Rheinrecht

Das Blog von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann, Köln
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AG Frankfurt a.M: Zur Anwendbarkeit des § 97a Abs. 2 UrhG

15. Juli 2011 — Nach einer Entscheidung des AG Frankfurt a.M. kommt eine Kappung der Kosten einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung gem. § 97a Abs. 2 UrhG nicht in Betracht, wenn die Rechtsverletzung erst durch umfangreiche Nachforschungen festgestellt werden konnte und auf einer Internetseite be…

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AG Frankfurt a.M: Zur Anwendbarkeit des § 97a Abs. 2 UrhG

15. Juli 2011 — Nach einer Entscheidung des AG Frankfurt a.M. kommt eine Kappung der Kosten einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung gem. § 97a Abs. 2 UrhG nicht in Betracht, wenn die Rechtsverletzung erst durch umfangreiche Nachforschungen festgestellt werden konnte und auf einer Internetseite be…

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BGH: Ausübung von Gewerbe in der Mietwohnung

14. Juli 2009 — Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu entscheiden, ob die Ausübung eines Gewerbes in einer zu Wohnzwecken vermieteten Wohnung eine Pflichtverletzung darstellt, die eine Kündigung des Mietverhältnisses rechtfertigt. Di…

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11. März 2007 — Diese Zeilen entstehen im ICE zwischen Mannheim und Frankfurt. Während draußen die hessische Provinz vorbeirauscht, freut sich der Autor dieses Beitrages über die Möglichkeiten, die ein Nokia N73 und ein Notebook im Zusammenspiel bieten können. Auch wenn es viel Negatives über die Deuts…

15. Dezember 2006 — Wie nennt man es, wenn am 19. Dezember ein Bus mit der Mannschaft des 1. FC Köln nach Frankfurt fährt? … … … (more…) …

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