Das Blog von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann, Köln
10. August 2011 — Aus einer automatischen E-Mail-Antwort eines Kollegen: Vielen Dank für Ihre Email. Wir rufen unsere Emails zwei Mal am Tag ab, nämlich um 10 Uhr und um 16 Uhr. Für dringende Fragen oder Fristangelegenheiten, rufen Sie uns direkt in der Kanzlei an. Auf die Idee bin ich noch nicht gekommen. Aber das erspart ihm sicherlich zeitraubenden P…
25. Januar 2012 — Aus einer Anfrage: „Ueber Internet habe ich erfahren, dass ich bei Ihnen eine Akteneinsicht beantragen koennte. Meine Anfrage ist allerdings eine reine Verdachtsanfrage,…
vor 17 Stunden — Ich bin sprachlos: Um 17:23 Uhr habe ich gestern über drebis eine Deckungsanfrage mit Rechnung an die DEURAG übermittelt. Um 18:14 Uhr kam ein Fax aus Wiesbaden, dass man meine Rechnung zeitgleich angewiesen habe. Ach wären doch alle Rechtsschutzversicherungen so fix. …
vor 18 Stunden — Häufig streiten sich Vermieter und Mieter um die Frage, ob der Mieter eine Parabolantenne zum Empfang von Satellitenfernsehen an der Hauswand oder auf dem Dach anbringen darf. Die Rechtsprechung ist dazu mittlerweile recht einheitlich: Verfügt die Wohnung über einen digitalen Breitbandkabelan…
vor 3 Tagen — Mein Mandant ist im Sommer 2010 von den Anwälten U+C aus Regensburg im Auftrag der DigiProtect GmbH wegen einer angeblich ihm zuzurechnenden Urheberrechtsverletzung an einem Filmwerk abgemahnt worden. Wie üblich wurde Schadensersatz gefordert und ein Angebot unterbreitet, die Angelegenheit ge…
vor 3 Tagen — Die Frankfurter Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH lässt regelmäßig Urheberrechtsverletzungen an Musikstücken abmahnen, an denen ihr Rechte zustehen. In letzter Zeit waren dies zum Beispiel die Werke “Nur in meinem Kopf” des Musikers Andreas Bourani oder das Stück…
16. Mai 2012 — Das Amtsgericht Ahlen musste sich mit folgendem Rechtsstreit befassen: Die Klägerin kaufte über eBay bei der Beklagten eine Armbanduhr zum Kaufpreis von 1.800 EUR. Nach Erhalt der Uhr musste sie feststellen, dass das Armband der Uhr zu klein und defekt war. Mit der Beklagten einigte sie sich …
15. Mai 2012 — Ergibt eine Betriebskostenabrechnung, dass die von dem Mieter gezahlten Vorauszahlungen zur Deckung der tatsächlich entstandenen Betriebskosten nicht ausreichen, darf der Vermieter die vertraglich geschuldeten Vorauszahlungen erhöhen, § 560 Abs. 4 BGB. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerich…
15. Mai 2012 — Ob eine Betriebskostenabrechnung formell wirksam ist, ist entscheidend für die Einhaltung der Abrechnungsfrist des § 556 Abs. 3 BGB. Ist die Jahresfrist verstrichen und liegt keine formell ordnungsgemäße Abrechnung vor, hat der Mieter (bei entsprechender mietvertraglicher Vereinbarung) zwar w…
9. Mai 2012 — Dem Vermieter von Wohnraum steht ein berechtigtes Interesse an der Kündigung des Mietverhältnisses gem. § 573 Abs. 1 BGB auch dann zu, wenn er die Mietsache nicht selbst benötigt, sondern eine ihm “nahestehende” juristische Person sie zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben des Vermieters benötig…
23. April 2012 — Liebes eBuero.de, ja, wir hatten einmal eine schöne gemeinsame Zeit miteinander. Aber die ist schon länger vorbei und seitdem gehen wir getrennte Wege. Und auch wenn es Dich noch so sehr schmerzt: Mit deiner Nachfolgerin bin ich viel zufriedener. Dass du mich nun angerufen hast, um mich z…
23. April 2012 — Liebes eBuero.de, ja, wir hatten einmal eine schöne gemeinsame Zeit miteinander. Aber die ist schon länger vorbei und seitdem gehen wir getrennte Wege. Und auch wenn es dich noch so sehr schmerzt: Mit deiner Nachfolgerin bin ich viel zufriedener. Dass du mich nun angerufen hast, um mich z…
11. April 2012 — Der Kollege Lampmann berichtete über eine ihm vorliegende Abmahnung wegen der urheberrechtlich verletzenden Veröffentlichung eines Fotos auf der Pinwand einer Facebook-Seite. Er fasste dies unter dem griffigen Stichwort “Facebook-Abmahnung” zusammen und richtete pfiffigerweise direkt eine E-M…
11. April 2012 — Der Kollege Lampmann berichtete über eine ihm vorliegende Abmahnung wegen der urheberrechtlich verletzenden Veröffentlichung eines Fotos auf der Pinwand einer Facebook-Seite. Er fasste dies unter dem griffigen Stichwort “Facebook-Abmahnung” zusammen und richtete pfiffigerweise direkt eine E-M…
14. März 2012 — Eine interessante Rechtsfrage wurde heute vor dem Amtsgericht Ahlen verhandelt: Meine Mandantin hatte über eBay eine nicht ganz preiswerte Uhr erworben, die allerdings Mängel aufwies: Das Armband war zu klein geraten, zudem wies die Uhr, worauf in der Artikelbeschreibung allerdings hingewiese…
13. März 2012 — Sehr oft sehen sich wegen Filesharings abgemahnte Internetnutzer der Situation ausgesetzt, dass im Abstand weniger Tage weitere Abmahnungen eintrudeln und sie von verschiedenen Anwälten aufgefordert werden, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und Schadensersatz zu zahlen. Es…
9. März 2012 — Auf der Beratungsplattform frag-einen-anwalt.de sucht heute ein Scheidungswilliger aus Bayern Antworten. Davon abgesehen, dass er für insgesamt zwölf nicht unbedingt einfach zu beantwortende Fragen nur den Mindesteinsatz anbietet, scheint er auch grundsätzliche Probleme mit den Rechten und Pf…
9. März 2012 — Eigentlich wollte ich hier heute nichts schreiben, weil ich zuviel um die Ohren habe. Aber der Schriftsatz, der mir gerade vom AG Ahlen weitergeleitet wurde, verdient ein paar Zeilen: Der gegnerische Kollege behauptet darin nämlich, seine Mandantin sei für die von mir eingereichte Klage (auf…
7. März 2012 — Regelmäßig erhalte ich Anfragen von Mandanten, die zu schnell gefahren sind, geblitzt wurden und nun von mir wissen wollen, was sie in den Anhörungsbogen schreiben sollen, der ihnen nach einigen Wochen zugesandt wurde. Denn sie haben natürlich die Sorge, etwas falsches zu schreiben. Und gen…
7. März 2012 — Regelmäßig erhalte ich Anfragen von Mandanten, die zu schnell gefahren sind, geblitzt wurden und nun von mir wissen wollen, was sie in den Anhörungsbogen schreiben sollen, der ihnen nach einigen Wochen zugesandt wurde. Denn sie haben natürlich die Sorge, etwas falsches zu schreiben. Und gen…
3. März 2012 — Vierorts wird sich derzeit über den Besuch der Staatsanwaltschaft im Hause Wulff beklagt: Die telefonische Abstimmung der Hausdurchsuchung ohne richterlichen Beschluss stelle eine Vorzugsbehandlung des vormals ersten Mann im Staates dar. Der normale Bürger sei schließlich auch nicht davor gefei…
3. März 2012 — Vielerorts wird sich derzeit über den Besuch der Staatsanwaltschaft im Hause Wulff beklagt: Die telefonische Abstimmung der Hausdurchsuchung ohne richterlichen Beschluss stelle eine Vorzugsbehandlung des vormals ersten Mann im Staates dar. Der normale Bürger sei schließlich auch nicht davor gef…
2. März 2012 — Derzeit wird viel über die geplante Reform des Organspendegesetzes diskutiert. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass jeder Erwachsene von seiner Krankenkasse oder -versicherung schriftlich zu seiner Bereitschaft befragt wird, im Falle seines Ablebens Organe zu spenden. Diese Frage kann er mit “…
2. März 2012 — Derzeit wird viel über die geplante Reform des Organspendegesetzes diskutiert. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass jeder Erwachsene von seiner Krankenkasse oder -versicherung schriftlich zu seiner Bereitschaft befragt wird, im Falle seines Ablebens Organe zu spenden. Diese Frage kann er mit…
2. März 2012 — Die Kanzlei Philipp Marquort mahnt derzeit im Auftrag der Notrefun Entertainment Media GmbH die unerlaubte Weiterverbreitung des Werkes “Perverser Inzest – Geiles Fickfleisch auf der Baustelle” ab. Was zu tun ist, habe ich in einem (jugendfreien) Video erläutert: …
2. März 2012 — Die Kanzlei Philipp Marquort mahnt derzeit im Auftrag der Notrefun Entertainment Media GmbH die unerlaubte Weiterverbreitung des Werkes “Perverser Inzest – Geiles Fickfleisch auf der Baustelle” ab. Was zu tun ist, habe ich in einem (jugendfreien) Video erläutert: …
29. Februar 2012 — Der u.a. für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in einer Entscheidung vom heutigen 29. Februar 2012 (Az.: VIII ZR 155/11) die Anforderungen an den Vortrag eines Mieters konkretisiert, der sich auf eine Mietminderung wegen Lärms beruft. Da die Mi…
MarkenBlog | vor 8 Minuten — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister …
it-recht-deutschland | vor 9 Minuten — Die Anwaltskanzlei BaumgartenBrandt GbR mahnt zurzeit im Auftrag der MIG Film GmbH Urheberrechtsverletzungen als Folge der unerlaubten Verbreitun…
Kanzlei Blaufelder | vor 26 Minuten — Sind Asylbewerber Opfer einer Gewalttat geworden, darf ihnen eine Opferentschädigung in Form einer Rente nicht weggenommen werden. Eine Opferrent…
swissblawg | vor 55 Minuten —Bei der Meldestelle für Geldwäscherei (MROS) sind 2011 bedeutend mehr Verdachtsmeldungen eingegangen als im Vorjahr. Mit 1‘625 Meldungen beträgt die Z…
swissblawg | vor 1 Stunde —Der Bundesrat begrüsst ausdrücklich die Präzisierung des Anwendungsbereichs der Bestimmungen über die verdeckte Ermittlung, welche die Kommission für …