4. November 2008 —Netzpolitik.org berichtet über den nicht ganz freiwilligen Verzicht von SPON auf Google Analytics. Das Schreiben des ULD S-H, auf das dieser Verzicht wohl zurückgeht, ist nicht nur für Webseitenbetreiber sehr lesenswert, sondern für alle, die von diesem Spionageprogramm betroffen sind. Kleiner Auszu…
23. Juni 2008 —SPON berichtet: Daten von 500.000 Bürgern lagen offen im Netz Name, Adresse, Religion, sogar Passbild - durch eine spektakuläre Datenpanne konnten Internet-Nutzer die Meldedaten von 15 deutschen Städten und Gemeinden abrufen. Das verantwortliche Unternehmen hatte den Zugangscode zugänglich gem…
24. April 2008 —Kleine Nachrichtenschau: Wolfgang Schäubles Innenministerium ist sich seiner Sache ganz sicher. Der Bundes-Trojaner sei einsatzbereit, verfassungskonform und nicht aufzuspüren: Das hatte es in Ant-wortschreiben an die SPD-Fraktion und das Justizministerium mitgeteilt. SPON vom 29.o8.2007 (!) Diese A…
24. April 2008 —SPON berichtet: Online-Durchsuchungen auch für Geheimdienst interessant Heinz Fromm, Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, beobachtet die Diskussion um das BKA-Gesetz mit Interesse. Das dort vorgesehene Instrument der Online-Durchsuchung würde seine Behörde auch gern nutzen, sagte er in …
11. Dezember 2007 —SPON berichtet: Als dringend notwendig im Kampf gegen den Terror hat Generalbundesanwältin Harms die politisch umstrittene Online-Durchsuchung stets erachtet. Nun befindet ihr Stellvertreter: Die vermeintliche Wunderwaffe sei nahezu wirkungslos. Auf einer Tagung in Triberg sagte Der stellvertretende…
28. Oktober 2007 —SPON berichtet: Das Bundeskriminalamt hat offenbar einen Computer-Trojaner fertiggestellt, der beliebige Rechner aus der Ferne durchsuchen kann. Das geht aus jetzt enthüllten Schreiben des Innenministeriums hervor. Der Bundes-Trojaner soll sogar Mobilgeräte ausspionieren können. Das Bundesinne…
7. Oktober 2007 —SPON berichtet: Bayerisches LKA und Zollfahnder spähen Rechner aus Noch hat das Bundesverfassungsgericht Online-Durchsuchungen nicht erlaubt. Zollfahnder und bayerische LKA-Beamte haben sich nach Informationen des SPIEGEL dennoch Zugang zu privaten Festplatten verschafft - um Internet-Telefona…
6. März 2007 —Wie schnell man der unersättlichen Datensammelwut deutscher Behörden zum Opfer fallen kann, ist bei SPON nachzulesen: „Der Datenhunger deutscher Polizeibehörden ist unersättlich. Schon eine Beleidigung kann ausreichen, damit die Polizei den genetischen Fingerabdruck erfasst. Sogar völlig unbescholte…
12. Februar 2007 —Der Name Sebastian Edathy war mir bislang nicht untergekommen. Er ist Mitglied des Deutschen Bundestages (Wahlkreis Nienburg-Schaumburg) und Vorsitzender des Innenausschusses. Aber in seinem Interwiew mit SpOn findet er hinsichtlich der Ansinnen des Herrn Schäuble zwischenzeitlich deutliche Worte. Z…
Die Top-Themen
De lege lata | vor 56 Minuten — Dies interpellat pro homine. Der Tag mahnt für den Menschen. Entbehrlichkeit der Mahnung bei einer nach dem Kalender gesetzten Frist. Siehe heute §…
De lege lata | vor 58 Minuten —Selbst unter den oftmals eher ernsten und sachlichen Beiträgen der juristischen Blogosphäre finden sich hin und wieder Links, bei denen selbst hartg…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 1 Stunde — © Marcito - Fotolia.com Als ich vorhin meinen Beitrag zur Schublade von Peter Ramsauer schrieb, fiel mir ein, dass dort wohl noch mehr liegen…
Infodocc | vor 2 Stunden — Jurabilis berichtet von Plagiatsfällen in der Anwaltschaft. Copy und Paste bei Quasi-Organen der Rechtspflege? Ja, sicher! Wieso denn nicht? Mens…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 2 Stunden —LG Heidelberg Urteil vom 23.05.2012 1 S 58/11 Das LG Heidelberg hat entschieden, dass ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn versucht wird, Mitarbeiter…