SCHWENKE & DRAMBURG

Berliner Kanzlei für IT- & Onlinerecht, Social Media, Communities, Urheberrecht, Werbe- & Wettbewerbsrecht sowie AGB-Recht
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500 EUR Vertragsstrafe für Spam-Mail nach Unterlassungserklärung

3. November 2011 — Wir hatten schon öfters über die Fallkonstellation gesprochen, wonach die Abgabe einer Unterlassungserklärung oftmals die rechtliche Folge von unerlaubter E-Mail-Werbung ist. Nun berichtet der shopbetreiber-blog.de von einer Entscheidung, in der ein Gericht den Fall beurteilen musste, wonach ein Unternehmen nach einer bereits abgegebenen U…

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5. Juli 2011 — Das neue soziale Netzwerk Google+ (oder “Google Plus”) bringt eine eigene Schaltfläche zum Empfehlen von Netz-Inhalten mit sich. Der “+1″-Button ist das Gegenstück zum Faceb…

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 Diskussion: Advisign - Webdesign trifft Recht
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31. Mai 2011 — Dass Downloads von Serien und Filmen über P2P-File-Sharing-Netzwerke illegal sind und man dabei sehr einfach aufgespürt werden kann, sollte mittlerweile jedem bekannt sein. …

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Wichtig: Einschränkungen für Orts-, Region, Länder- und Gemeindenamen von Facebook-Seiten

vor 29 Stunden — Noch vorhanden - Die Facebookseite der Stadt Berlin Bereits Anfang des Jahres berichten die Betreiber der Facebook-Fanseite “München”, wie diese “über Nacht” verschwunden ist. Die Nachforschungen ergaben, dass Facebook bald Ortsnamen für allgemeine Ortsinformationen reservieren möchte. Nu…

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Artikel bei der t3n: Anleitung zur Button-Lösung mit FAQ, Beispielen und Checkliste

vor 3 Tagen — Die Button-Lösung kommt am 01.08.2012 und wird nicht nur E-Shopbetreiber zur Prüfung Ihrer Bestellprozesse zwingen. Betroffen sind alle, die online kostenpflichtige Dienste anbieten. Zum Beispiel Webhosting oder Premiummitgliedschaften. Daher habe ich im bei der t3n den Artikel “Abmahnungen…

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FB-Barcamp, gute Stimmung und Erfassung der Gemütsverfassung von Mitarbeitern

30. April 2012 — Video vom FB-Camp der Agentur F9, erstellt von Roland Panter Das erste FB-Camp (Website/Facebook), das Barcamp rund um Facebookmarketing war nach Meinung aller Teilnehmer, meiner einschließlich, ein großer Erfolg. Was für außenstehende wie ein Nerdtreffen wirken mag, ist …tatsächlich eine…

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Jetzt auch als E-Book: Social Media Marketing & Recht

26. April 2012 — Nachdem die 1. Auflage zu 2/3 ausverkauft ist, gibt es “Social Media Marketing & Recht” jetzt auch als E-Book. Das heißt im PDF-Format, mit klickbaren Links und mit einem moralischen DRM versehen. Moralisch bedeutet, dass die E-Books mit dem Namen der Erwerber auf jeder Seite gebrandet we…

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Piraten, Playmobil, Sixt und die Grenzen des politischen Marketings

20. April 2012 — Gerwald Claus-Brunner ist von Sixt ungefragt für Werbezwecke eingesetzt worden. Auch für politisches Marketing gelten dieselben rechtlichen Regeln wie für reguläre Werbung. Aktuell werden zwei Fälle heiß diskutiert. Im ersten Fall geht es um den Berliner Piraten-Abgeordneten Gerwald Claus-…

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Der urheberrechtliche Schutz von Datenbanken am Beispiel von Fußballspielplänen

19. April 2012 — Das Urheberrecht bringt man in erster Linie mit kreativen Leistungen wie Texten, Bildern oder Musik zusammen. Weniger bekannt ist, dass das auch die Hersteller von Datenbanken durch das Gesetz über Urheberrecht (UrhG) geschützt werden. In diesem Beitrag wird auf diesen Schutz eingegangen, w…

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Facebook-Abmahnung: Wann Fanseitenbetreiber für Ihre Nutzer (nicht) haften müssen

12. April 2012 — Der Bericht über die Abmahnung eines Fanseitenbetriebers wegen eines vom Nutzer hochgeladenen Bildes hat viele Facebooknutzer aufgeschreckt. Sie fragen sich, ob Sie nun für jeden rechtswidrigen Nutzereintrag auf deren Pinnwand/Chronik haften müssen. Auch von Abmahnwellen ist die Rede. Ich f…

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Diskussion: Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum
Nach Aufruf von Libri: Ist Werbung mit Presserezensionen und Produkttests unzulässig?

10. April 2012 — Auszüge aus Rezensionen - Urheberrechtlich verboten? Der Buchversender Libri ruft aktuell Verlage und Autoren in einer E-Mail dazu auf, in den Artikelbeschreibungen Auszüge aus Rezensionen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) und der Süddeutschen Zeitung (SZ) nicht zu verwenden. Libri …

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Diskussion: Advisign - Webdesign trifft Recht
Buch-Gewinnspiel und Whitepaper “Haftung für Mitarbeiter, Agenturen, Nutzer und Links im Social Web”

3. April 2012 — Zuerst ein Dankeschön an die Leser und Käufer meines Buches ”Social Media Marketing und Recht“. Es ist ein großer Erfolg geworden, die Kritiken (hier und hier) der Leser fielen bisher allesamt super aus und daher wird auch die E-Book-Ausgabe eher als gedacht erscheinen. Infos folgen. Wenn Si…

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Gastartikel in der t3n: Die 20 häufigsten Rechtsfehler beim Facebook-Marketing

7. März 2012 — Für die t3n habe ich die häufigsten Rechtsfehler beim Facebook-Marketing zusammen gefasst und erläutert: Persönliches Profil statt Seite anlegen Kein oder fehlerhaftes Impressum Marken-, Titel und Namensrechte bei der Wahl des Seitennamens verletzen Facebooks Namensvorgaben für Seiten…

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“Social Media Marketing & Recht” – Eine persönliche Buchvorstellung Teil 2

1. März 2012 — Moment der Wahrheit - Als ich das Buch das erste Mal in der Hand hielt, war es ein Gefühl wie Weihnachten und das Ende einer Examensprüfung zugleich. Im ersten Teil der persönlichen Buchvorstellung habe ich den Weg von der Idee bis zur Schreibphase beschrieben. In diesem Teil wird es um…

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“Social Media Marketing & Recht” – Eine persönliche Buchvorstellung Teil 1

28. Februar 2012 — Nach der investierten Zeit und Arbeit, bin ich stolz, das fertige Werk präsentieren zu dürfen. In zwei Tagen erscheint mein Buch “Social Media Marketing & Recht“, das ich hier vorstellen möchte. Da das Buch eine eigene Seite hat, auf die ich herzlich einlade und einen Blick in die 59-Se…

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Der Jugendschutzbeauftragte – Wer? Wie? Und vor allem: Wann brauche ich einen für meine Website?

21. Februar 2012 — Begriffe wie Jugendschutz und Jugendschutzbeauftragter geistern gerade oft im Internet umher, ohne dass man genau weiß, was sich dahinter verbirgt. Dieser Beitrag soll aufzeigen, was ein Jugendschutzbeauftragter ist, was er machen muss und vor allem, wer überhaupt einen braucht. Überblick…

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Shocking: Kaum eine mobile App hat ein zulässiges Impressum

15. Februar 2012 — Die Impressumspflicht verursacht die häufigsten und ärgerlichsten Rechtsfehler. Und obwohl sie auch für Apps gilt, wird sie häufig vergessen oder unzureichend umgesetzt. Vor allem App-Entwickler vernachlässigen die Impressumspflicht sehr gerne, weil ein Impressumslink wertvollen Platz auf den…

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Interview in “Die besten Facebook Marketing Tipps”

30. Januar 2012 — Inga Palme (Modern Communication) hat uns für ihr Buch “Die besten Facebook Marketing Tipps” interviewt, und zwar zum Thema “Facebook aus der Sicht von Machern und Experten”. Es ist immer sehr anregend, solche Interviews zu geben, vor allem wenn man wie bei Frau Palme schon vorher weiß dass e…

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Pressewoche auf spreerecht.de (Teil 4/4) – Schadensersatz & Geldentschädigung

27. Januar 2012 — Die Pressewoche in unserem Blog endet heute mit einer Übersicht zu den finanziellen Ausgleichsansprüchen, die Betroffene im Presserecht geltend machen können. Zahlungsansprüche im Presserecht sind anders als die Gegendarstellung, der Unterlassungs- oder Berichtigungsanspruch darauf gerichtet,…

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Pressewoche auf spreerecht.de (Teil 3/4) – Der Berichtigungsanspruch

26. Januar 2012 — In dem heutigen Beitrag zum Presserecht geht es um den Berichtigungsanspruch. Juristisch betrachtet handelt es sich hierbei um einen Folgenbedeitigungsanspruch und findet immer dann Anwendung, wenn durch eine unzutreffende Tatsachenbehauptung das Persönlichkeitsrecht verletzt wird. Dieser B…

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Pressewoche auf spreerecht.de (Teil 1/4) – Der Anspruch auf Gegendarstellung

24. Januar 2012 — Als Teil der Pressewoche hier im Blog geht es in dem heutigen Beitrag um den Gegendarstellungsanspruch. Bekannt ist der Begriff aus den Printmedien, aber ebenso wie in einer Zeitung kann sich ein Gegendarstellungsanspruch auch gegen Fernsehen, Hörfunk und Telemedien – und damit auch Website…

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Kann man sich gegen Abmahnungen im Social Media Marketing versichern? – Interview mit Ralph Günter von exali.de

19. Januar 2012 — Mein Interviewpartner Ralph Günther ist Experte für Versicherungskonzepte für Dienstleister und freie Berufe im IT-, Kreativ- und Consulting-Bereich Was denken Sie – kann man sich gegen Abmahnungen versichern? Angesichts des Umstandes, dass man das moderne Netz kaum nutzen kann ohne Rec…

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Deutschlandweites Verbot von +1/Like-Buttons und Facebookseiten? – FAQ

14. Dezember 2011 — Der Beschluss der deutschen Datenschutzbeauftragten bringt viel Verunsicherung mit sich Die Kontroverse um Facebook und die wirtschaftliche Nutzung der Plattform bleibt weiterhin spannend. Bereits im August hat der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte die Verwendung des Like-Butto…

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Diskussion: Advisign - Webdesign trifft Recht
SCHWENKE & DRAMBURG – Die beste Kanzlei aller Zeiten!!! (ein Beitrag zur reklamehaften Übertreibung)

8. Dezember 2011 — Der Zweck der Werbung ist es, den interessierten Kunden von den Vorteilen des eigenen Produktes oder der Dienstleistung zu überzeugen. Oft wird dabei aber so heftig übertrieben, dass neben neuen Kunden auch Abmahnungen die Folge einer Werbekampagne sind. In einer Entscheidung des Kammergeri…

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Unsere Urteilsanmerkung in der K&R zur Impressumspflicht auf Facebook

6. Dezember 2011 — Das Urteil des Landgericht Aschaffenburg zur Impressumspflicht auf Facebook hat für einigen Wirbel gesorgt. Vor allem, weil es bei einigen Betreibern von Facebookseiten die Frage aufgebracht hat, wie man auf das Urteil des Landgerichts Aschaffenburg reagieren soll. Zu diesem Urteil haben wi…

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Nicht bloß Spielerei: Verstöße gegen Creative Commons-Lizenzen haben rechtliche Konsequenzen

30. November 2011 — Creative Commons, was so viel heißt wie “kreatives Gemeinschaftsgut” ist ein Lizenzmodell, welches das Ziel verfolgt, kreative Werke auf eine einfache sowie schnelle Art und Weise auszutauschen. Gerichtliche Entscheidungen zu dieser Thematik sind selten, da vermutlich bei den Urhebern, die …

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Dürfen Nutzerkommentare von Facebook in das eigene Blog übertragen werden?

18. November 2011 — Es scheint einigen Nutzern nicht zu gefallen, dass deren Kommentare zu Blogbeiträgen, die auf Facebook verlinkt werden, in den Blogs selbst erscheinen. Zumindest zeigen es die Beschwerden von Mandanten und Nutzern, die hier eingetrudelt sind. Daher habe ich das rechtlich im t3n-Magazin anal…

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Facebook & Impressum – “Mitgefangen, Mitgehangen” und nicht ernst gemeinte Lösung

5. November 2011 — Ein nicht ganz ernst gemeinter Lösungs-Vorschlag: An jeder Stelle der Facebook-Seite einen Link zum Impressum einfügen Die Frage, wie man auf das Urteil des Landgerichts Aschaffenburg reagieren soll, ist immer noch nicht beantwortet. Ich wurde von Allfacebook.de zu dem Problem gefragt und…

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Diskussion: Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum
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Latein im Recht XVII

De lege lata | vor 1 Stunde — Dies interpellat pro homine. Der Tag mahnt für den Menschen. Entbehrlichkeit der Mahnung bei einer nach dem Kalender gesetzten Frist. Siehe heute §…

Gehorche und du sahest wahrhaftig

De lege lata | vor 1 Stunde —Selbst unter den oftmals eher ernsten und sachlichen Beiträgen der juristischen Blogosphäre finden sich hin und wieder Links, bei denen selbst hartg…

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Die Reparatur der “Schildawaldnovelle” – sie steht noch aus

Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 1 Stunde — © Marcito - Fotolia.com Als ich vorhin meinen Beitrag zur Schublade von Peter Ramsauer schrieb, fiel mir ein, dass dort wohl noch mehr liegen…

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bloggende Plagiatoren

Infodocc | vor 2 Stunden — Jurabilis berichtet von Plagiatsfällen in der Anwaltschaft. Copy und Paste bei Quasi-Organen der Rechtspflege? Ja, sicher! Wieso denn nicht? Mens…

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LG Heidelberg: Wettbewerbswidriges Abwerben von Mitarbeitern auf Social Media Plattformen - Facebook, XING & Co.

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 2 Stunden —LG Heidelberg Urteil vom 23.05.2012 1 S 58/11 Das LG Heidelberg hat entschieden, dass ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn versucht wird, Mitarbeiter…

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