Strafprozesse und andere Ungereimtheiten

1. März 2011 —Um 10.31 Uhr wird als Eilmeldung verbreitet, dass zu Guttenberg zurücktreten will bzw. schon zurückgetreten ist. Quelle: Bild DEIN RECHT IST MEIN JOB STRAFJURIST, bundesweite Strafverteidigung Homepage Der Weg zu Ihrem Anwalt http://strafprozess.blogspot.com/feeds/posts/default…

1. März 2011 —Irgendwie lässt mich der Gedanke nicht los, dass mir bei Prädikat von und zu Guttenberg immer eine Ehrenwort eines Herrn Barschel in den Sinn kommt. Also, ich meine nicht zwingend die Bedewanne, aber bei solch angeblich abstrusen Verleumdungen, die sich später als platte Wahrheit herausstellen, muss…

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1. März 2011 —Nicht nur Gaddafi klebt an der Macht, auch andere haben Pattex am Hintern. Und die Völker dürfen zuschauen, wie der Klebstoff immer härter wird, und wie guter Rat verdampft. In der Plagiatsaffäre um die Doktorarbeit von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wird die Kritik in der Wiss…

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1. März 2011 —Der Kollege fragt den Zeugen langatmig, langweilig, wiederholt seine eigenen Fragen, leitet seine Fragen mit eigenen Statements ein, weiß dann gar nicht mehr, was er fragen wollte, es nervt. Irgendwann der Zeuge: Ich spüre gerade, Herr Rechtsanwalt, Ihre Fragen strengen mich so an, dass mein Erinner…

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1. März 2011 —12 Sekunden brauchte der Herr Vorsitzende, um die leicht debile Dame als Zeugin, als Verlobte und nach § 55 StPO zu belehren und ist dann auch noch so frech und fragt: Heben Sie das verstanden? Jeder im Saal weiß: natürlich nicht! Was sagt sie: natürlich jou, klaro! DEIN RECHT IST MEIN JOB STRAF…

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28. Februar 2011 —Ein weiteres Fundstück zu unserem Verteidigungsminister (Quelle Deutschlandecho): Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat nur mit der Ausnahmegenehmigung eines CSU-nahen Professors an der Universität Bayreuth promovieren dürfen. Dies erfuhr der Tagesspiegel (Dienstagsausgabe…

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28. Februar 2011 —Der Zeuge spricht kein Deutsch und soll von den neun Angeklagten einen bestimmten identifizieren. Er weiß den Namen nicht und sagt: Der mit dem Bart! Da auf den Anklagebanken mehrere Personen mit Bart sitzen, fragt der Vorsitzende weiter, welche Person er nun konkret meint. Merklich schon etwas unge…

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28. Februar 2011 —Es war wie immer. Die Beteiligten erbrachten der Strafkammer den Mittagsrespekt, es wurde sich erhoben, dann wurde die Hauptverhandlung nach der Mittagspause fortgesetzt. Der erschienene Zeuge wurde ausführlich vom Vorsitzenden belehrt und machte dann Angaben zu seiner Person, die Dolmetscherin über…

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25. Februar 2011 —Das musste er irgendwie mal loswerden, der Herr Amtsrichter. Das ginge ja nun gar nicht, was er da gelesen habe, was da "sein" Landgericht für einen Unsinn ausgeurteilt hätte. Also bei den Vorstrafen, der Tatausführung und überhaupt der Tat nur auf sechs Monate und auch noch auf Bewährung - ein Skan…

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24. Februar 2011 —Mal wieder eine weite Auslegung der StPO durch eifrige Polizeibeamten. Sinngemäß lese ich in einer Akte: Der Zeuge erschien früher als vorgeladen. Bei der ersten Kontaktaufnahme stellte ich fest, dass der Zeuge trotz der frühen Uhrzeit erheblich dem Alkohol zugesprochen hatte. Ein freiwillig dur…

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24. Februar 2011 —Der Mandant war damit einverstanden, dass versucht wird, mit dem Staatsanwalt Gespräche über ein Strafmaß zu führen, mit dem alle und insbesondere auch das Gericht leben können. Der Staatsanwalt war mit einer Vorstellung von drei Jahren in die Verhandlung gegangen, meinem Mandanten war wegen einer a…

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17. Februar 2011 —Oh, wäre das Leben langweilig, wenn wir den Amtsschimmel nicht hätten. Der Mandant lässt sein Auto verschwinden, nach Polen, so mit Schlüsseln und Papieren - nach dem Motto: weg ist weg. Die Polizei glaubt ihm den angeblichen Diebstahl nicht, es wird ermittelt, angeklagt, Geständnis, Verurteilung. D…

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16. Februar 2011 —Sechs Anklagen, zum Teil mit diversen Einzeltaten, sollten verhandelt werden. Aufgrund teilweise komplizierter Gesamtstrafenfähigkeit, Teilverbüßungen und anderer kleinerer prozessualer Schweinereien wurde zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung vor Beginn der Hauptverhandlung ausführl…

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15. Februar 2011 —Und wieder mal will ein Richter meine Buchungsbestätigung für meinen Urlaub sehen, weil ich um die Verschiebung eines Termins eben wegen dieses Urlaubs gebeten habe. Ich habe ihm nunmehr anwaltlich versichert, dass ich tatsächlich im Urlaub bin und ihm mitgeteilt, dass ich (bisher!) in fast 30-jähri…

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14. Februar 2011 —Landgericht Halle/Saale über dem Eingang: DEIN RECHT IST MEIN JOB STRAFJURIST, bundesweite Strafverteidigung Homepage Der Weg zu Ihrem Anwalt http://strafprozess.blogspot.com/feeds/posts/default…

14. Februar 2011 —Ein Fenster im Landgericht Gera: DEIN RECHT IST MEIN JOB STRAFJURIST, bundesweite Strafverteidigung Homepage Der Weg zu Ihrem Anwalt http://strafprozess.blogspot.com/feeds/posts/default…

14. Februar 2011 —Irgendwie kam das Gefühl "Gewollter Druck auf die Tränendrüsen" schon auf, als sich Frau Lierhaus selbst darstellte bei der Verleihung der "Goldenen Kamera". 450.000,00 € pro Jahr für den "Platz an der Sonne" sind auch sicher nicht zu verachten. Zum Hintergrund und zu einem Spiegel-Bericht zum Thema…

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14. Februar 2011 —Einer der fast 10 Angeklagten würde gern nach vielen Monaten Hauptverhandlung aus dem Verfahren aussteigen. Dazu meldet sich die Verteidigung bei der Kammer mit dem Wunsch, nach § 257c StPO zu verfahren. Darauf teilt der Vorsitzende mit, dass man dann natürlich zunächst das Geständnis hören müsse, u…

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11. Februar 2011 —Irgendein Innenarchitekt oder anderweitig kalenderspruchmäßig angehauchter Raumausstatter ist auf die Idee gekommen, in (zumindest einem) Verhandlungssaal im Amtsgericht Darmstadt Sinnsprüche auf den Wänden aufzubringen. Im Saal 18 sitzt man dann als Verteidiger so, dass man, wenn man den Blick hebt…

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11. Februar 2011 —Hoffentlich wird genauestens analysiert werden, wer versucht hat, die Entscheidungsgremien für dumm zu verkaufen und die geplante "Superpolizei" mit dreisten Lügen und haltlosen Übertreibungen schönzureden. Eine bisherige Zwischenbilanz über die vollmundigen Ankündigen kommt einer schallenden Ohrfei…

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10. Februar 2011 —Es ging um viel, nämlich ums Prinzip und eine Unmenge an Kopien und damit um wirklich viel Geld. Der Bezirksrevisor war zu dem Ergebnis gekommen, dass mir die Bezahlung von 50 der 120 geltend gemachten Kopien nicht zustand, kürzte also meinen Kostenantrag um 7,50 € zzgl. MWSt, also um 8,93 €. Für di…

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27. Januar 2011 —Das passte dem Herrn Staatsanwalt nicht, dass ich meiner Aufgabe nachgekommen bin, meine Mandantin bei der Beantwortung von Fragen zu beantworten. Es passte ihm auch nicht, dass ich zu seinen Fragen das eine oder andere Wort gesagt habe, jedenfalls verlor er dann kurzfristig die Kontrolle über sich …

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18. Januar 2011 —Die Verhandlung zieht sich mal wieder, es wird Urkunde nach Urkunde verlesen, bleierne Ruhe im Saal, alle kämpfen verzweifelt gegen das Einschlafen. Plötzlich die laut quäkende Stimme aus dem Handy eines Wachtmeisters: Fahren Sie nach 300 Metern rechts! Hat der gute Mann wohl etwas gespielt und di…

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8. Januar 2011 —1983 starb in Braunschweig der Fußballspieler Lutz Eigendorf bei einem Verkehrsunfall, dessen Umstände über Jahre das Gerücht schürten, es habe sich dabei um einen Stasi-Mord gehandelt. Der mysteriöse Tod des früheren Fußball-Profis von Eintracht Braunschweig, Lutz Eigendorf, der 1979 aus der DD…

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8. Januar 2011 —Das Frühlingswetter hat mich dann doch irgendwie angestachelt, mir einen Weg durchs Eis zu schlagen und mal wieder den Helm auszusetzen. DEIN RECHT IST MEIN JOB STRAFJURIST, bundesweite Strafverteidigung Homepage Der Weg zu Ihrem Anwalt http://strafprozess.blogspot.com/feeds/posts/default…