18. Mai 2011 — Gestern wurde die Dogmatik wieder bereichert. “Um die Ecke gedacht” titelt zum neuesten Unikat aus Erfurts 9. Senat (BAG, Urteil vom 17. Mai 2011 – 9 AZR 189/10) der Blog der Kollegen von CMS. Man könnte auch unfeinere Formulierungen finden. Was an Auslegungsblüten so gezogen wird auf dem Pet…
15. Mai 2011 — Also ehrlich, eigentlich soll man ja nicht hämisch sein. Aber so ein bisschen Häme…die EBS („European Business School“) liegt nicht nur idyllisch, sie denkt auch gerne ebenso global wie elitär. Die Elite von Morgen soll hier ausgebildet werden, privat und bezahlt. Eigentlich keine schlechte I…
12. Mai 2011 — Die Überschrift ist kein Tippfehler. Alle Medien berichten, die Betätigung für die NPD sei gerade kein Kündigungsgrund. Das stimmt aber nicht. Es beruht auf einer fehlerhaften Wahrnehmung: Heute hat beim BAG (Urteil vom 12. Mai 2011 – 2 AZR 479/09) der lang erwartete Prozess gegen ein schwä…
10. Mai 2011 — Der neue Tatort aus Frankfurt (Ausstrahlung am vergangenen Sonntag) hat viel Lob in der Fernsehkritik bekommen. Auch arbeitsrechtliches Lob ist angesagt: Kommissarin zu einem Opfer: „Wir nehmen Sie ein paar Tage unter Polizeischutz“ Dann der entscheidende Zusatz: „Um Ihren Arbeitgeber k…
7. Mai 2011 — Zwischen dem Verständnis verschiedener, ahem, Kulturen (?), wozu Arbeitsrecht dient, liegen nicht selten – tja, Welten. Zwischen Frankreich, der Schweiz und etwa Großbritannien werden Sie z.B. kaum Ähnlichkeiten feststellen. Dafür gibt es todsicher eine Menge ideologischer Konflikte. Die pr…
5. Mai 2011 — In manchen Anwaltskanzleien herrscht offenbar außerzivilsatorischer Eifer. Er ist meistens Eifer der Anwaltskollegen. Darüber, wie ein Anwaltskollege allen Ernstes seine Auszubildende gefeuert hat, weil sie das Alter seiner Freundin zu hoch schätzte, hatten wir berichtet. Das war in Mannheim.…
4. Mai 2011 — Es sind die unauffälligen Entscheidungen, die durchaus intellektuell brillanten, die auf den zweiten Blick so manch einen zucken lassen. Wie der jetzt auf den Markt gespülte Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 17.11.2010 – 7 ABR 100/09. Unbedingt lesen. Kommen Sie mir nicht mit “is’ so t…
2. Mai 2011 — Tagungen verlangen ja vom Autor dieses Blogs – wie von jedem anderen Teilnehmer – volle Aufmerksamkeit. Pausen darf man aber auch zum Bloggen nutzen. Schließlich ist das Hotel ausgezeichnet, und das hat viel mit den Mitarbeitern zu tun. Auch mit Arbeitsrecht. In Hotels wie diesem arbeiten näm…
29. April 2011 — Hat uns unser Ausbilder nicht immer gesagt, wir sollten nicht zu viel schreiben? Hat man uns nicht beigebracht, wenn schon im letzten Augenblick, dann sollten wir die Dinger (Schriftsätze) SELBST zum Nachtbriefkasten des Gerichts bringen? Da hat sich jemand an beide Regeln nicht gehalten. U…
27. April 2011 — Da hat man Betriebsräte nun mit Peilsendern gejagt. Wollten sie selbst mal tolle Technik haben, mussten sie sich durchklagen: Erst der Internetzugang als solcher (geschenkt ohne Bedarfsnachweis: BAG vom 20.1.2010, 7 ABR 79/08), wobei er die Notwendigkeit wegen eines “Beurteilungsspielraums…
26. April 2011 — In der Nähe von Hamburg. Zubehörhandel für Schiffsbedarf “Freddy Q. Nr. 7 GmbH”. Hein B. ist seit 2007 Angestellter bei Freddy Q. und liebt seine Arbeit. Es ist Herbst. Der Nebel legt sich nachmittags auf die blätterbedeckten Straßen. Als Hein “Tschüss” sagen will (was er auch, wie alles, mit…
24. April 2011 — Mal was Gutes zum Ostersonntag ? Gerne! Wie dieses von China betriebene Nachrichtenportal meldet, gibt es jetzt endlich Bewegung im Reich der Mitte auf dem Gebiet des Arbeitsrechts. Nachdem der “Volkskongress”, das chinesische Scheinparlament, ein paar Verkehrsgesetze erlassen hat, heißt es…
21. April 2011 — Berlin hat – nach Auffassung der Morgenpost – einen neuen Skandal. Es geht um Tagelöhner. Das ist ein schlimmes Wort: Der Tagelöhner musste schon im Mittelalter jeden Tag neu kommen, um seine Arbeit zu erbetteln. Bei der Berliner Stadtreinigung (BSR – für Touristen: Das ist das orangefarbene …
20. April 2011 — Eine Wende: “Jesus hat Dich lieb” – Wir hatten nach Bekanntwerden der erstinstanzlichen Entscheidung auf die Grenzwertigkeiten des Falls in jeder Hinsicht hingewiesen. Da der widerborstige Arbeitgeber – es handelt sich um den Shoppingkanal QVC – Berufung eingelegt hatte, musste sich das LAG…
18. April 2011 — Strafrecht muss ein Genuss sein. Die Strafrechtskollegen bloggen munter über eine wirklich lustige Sache: Udo Vetters LawBlog (hier: Udo Vetter – “Wenn ein Richter falsche Auskünfte gibt”) und Kollege Burhoff in Heymanns Strafrecht Online (hier: RA Burhoff: “Trau, schau, wem – auch Richte…
17. April 2011 — Unser Leser F. Meinhard hat auf ein Urteil des ArbG Gelsenkirchen hingewiesen (siehe Kommentar zu – “Jesus hat Dich lieb”). Das hält er für diskussionswürdig. Wir stimmen zu, aber es gehört, verehrter Herr Meinhardt, sicher in die Exotenecke. Angesprochen ist nämlich eine wahrhaft exotisch…
15. April 2011 — Es ist die häufigste Beschwerde aller zweifelhaften Internetkommentatoren: Warum hört man bei Diskriminierungsvorwürfen immer nur von schwulen, weiblichen, ausländischen oder muslimischen Diskriminierten – schützt das AGG nicht auch etwa (gedanklich: weiße) Christen? Wir haben hier eine ganze…
12. April 2011 — Die niedersächsische Sozialministerin ist seit ihrem Amtsantritt teils schuldlos, teils nicht ganz ohne eigenes Zutun immer wieder für Gerede gut. Wenn sie (besser: das Land) dann auch noch von ihrem Fahrer vor das Arbeitsgericht gezerrt wird, weil dieser sich falsch behandelt fühlt, (obwohl …
11. April 2011 — In Düsseldorf hieß es mal wieder “Rotlicht ist Blaulicht”. Wie die Aachener Zeitung hier meldet, trug sich dort Folgendes zu (man höre und staune): “Düsseldorf. Bei einer Razzia im Düsseldorfer Rotlichtmilieu sind in der Nacht zum Samstag 175 Prostituierte und Freier in acht Bordellen überp…
10. April 2011 — Kaum haben wir den letzten Beitrag veröffentlicht, legt die “taz” mit einem Interview nach – mit Britta Rehder, die eine Studie verfasst hat, deren Grundthese wohl die Inspiration für den “scharf links”-Artikel war. Frau Rehder ist Politikwissenschaftlerin. Der Blick auf das Recht von “auße…
10. April 2011 — Gelegentlich unternehmen wir einen Ausflug in extreme Gefilde. „Scharf Links“ ist sicher keine Mainstream-Publikation. Aber sie beschäftigt sich – in eigenen Worten – jetzt in einem Artikel von Reinhold Schramm mit dem „Untergang des bürgerlichen Arbeitsrechts (!). Wohlan. Erst mal einen …
8. April 2011 — Die amtierende Koalition hatte sich auf die Fahnen u.a. auch die Reform des Befristungsrechts geschrieben. Geblieben ist davon schon im Koalitionsvertrag nichts mehr. Deshalb musste jetzt das BAG eingreifen. Die Entscheidung des 7. Senats vom 6. April 2011 (7 AZR 716/09) kann man als “Erdbebe…
7. April 2011 — Airlines – vor allem die deutsche Staatsairline – haben uns schon viele Einsichten in das Arbeitsrecht beschert: Den – arbeitsrechtlich begründeten – Anspruch auf einen Parkplatz am Flughafen; Einsichten in die fristlose Kündigung für Homosexuelle, weil sie die Rechtsregeln eines frem…
6. April 2011 — Rita Süßmuth (damals Gesundheitsministerin im Kabinett Kohl) hatte schon in den 80ern für die Aufklärungskampagne gegen HIV-Infektionen echte Werbeprofis engagiert (damals gab es die noch nicht wie Sand am Meer in Mitte und Prenzlauer Berg). Die kamen nicht nur mit heißen Filmen in die Kinos,…
4. April 2011 — Das sagt die Frankfurter Allgemeine Zeitung, und damit ist es wahr. Überraschend stellt das Blatt fest, dass es die meisten deutschen Fachanwälte im Arbeitsrecht gäbe (8300 nach neuester Zählung). Das ist im Vergleich zur Gesamtzahl aller Anwälte immer noch wenig, und überraschend ist es au…
beck-blog | vor 35 Minuten — Der Erste Senat des BAG (Beschlüsse vom 22. Mai 2012 - 1 ABN 27/12, vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 58/11 und ebenfalls vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 67/11) …
Jus@Publicum | vor 58 Minuten — Europäische Seitenansichten © Liz Collet Unter dem Titel “Animal production, climate change and sustainability – bridging the gap between a…
De lege lata | vor 2 Stunden — Dies interpellat pro homine. Der Tag mahnt für den Menschen. Entbehrlichkeit der Mahnung bei einer nach dem Kalender gesetzten Frist. Siehe heute §…
De lege lata | vor 2 Stunden —Selbst unter den oftmals eher ernsten und sachlichen Beiträgen der juristischen Blogosphäre finden sich hin und wieder Links, bei denen selbst hartg…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 2 Stunden — © Marcito - Fotolia.com Als ich vorhin meinen Beitrag zur Schublade von Peter Ramsauer schrieb, fiel mir ein, dass dort wohl noch mehr liegen…