer ostdeutschen Stadt mehrere Zeuginnen bei Gericht gehört haben, die ausnahmslos ein bestimmte Besonderheit mit ihrer Haarpracht herzeigten, fragte ein mitverteidigender Kollege: Ob die hier alle schon mit zweifarbigen Frisuren geboren werden? Böse, klar, aber irgendwie treffend…

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8. Juni 2011 —Nein, das hat nichts mit meinem dicken Bauch zu tun. Vielmehr hatte ich in einem Umfangsverfahren vor mehr als einem Jahr den Vorsitzenden einer Strafkammer darauf hingewiesen, dass seine Zeugenbelehrungen nach § 55 StPO falsch sind. Nach einiger Diskussion korrigierte er seine falsche Belehrung, hi…

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7. Juni 2011 —Oft ist ein zähes Ringen und Kämpfen mit offenem Visier mit einem Staatsanwalt das Salz in der Suppe des Alltages eines Strafverteidigers. Es kommt dabei nicht darauf an, dass sich eine Seite als Sieger fühlt sondern darauf, dass eine, wenn auch harte, weiterbringende Auseinandersetzung geführt wird…

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31. Mai 2011 —Wer nicht respektvoll mit prozessualen Ressourcen umgeht, darf nicht später wütend wie ein Kleinkind/Rumpelstielzchen nicht verdienten Respekt einfordern. DEIN RECHT IST MEIN JOB STRAFJURIST, bundesweite Strafverteidigung Homepage Der Weg zu Ihrem Anwalt http://strafprozess.blogspot.com/fe…

29. Mai 2011 —Werbung für Anwälte? Generationen haben sich in Jahrzehnten ins Hemd gepieselt, wenn das Kanzleischild auch nur einen Zentimeter zu groß war oder eine Farbe zu viel benutzt wurde. Das regt heute kaum noch jemanden auf, vieles ist möglich, nur an der Kreativität hapert es noch bei dem einen oder ande…

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28. Mai 2011 —Wir kennen sie alle, die volksverdummenden Volljuristen, die wegen Kohle jede Hemmung davor verlieren, im Fernsehen dafür zu sorgen, dass der/die vielzitierte Mann/Frau auf der Straße glaubt, im Gerichtssaal geht es zu wie bei den "Hottentotten". Die nehmen sich alle nichts, zum Beispiel Barbara Sal…

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27. Mai 2011 —Es gibt Kollegen, so wie dieser, die, insbesondere in Mittagspausen, eine solch gelassene Zufriedenheit ausstrahlen, dass es fast schon beruhigend wirkt. Böse, richtig heftig böse sogar wird es nur, wenn sie dann so gelassen, zufrieden und gutgelaunt sind, dass sie anfangen zu singen, das kann weh t…

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27. Mai 2011 —In einem Gerichtssaal im Amtsgericht in Oschersleben sah ich ein Gerät größeren Ausmaßes, dessen Sinn und Funktion mir nicht sofort klar wurde: Ich fragte deshalb die gerade den Saal betretende Richterin, was das denn sei, die mir kurz, trocken und zunächst ernst antwortete: Das ist eine Streckban…

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26. Mai 2011 —Es waren frühe sachliche und überaus konstruktive Gespräche, die mit der Sachbearbeiterin bei der Staatsanwaltschaft geführt werden konnten. Trotz mehrfacher Messerstiche, die lebensgefährlich hätten sein können, ging die Staatsanwaltschaft nicht von versuchter Tötung sondern von gefährlicher Körper…

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20. Mai 2011 —Der Herr Oberstaatsanwalt hat mehrere Fehler gemacht. Wie er selbst für sich erkannt hat, weil man ihm zu viel zugetraut hatte und er mit den ihm anvertrauten Aufgaben überlastet war. Weil ich darum gebeten wurde, habe ich dann auch davon abgesehen, weiter darüber zu berichten, dass der Eindruck ent…

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18. Mai 2011 —Die Justiz in Thüringen feiert ein feines Fest. Das ist schön. Aber auf diesem Fest wird etwas Sensationelles geboten. Die Topmodels der Justiz werden fast aktuelle Topmode heidiklummäßig präsentieren, ich gehe davon aus, dass die VOGUE diese Fashion-Show in die Welt tragen wird. DEIN RECHT IST ME…

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18. Mai 2011 —Der Herr Amtsrichter prüft die PKH-Voraussetzungen akribisch, soll er auch. Der Hinweis, dass ein Prozessbeteiligter bei seinen Eltern lebt und Naturalunterhalt erhält, genügt ihm nicht, das will er schon etwas genauer wissen. Er fragt: Wird er auch verpflegt? Wie viele Mahlzeiten am Tag? Ab der v…

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18. Mai 2011 — DEIN RECHT IST MEIN JOB STRAFJURIST, bundesweite Strafverteidigung Homepage Der Weg zu Ihrem Anwalt http://strafprozess.blogspot.com/feeds/posts/default…

16. Mai 2011 —Die Justiz in Thüringen feiert ein feines Fest. Das ist schön. Aber auf diesem Fest wird etwas Sensationelles geboten. Die Topmodels der Justiz werden fast aktuelle Topmode heidiklummäßig präsentieren, ich gehe davon aus, dass die VOGUE diese Fashion-Show in die Welt tragen wird. DEIN RECHT IST ME…

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16. Mai 2011 —Der Herr Amtsrichter prüft die PKH-Voraussetzungen akribisch, soll er auch. Der Hinweis, dass ein Prozessbeteiligter bei seinen Eltern lebt und Naturalunterhalt erhält, genügt ihm nicht, das will er schon etwas genauer wissen. Er fragt: Wird er auch verpflegt? Wie viele Mahlzeiten am Tag? Ab der v…

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12. Mai 2011 —Der Vizepräsident des Amtsgerichts Gießen hat heute in einer von mir in fast dreißig Jahren Strafverteidigung nie erlebten Weise nach Anklageverlesung quasi ein opening statement abgegeben, in dem er deutlich gemacht hat, dass man an dem Sinn bestimmter Strafnormen aus rechtspolitischer Sicht ernste…

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7. Mai 2011 —Tagtägliches Geschäft des Strafverteidigers ist der Umgang mit Haft- und Ermittlungsrichtern oder auch nach Anklageerhebung Strafrichtern und Strafkammern, die das Instrument der angeblichen Fluchtgefahr als Wundermittel benutzen, um Haftbefehle zu erlassen oder aufrecht zu erhalten, die bei verantw…

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6. Mai 2011 —Der Tod Osama Bin Ladens hat zumindest einen zählbaren Erfolg: Dem Deutschen Volk wird gnadenlos aufgezeigt, wie scheißegal Bundesregierungsmitgliedern verfassungsgemäße Grundsätze sind. Erst beklatschen Frau Merkel und Herr Westerwelle die gezielte Tötung eines nicht Verurteilten. Und nun legt ein …

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6. Mai 2011 —Selten fair und aktiv im Rahmen der Strafmilderung, an so einem Oberstaatsanwalt aus Hannover sollten sich insbesondere einige Kollegen der BTM-Abteilung aus Braunschweig aber auch aus anderen Städten ein Beispiel nehmen. Der Angeklagte war erstinstanzlich wegen Handelns mit Betäubungsmitteln (Heroi…

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4. Mai 2011 —Hin und wieder hat man den Eindruck, dass Gerichte die Partzeien versuchen zu Vergleichen zu bringen, weil das bequemer ist, als ein Urteil zu schreiben. Bei Hannover nun ein Fall, bei dem möglicherweise das Gericht gern eine Beweisaufnahme durch Augenscheinseinnahme mit den Ohren durchgeführt hätte…

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