Anwaltskanzlei Dr. Roßkopf & Langhans, Donauwörth
4. Juli 2011 — Endlich finde ich die Zeit, die bereits mit Gründung dieser Kanzlei angeschaffte Dragon Naturally Speaking Legal Suite von Nuance ausgiebig zu testen. Endlich komm ich auch dazu, nicht nur schriftsätzlich mit Spracherkennung zu arbeiten, sondern auch im Alltag wie bei E-Mail Beantwortung oder Erstellung von Artikeln im Blog. Dies alles hun…
8. September 2011 — dann wird argumentiert mit: “Dafür gibts ein Formular, das haben wir immer so gemacht, wir haben ja Amtsermittlungspflicht”. Scheinbar bin ich also der einzige, dem dies sauer aufstößt. Richter in eigener Sache, als Partei, Quasipartei oder Quasivertreter der Partei? Was war passiert? Mandantin wird einstweilen zwangseingewiesen. Ob begrün…
3. November 2011 — Eine wichtige Änderung gibt es ab dem 01.01.2012 für alle, die von Pfändungen ihres Kontos betroffen sind: Ab dem 01.01.2012 entfällt §850l ZPO und damit die Möglichkeit, auf normalen Konten Beträge von einer Pfändung ausnehmen zu lassen. Schutz gibt es dann nur noch für diejenigen, die ein P-Konto betreiben. Leider wird diese doch sehr eins…
15. April 2012 — Auf eine entsprechende Entscheidung des LG Detmold weist die Anwaltskanzlei Dr. Damm und Partner hin: Ein Auktionsabbruch führt nicht zu einer Unwirksamkeit der Auktion von Anfang an, sondern nur zur Verkürzung der Verkaufszeit. Abbruch oder Zeitablauf, mit dem Ende der Auktion kommt dann immer ein Kaufvertrag mit dem aktuell Höchstbietenden…
20. Juli 2011 — Eines der dringendsten Probleme für alle, die eine vorzeitige Rente in Betracht ziehen, ist die Frage, wann eine solche Erwerbsminderungsrente erlangt werden kann., welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen und ob diese bei einem selbst vorliegen. Dabei stellt sich zuerst die Frage, ob die allgemeinen Wartezeiten, in der Regel 5 Jahre, er…
6. Juli 2011 — Schon lange habe ich nicht mehr über meine Erfahrungen mit iPad und RA-Micro berichtet, obwohl die letzte Änderung zur Jura Touch App wesentliche Neustrukturierung mit sich gebracht hat. Doch zur neuen Jura Touch App werde ich ein anderes Mal ausführen. Heute beschäftige ich mich mit dem iPad und einem Stift als Notizblock. Ich habe inzwis…
17. Januar 2012 — um in das Privileg eines Anscheinsbeweises zu kommen. Die bisherige Rechtsprechung des BGH, nämlich dass durch zeitnahme Verwendung einer abhandengekommenen Bankkarte ein Anscheinsbeweis für die illegitime Mitführung des PINs oder Notierung desselben auf der Karte besteht, den der Kunde widerlegen müsse, wird nunmehr dank des zunehmenden Ski…
27. Juli 2011 — Diese Erhöhung um 5qm (von 45qm) stellt das LSG NRW in den Raum für Einpersonenhaushalte im Leistungsbezug nach dem SGB II und lässt die Revision ausdrücklich zu, wie der Kollege Stadtfeld zu berichten weiß. Inwieweit diese Meinung daher Allgemeingültigkeit erlangen wird, ist bis zur Entscheidung des BSG unklar. Die Entscheidung vom 16. Ma…
5. September 2011 — schreibt Prof. Dr. Johannes Münder im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung für den Deutschen Gewerkschaftsbund (im Zusammenspiel mit empirischen Erwägungen von Irene Becker). Die Zusammenfassung von Münder gibt es bereits online abrufbar. Münder, Herausgeber des von mir geschätzen Nomos-Kommentars, setzt damit einen Gegenpol zu den bisherigen E…
19. Januar 2012 — … alles Relevante von Burhoff auf seiner Seite zusammengefasst. Witzig finde ich es nach wie vor, wie Kollegen und Richter damit umgehen. Erstere Schreiben dann sofort auch eine Verzögerungsrüge, letztere beschweren sich, dass das Verfahren doch gar nicht so lange verzögert wird. Alleine der Rechtfertigungsdruck spricht hierbei für sich. …
2. November 2011 — Die Herbstzeit ist da, mit ihr Nebel und frühe Dunkelheit. Gerade Fahrradfahrer unterliegen hierbei einem erhöhten Unfallrisiko. Wird bei einem unverschuldeten Verkehrsunfall ein Fahrrad beschädigt, kann auch hier, ähnlich dem KFZ-Unfall, Nutzungsausfall verlangt werden. Das Landgericht Lübeck hat eine entsprechende Entscheidung des AG Ratze…
11. Juli 2011 — Auf diese interessante Entscheidung des OLG Köln weist Medienrecht.de hin. Was war passiert: Trotz dass abmahnungsfähig nur ein Werk war, übersandte der Rechteinhaber eine Unterlassungserklärung, die sich auf alle Werke bezog. Diese unterschrieb der abgemahnte nicht, woraufhin er verklagt wurde auf Unterlassen des Anbietens dieses einen W…
30. April 2012 — Das Sozialgericht Berlin hat als bisher einziges Sozialgericht die Verfassungsgemäßheit der das Existenzminimum sichernden Regelsätze in Frage gestellt (verschiedene Medien berichteten) und ein entsprechendes Verfahren dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorgelegt. Erstaunlich für mich ist ja nur, dass überhaupt ein Gericht sich fü…
Geschichten aus dem Gericht | vor 30 Minuten —Deutschlands Puddingkönig Dr. Oetker duldet keine Widerrede. Vor allem dann nicht, wenn es um seine hochgeschätzte „Paula“ geht. So heißt Oetkers‘ lus…
beck-blog | vor 53 Minuten — Der Erste Senat des BAG (Beschlüsse vom 22. Mai 2012 - 1 ABN 27/12, vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 58/11 und ebenfalls vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 67/11) …
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Europäische Seitenansichten © Liz Collet Unter dem Titel “Animal production, climate change and sustainability – bridging the gap between a…
De lege lata | vor 3 Stunden — Dies interpellat pro homine. Der Tag mahnt für den Menschen. Entbehrlichkeit der Mahnung bei einer nach dem Kalender gesetzten Frist. Siehe heute §…
De lege lata | vor 3 Stunden —Selbst unter den oftmals eher ernsten und sachlichen Beiträgen der juristischen Blogosphäre finden sich hin und wieder Links, bei denen selbst hartg…