In meinem Blog erfahren Sie das Neueste aus dem Arbeits- und Sozialrecht. Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur
vor 6 Stunden —SG Mainz, Beschl. v. 25.05.2012 - S 10 AS 412/12 ER Keine Leistungen des Jobcenters für Umzug eines Hartz IV-Empfängers aus Ausland nach Deutschland Das SG Mainz hat entschieden, dass ein Empfänger von Arbeitslosengeld II ("Hartz IV") bei einem Umzug aus dem Ausland nach Deutschland keinen Ans…
vor 3 Tagen —Hartz-IV-Empfänger muss Münzsammlung verkaufen, wenn ihr Verkauf nicht unwirtschaftlich ist . BSG, Urteil vom 23.05.2012,- B 14 AS 100/11 - Verkauf laut Richtern zumutbar Laut Gesetz müssen Arbeitslose Vermögenswerte nicht verkaufen, wenn dies "offensichtlich unwirtschaftlich" ist. Damit wolle der G…
15. Mai 2012 —Zäher Start einer Verfassungsbeschwerde im Eilverfahren: 4 Wochen von der Pforte bis zum Ersten Senat für die Überprüfung des Von-der-Leyen-Diskriminierungs-Pakets Wiesbaden/Karlsruhe – „Vier Wochen musste die chancengerechte, diskriminierungsfreie Bildung erst mal vor der Tür warten – ehe der…
23. November 2011 —So entschieden vom Sozialgericht Düsseldorf mit Urteil vom 15.11.2011, - S 42 SO 182/10 - . Nach § 74 SGB XII werden die erforderliche Kosten einer Bestattung übernommen, soweit den hierzu Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, die Kosten zu tragen. Grundvoraussetzung für einen solchen Anspruch…
22. September 2011 —ein Beitrag von Von Thomas Öchsner http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/hoehe-der-hartz-iv-zuschuesse-kinder-brauchen-doch-nicht-so-viel-wasser-1.1147185 Zitat: " Absurdes Deutschland: Wenn Hartz-IV-Empfänger in ihrem Badezimmer einen Boiler haben, bekommen sie einen Warmwasser-Zuschuss. Doch kurio…
16. August 2011 —§ 60ff SGB III, § 77 SGB III,§ 16 Abs 1 Satz 2 SGB II Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 03.08.2011, - L 19 AS 1097/11 B ER - Nach § 16 Abs 1 Satz 2 SGB II in der Fassung des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland (vom 2.3.2009, BGBl I 416) kann die…
