Informationen rund um das Schwarz-Surfen
15. März 2011 — Weiterhin ist es riskant, mit einem Laptop im Auto zu sitzen. Auch wenn das Landgericht Wuppertal klargestellt hat, dass ein Schwarz-Surfen keine Strafbarkeit darstellen kann, bleibt das Risiko, ob andere Staatsanwaltschaften, Gerichte und natürlich die Polizei vor Ort dem gleichsam folgen. O…
14. Januar 2011 — Heute las man von einer Petition die beim Bundestag vorliegt und dafür wirbt, rechtsfragen offener WLAN gesetzlich zu regeln (dazu nur Gulli & Golem). Die Petition ist in der Intention sicherlich gut gemeint – letztlich aber, wie so oft, das Gegenteil von gut gemacht. Ich bin dagegen und …
14. Januar 2011 — Wenn das verallgemeinerungsfähig ist, was Heise aktuell berichtet, dürfte eine von zwei gerichtlich geforderten “Sicherungsmethoden” gerade wanken: Es soll möglich sein, zumindest bei Smartphones die WLAN-MAC-Adresse unbemerkt via Webskript auszulesen. Neben einer WPA(2)-Verschlüsselung ist a…
28. Oktober 2010 — Dass WPA grundsätzlich unsicher ist, ist hoffentlich bekannt – wer Haftungsprobleme minimieren möchte, muss heute WPA2 einsetzen. Wie unsicher WPA inzwischen ist, berichtet ComputerworldCOUK, die darauf verweisen, dass WPA-TKIP inzwischen in weniger als einer Minute “gehackt” werden kann. Wer…
22. Oktober 2010 — Ich habe soeben den Beschluss des Landgerichts Wuppertal online gestellt, zu finden hier im Bereich “Urteile und Beschlüsse“, der gleich mal aufgeräumt wurde. Auch hier ist – wieder einmal – anzumerken, dass die Öffentlichkeitsarbeit beim Landgericht Wuppertal beeindruckend arbeitet. Noch bevor…
21. Oktober 2010 — Oliver Garcia spricht m.E. den richtigen Punkt in einem Blog-Beitrag an: Die Begrifflichkeit “Schwarz-Surfen” ist in der aktuell verwendeten Form kritisch zu beleuchten. Allerdings glaube ich, dass die Überlegungen am Ende des Artikels zu anspruchsvoll sind – kaum einer wird wegen einer Angst…
20. Oktober 2010 — Nach mir vorliegenden Informationen hat das Landgericht Wuppertal die von der Staatsanwaltschaft Wuppertal eingelegte Beschwerde gegen die Entscheidung des AG Wuppertal (ich hatte hier berichtet) verworfen. Damit schwenkt As LG Wuppertal auf die von unserer Kanzlei vertretene Linie, dass Schw…
24. September 2010 — Zum Thema “Störerhaftung” – speziell der BGH Entscheidung “Sommer unseres Lebens” – gibt es weitere Beiträge/Kommentare. In der NJW ist aktuell einer erschienen, der mir ganz gut gefiel und bei Reto Mantz ausführlich dargestellt wird. Ebenfalls bei Mantz findet sich eine Zusammenfassung ein…
27. August 2010 — Nachdem das Amtsgericht Wuppertal die Eröffnung eines Hauptverfahrens wegen eines vermuteten “Schwarz-Surfens” abgelehnt hat (Bericht dazu hier), hat nach gerade bei mir eingetroffener Information die Staatsanwaltschaft Wuppertal Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts eingelegt, womit …
10. August 2010 — In einer von uns betreuten strafrechtlichen Angelegenheit wurde unserem Mandanten vorgeworfen, sich des “Schwarz-Surfens” strafbar gemacht zu haben, als er sich in ein fremdes (unverschlüsseltes) WLAN eingeloggt hat. Die Sache fand in Wuppertal statt, von wo aus die Rechtsprechung zum Schwarz-S…
26. Juli 2010 — Das könnte vieles ändern: Ein Sicherheitsunternehmen meldet, auf der Black Hat Konferenz nächste Woche eine Lücke im WPA2-Verschlüsselungsverfahren für WLAN vorzustellen, mit der Angreifer relativ einfach eine vorhandene intakte WPA2-Verschlüsselung umgehen können. Auswirkungen dürfte dies du…
9. Juni 2010 — Natürlich verstehe ich die Diskussion, die man heute bei Reto Mantz liest und die schon Simon Möller angestoßen hatte: Als der BGH sich in seinem denkwürdigen Urteil zur Störerhaftung beim WLAN-Betrieb wohl ein wenig in den Tatsachen irrte, stellt Mantz hierzu die Frage: Der Beklagte im U…
7. Juni 2010 — Ein schön aufbereitetes und sehr lesenswertes Interview mit Reto Mantz (Jurist und Betreiber von Retosphere, beschäftigt sich mit Rechtsfragen offener Netze) findet sich hier online.Schön dabei insbesondere der Verweis in die USA, wo man bekanntermaßen keinerlei Probleme damit hat, anonyme Ha…
24. Mai 2010 — Allmählich wird es unfassbar: Der “Südkurier” berichtet, dass Passanten in Schopfheim beobachtet haben, wie sich eine Person “mit einem Laptop nächtens durch die Straßen bewege”. Das ist dann offensichtlich auch sofort verdächtig, die Passanten stellten dem mann nach, befragten ihn, ob er sic…
1. Mai 2010 — Die Rheinische Post verweist auf eine bemerkenswerte Studie, der zu Folge: Jedes 20. WLAN in Mönchengladbach offen ist und jedes 4. unsicher verschlüsselt Untersucht wurden dabei fast 14.000 gefundene WLAN, dabei zeigt die Studie etwas besonders erschreckendes: Ausgerechnet in Gewerbeg…
30. April 2010 — Wenig spektakulär, aber sehr eindrücklich ist ein Urteil des LG Hamburg (308 O 691/09), demzufolge derjenige der einen Internetanschluss (hier WLAN) betreibt und bei Rechtsverletzungen Dritter nicht haften möchte, darlegungspflichtig ist. Das LG Hamburg dazu, nachdem es festgestellt hat, dass…
20. April 2010 — Bei Telepolis ist ein vielbeachteter Artikel erschienen mit dem Titel “Grundrecht auf Freifunken: Warum der BGH offenes WLAN nicht verbieten kann“. Der sehr gut geschriebene und fundierte Artikel ist absolut lesenswert und führt zu zustimmenden Reaktionen unter anderem bei: Lawgical Int…
16. April 2010 — In einem Internetforum berichtet ein User, dass er sich in ein offenes WLAN eingeloggt und sodann Bekanntschaft mit der Kriminalpolizei gemacht hat. Der Vorfall erinnert stark an bisherige Vorfälle, über die auf dieser Seite berichtet wurde. Interessant ist dabei wieder einmal das Verhalten d…
24. März 2010 — Ein Urteil des AG München (163 C 1932/09) bietet Argumente für die Frage der Haftung bei Betreiben eines WLAN bzw. Internetzugangs. In der Sache ging es zwar um die Haftung einer Kantine für einen ungesicherten Höhenunterschied den jemand hinabstürzte (Anmerkung: Der Höhenunterschied betrug 3…
20. März 2010 — Der BGH hat bekanntlich am 18.3.2010 zur Störerhaftung bei einem WLAN verhandelt. Bisher gingen fast alle davon aus, dass es um ein ungesichertes WLAN ging. Hier nun der Hinweis: Das ist falsch! In der Sache beim BGH geht es um ein WLAN, das mittels einer WPA-Verschlüsselung gesichert war. Da…
19. März 2010 — Am 18.3.2010 hat sich der BGH mit der Frage beschäftigt, wie es mit der Haftung als “Störer” bewenden soll, wenn man ein frei zugängliches WLAN betreibt und darüber Dritte - ggfs. sogar gegen oder ohne den Willen des Betreibers - Rechtsbrüche begehen, etwa eine Urheberrechtsverletzung mittels…
3. März 2010 — Der Bundesgerichtshof weist darauf hin, dass am 18.3.2010 darüber entschieden wird, wie sich die Störerhaftung bei einem WLAN darstellt. Die Entscheidung dürfte mit Spannung von der Fachwelt erwartet werden, eine Prognose verbietet sich meines Erachtens gänzlich. In jedem Fall wird es gut sein,…
24. Februar 2010 — Es gibt wieder einen Fall, in dem eine Staatsanwaltschaft wegen des “Schwarz-Surfens” ermittelt. Im vorliegenden Fall hat das Amtsgericht Traunstein eine Durchsuchung von Wohnung und Fahrzeug angeordnet zwecks Beschlagnahme eines Laptops. Hintergrund: Der Betroffene hatte sich in seinem PKW m…
29. Januar 2010 — Ich hatte schon berichtet, dass man in Stade eine Frau wegen Schwarz-Surfens verurteilt hatte (es wurde ein Strafbefehl erlassen). Wie berichtet hatte ich nach Details gefragt, was leider Probleme bereitete, da man nur der Presse Auskunft geben wollte. Mit Unterstützung durch Heise (Dank an J…
28. Januar 2010 — Es gibt wieder einen Fall des “Schwarz-Surfens”: Die Staatsanwaltschaft Stade hat eine Frau mit dem Vorwurf des “Schwarz-Surfens” konfrontiert, allerdings wird aus der Pressemitteilung nicht klar, wie die Strafbarkeit begründet wird (immerhin gibt es keine entsprechende Norm im StGB, bestenfa…
Archivalia | vor 4 Stunden —RA Scherer hat geklagt: http://stscherer.wordpress.com/2012/02/07/der-fall-kachelmann-und-die-veroffentlichungsphobie-der-staatsanwaltschaft/…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 4 Stunden —Die Angabe "Thüringer Klöße" ist keine ausreichende geografische Herkunftsangabe, sondern ist nur ein Gattungsbegriff (BGH, Beschl. v. 21.12.2011 - Az…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 4 Stunden —Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute den Eilantrag der AppleInc. zurückgewiesen, auch für das im Design gegenüber seinem Vorgäng…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 5 Stunden —Wird im Eilverfahren eine Fristverlängerung für eine Berufungsbegründung gewährt, so widerlegt die volle Ausnutzung dieser Frist die Dringlichkeit der…
Archivalia | vor 5 Stunden —Meint zur Debatte ums Musiker-Urheberrecht in der taz: http://commonsblog.wordpress.com/2012/02/08/urheberrechtsdebatte-in-der-taz-anscheinend-sind-es…