• Auswahl an Top-Meldungen zum Thema Berlin
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Facebook und Arbeitsrecht

24. November 2011 — Sie wollen endlich Lösungen? Antworten? Na, das ist doch wohl eine übertriebene Erwartungshaltung, finden Sie nicht auch? Denn mal ehrlich: Bislang gibt es tausende von offensichtlichen Problemen mit Facebook (Codewort für Social Media), aber deren arbeitsrechtlicher Anteil ist maßvoll gering. Bislang jedenfalls sind Datenschutz- und Wettbew…

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8. Februar 2012 — (Wer weiß das schon: Al-Kaida, Al-Quaeda, Al-Qaeda…man blickt längst nur noch durch, wenn man Arabisch kann – alle anderen müssen Wikipedia lesen). Kein Platz hier – so denkt …

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 Diskussion: Jus@Publicum
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5. November 2011 — Kollege Ferner berichtet heute auf seinem Blog von einer an sich alltäglichen arbeitsgerichtlichen Entscheidung. Die Alltäglichkeit ist aber nur scheinbar, und das ist mal wie…

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VG Berlin: Allgemeinverbindliche Tarifverträge sind kein Staatsgeheimnis

vor 2 Tagen — Wir haben uns hier bereits über einen unrechtsstaatlichen Bodensatz aufgeregt. Bodensatz, weil es sich um einen Restbereich handelt, in dem der Staat noch machen kann, was er will. Ohne, dass man ihm in die Suppe spuckt. Allgemeinverbindlichkeitserklärungen – jedenfalls im Baubereich – werd…

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Da schrumpft er schnell – der „Leitende“ oder wie aus Riesen Zwerglein werden

7. Mai 2012 — Der Mann mit der dicken Zigarre (*) hat viel: 210.00000 EUR Jahresgehalt (brutto), oberster Chef aller Niederlassungen in Norddeutschland, Vertragspflichten u.a.: Führen und Coachen der Niederlassung/sleiter, Kommunikationsschnittstelle zwischen GF (Geschäftsführung) und NL (Niederlassung),…

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Diskussion: De lege lata
Auf die harte Tour – Kündigung im Krankenhaus und juristische Turnübungen

23. April 2012 — Wir treten dem Berufsstand der Mediziner sicher nicht zu nahe, wenn wir behaupten, dass sie zwar anderen Menschen helfen, im Umgang miteinander aber schon in den ersten Anatomiestunden vor allem verinnerlichen, wo ein (eigentlich zwei) Körperteil sitzt: Der Ellenbogen, vor allem der, der sich…

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Kostenterror durch Vollmachtsvorlage?

20. April 2012 — Nicht nur Strafrechtler haben ihre Ehrbegriffe. Bei Strafverteidigern kommt es bekanntlich sehr, sehr, sehr schlecht an, wenn Staatsanwälte – z.B. bei Akteneinsichten – eine schriftliche Vollmacht verlangen. Die können da alles – von freundlich bis giftig. Ob Alexandra Braun in Hamburg oder C…

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Diskussion: Heymanns Strafrecht Online Blog
Fünf Blätter A 4
Fünf Blätter A 4

19. April 2012 — Soviel braucht man, um an einem einzigen Tag (heute) bei einer einzigen Kammer des Arbeitsgerichts Berlin alle Verfahren der Sozialkasse des Baugewerbes (ULAK, ZVK/, zusammen „SOKA“) gegen Handwerker und Bauunternehmer überhaupt an das Terminsbrett des Arbeitsgerichts zu klemmen. Im Saal ve…

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Sorry, no fuel – wie man richtig streikt
Sorry, no fuel – wie man richtig streikt

31. März 2012 — Zwei Tage London sind auch dann herrlich, wenn man beruflich unterwegs ist. Man kann nebenbei auch eine Menge über Techniken des Arbeitskampfes lernen. Wir hatten ja in Deutschland einen Eindruck von stillgelegten Flughäfen, Straßenbahnen und Krankenhäusern. Aber diese Arbeitskämpfe sind lang…

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Der gierige Ärztevampir

24. März 2012 — Anwälte mögen ja keine Freunde haben, Ärzten geht es aber nicht besser: In Berlin eskaliert zur Zeit der Streit um Ärztegehälter dermaßen, dass sogar Ultimaten gesetzt werden. Vom Bundesgesundheitsminister. Ultimaten, die ungenutzt verstreichen. Gierärzte!!! Oder? Nein, gut ist die Presse w…

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Griechenland-Sparpaket stößt auf Widerstand der deutschen Arbeitsgerichte

6. März 2012 — Man mag es kaum glauben, aber das ist kein Scherz (oder wie es beim USMC heißt: „This is not a drill!“). Die internationale Verflechtung treibt merkwürdige Blüten. In Deutschland gibt es eine Anzahl „griechischer“ Schul(d)en. Vergebung. Es geht natürlich nur um Schulen. Ich habe den wirkl…

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Ein karnevalistisches Lehrstück in Demokratie

26. Februar 2012 — Genau das ist es, was ich selbst (und einige Mandanten) in Bonn fanden. Am Faschingsdienstag. Bonn, das ist die frühere Bundeshauptstadt, in der bis heute viele Dienststellen der Ministerien ihren Sitz haben. Tatsächlich sollen in einigen der Bonner Dienststellen gar mehr Leute arbeiten als i…

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Diskussion: De lege lata
Hier kein Platz für Al Qaida-Leute (Terrorkündigung in Deutschland)

8. Februar 2012 — (Wer weiß das schon: Al-Kaida, Al-Quaeda, Al-Qaeda…man blickt längst nur noch durch, wenn man Arabisch kann – alle anderen müssen Wikipedia lesen). Kein Platz hier – so denkt sich der Stuttgarter Autobauer Daimler AG (auch hier ist es mit den Namen nicht einfach: Der hieß mal Mercedes, Merced…

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Diskussion: Jus@Publicum
Sonntagsfrühstück: Karrierefrage zum LowPerformer
Sonntagsfrühstück: Karrierefrage zum LowPerformer

22. Januar 2012 — Die Sonntagszeitung liegt aufgeschlagen in den letzten Zügen. Da sieht man auch mal in den Karriereteil. Ich mache das nicht, weil ich mich nach etwas anderem umsehe, oder wissen will, was ich verpasst habe. Es geht um die Arbeitsrechtskolumne, den großen Bruder meiner Kolumne in der Tagesspi…

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Schlecker – ein Opfer des Arbeitsrechts

21. Januar 2012 — Anton Schlecker – dessen nach ihm benanntes Unternehmen nun Inolvenz anmelden wird – ist einer der großen schwäbischen Patriarchen und ein Name, der (in blaue Buchstaben eines 70er Schriftzugs gekleidet) in jedem Haushalt in Deutschland eine wirkliche „Marke“ ist. Überhaupt die 70er: Da schie…

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Diskussion: Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters
Ken Jebsen, Superstar (featuring Arbeitsgericht Potsdam)

16. Januar 2012 — Ken Jebsen (der zum Glück nicht wirklich so bescheuert heißt) hat geklagt, in Postdam, beim Arbeitsgericht. Falls Sie nicht sofort wissen, um wen es hier geht (seinen echten Namen kennen wir auch nicht): Der Ken ist ein Radiomoderator. Er war mal einer im richtigen Radio (jetzt eher im Netz),…

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Babbeldatsch

20. Dezember 2011 — Nicht schon wieder: Hertha BSC Berlin – das ist ein Fußballverein (ja: für alle, die wie ich zur selten fußballschauenden Minderheit gehören, ist diese Information wichtig!) – hat Arbeitnehmer (z.B. Spieler), die oft wie Sklaven verkauft (Ablöse), dafür aber königlich bezahlt werden (kein Kom…

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Kein Zugverkehr

16. Dezember 2011 — Wir Hauptstädter sind nun endgültig die Lachnummer der Republik. Schuld ist nicht etwa der schnellste Justizminister des Landes (der Kollege Braun hatte im Amt des Justizsenators ja eine rekordverdächtig kurze Verweildauer). Schuld ist vielmehr endgültig die Bahn, über eine Tochtergesellsch…

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Facebook und Arbeitsrecht

24. November 2011 — Sie wollen endlich Lösungen? Antworten? Na, das ist doch wohl eine übertriebene Erwartungshaltung, finden Sie nicht auch? Denn mal ehrlich: Bislang gibt es tausende von offensichtlichen Problemen mit Facebook (Codewort für Social Media), aber deren arbeitsrechtlicher Anteil ist maßvoll gering…

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Stolz und Starrsinn
Stolz und Starrsinn

11. November 2011 — Vor dem Wochenende leuchten wir beide Charaktermerkmale noch mal aus, mit überraschenden Einblicken: Stolz Stolz ist Kollege Hoenig völlig zu Recht auf die bahnbrechende Leistung der Rechtsanwaltskammer Berlin, mit der diese von uns beiden (und anderen Anwälten) finanzierte Körperschaft – e…

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Diskussion: De lege lata
Arbeitsrichter sind alle fehlgeleitet…
Arbeitsrichter sind alle fehlgeleitet…

8. November 2011 — ..oder haben die doch nur Jura studiert? Es gibt so einige Studien, die man sich sparen könnte (Beispiele hatten wir auch schon berichtet). Wir fragen uns immer nur, wer die bezahlt. Jüngstes Beispiel: Nach mehreren Pressemeldungen hat die TU Darmstadt unter der Autorenschaft der Hochschu…

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Die ewige Abmahnung

5. November 2011 — Kollege Ferner berichtet heute auf seinem Blog von einer an sich alltäglichen arbeitsgerichtlichen Entscheidung. Die Alltäglichkeit ist aber nur scheinbar, und das ist mal wieder ein Anlass, darauf hinzuweisen: Das LAG Rheinland-Pfalz hat am 1.07.2011 (6 Ta 103/11) zum 1.000sten Mal entschied…

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“Aus Daffke” – Berliner Busfahrerurteil endlich mit Lokalkolorit!

10. Juni 2011 — Dieses neue Urteil des LAG Berlin-Brandenburg LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 6.5.2011 – 6 Sa 2558/10 ist eine Art richterlicher Nothilfe. Es wurde dieser Tage zwar schon oft rapportiert (auch in LawBlogs). Aber irgendwie scheint es keiner lesen zu wollen, denn es geht in den Besprechung…

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Der (arbeitsrechtliche) Unterschied zwischen Kuss und Karnevalskuss

27. Februar 2011 — Worüber sich manche Leute so Gedanken machen müssen. Gerade aus Düsseldorf zurückgekehrt, muss ich nicht nur feststellen, dass Kollege Michael Felser Mitglied eines Karnevalsvereins ist. Er muss sich zudem auch noch zu Fragen äußern, die mich früher nie bewegt haben und deren arbeitsrechtlich…

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Sozialkassen im Baugewerbe auf dem Prüfstand

20. Januar 2011 — Manche Revolutionen sterben leise. Andere sind noch nicht tot. Man darf als Revolutionär nur nicht aufgeben. Am 23.3.2011 wird das BAG mitentscheiden, wie es um diese Revolution steht: Die Fachgemeinschaft Bau in Berlin ist ein Arbeitgeberverband, der seit einiger Zeit an einer Revolution arb…

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Erster Termin im neuen Jahr - DRK-Ärzte beim Abrechnungsbetrug

6. Januar 2011 — Der erste Termin des Jahres ist eigentlich nichts Besonderes, ergibt er sich doch aus den Zufällen der Terminkalender bei Gericht. Und doch: Irgendwie neigt man zu Rückschlüssen auf das Kriegsglück im neuen Jahr (das ist der verbalen Übertreibung der amerikanischen Kollegen - ‘litigation is …

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Die Lage in Berlin kurz vor Weihnachten 2010 aus arbeitsrechtlicher Sicht:
Die Lage in Berlin kurz vor Weihnachten 2010 aus arbeitsrechtlicher Sicht:

20. Dezember 2010 — Zur Erläuterung des Fotos: (1) Der arbeitsrechtliche Bezug: Nur der Fotograf dieser Zufallsaufnahme war und ist Arbeitsrechtler (2) In Berlin (in Bayern wäre das undenkbar) kann man in den zwei Wochen nach Heiligabend seinen Weihnachtsbaum einfach an den Straßenrand legen. Die S…

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Raymond Domenech - der nächste Fußballtrainer vor dem Arbeitsgericht

3. November 2010 — Ex-Fußballtrainer Raymond Domenech klagt vor einem (französischen) Arbeitsgericht gegen seine Entlassung. In Berlin hat das ja schon Tradition. Ein Trainer ist auch im Fußball meist ein gewöhnlicher Arbeitnehmer, mit der Ausnahme, dass er mehr verdient. Herthas Ex-Trainer Lucien Favrè ha…

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BAG: CGZP war nie tariffähig

beck-blog | vor 36 Minuten Der Erste Senat des BAG (Beschlüsse vom 22. Mai 2012 - 1 ABN 27/12, vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 58/11 und ebenfalls vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 67/11) …

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Animal production, climate change and sustainability

Jus@Publicum | vor 59 Minuten Europäische Seitenansichten © Liz Collet Unter dem Titel “Animal production, climate change and sustainability – bridging the gap between a…

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Latein im Recht XVII

De lege lata | vor 2 Stunden — Dies interpellat pro homine. Der Tag mahnt für den Menschen. Entbehrlichkeit der Mahnung bei einer nach dem Kalender gesetzten Frist. Siehe heute §…

Gehorche und du sahest wahrhaftig

De lege lata | vor 2 Stunden —Selbst unter den oftmals eher ernsten und sachlichen Beiträgen der juristischen Blogosphäre finden sich hin und wieder Links, bei denen selbst hartg…

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Die Reparatur der “Schildawaldnovelle” – sie steht noch aus

Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 2 Stunden — © Marcito - Fotolia.com Als ich vorhin meinen Beitrag zur Schublade von Peter Ramsauer schrieb, fiel mir ein, dass dort wohl noch mehr liegen…

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