6. März 2011 — Nehmen wir an, Sie würden ein Kino betreiben. Nehmen wir weiter an, Sie hätten einen Geschäftsführer oder Spielleiter, der Ihnen “Jud Süß”, Veit Harlans antisemitischen Propagandafilm von 1940, auf den Spielplan setzt. Jetzt müssen wir den Fall ergänzen: Nehmen Sie an, er hätte es schon getan und Sie würden aus den Zuschauerprotesten davon e…
13. September 2011 — Diese Überschrift ist doppelt diskriminierend: Sie bezeichnet über 60-jährige als Opa (obwohl sie vielleicht keine Enkel haben) und unterstellt (leider mit wenigen Ausnahmen z…
5. Mai 2011 — In manchen Anwaltskanzleien herrscht offenbar außerzivilsatorischer Eifer. Er ist meistens Eifer der Anwaltskollegen. Darüber, wie ein Anwaltskollege allen Ernstes seine Aus…
vor 20 Stunden — Wenn Mandanten wüssten, was wir in ihren Diensten so alles machen, würden Sie uns vielleicht wieder ehrlich bewundern. Wenn Junganwälte wüssten, was so auf sie wartet, wären sie oft keine Junganwälte. Sie würden das Weite suchen. Aber wie man weiß, bleibt der Frosch bei steigender Wassertempe…
vor 2 Tagen — (Wer weiß das schon: Al-Kaida, Al-Quaeda, Al-Qaeda…man blickt längst nur noch durch, wenn man Arabisch kann – alle anderen müssen Wikipedia lesen). Kein Platz hier – so denkt sich der Stuttgarter Autobauer Daimler AG (auch hier ist es mit den Namen nicht einfach: Der hieß mal Mercedes, Merced…
vor 3 Tagen — + Heute vor genau 200 Jahren wurde Charles Dickens in Portsmouth geboren. Es gibt so viele Anlässe, an ihn zu erinnern – der Freude wegen, die seine Bücher Generationen beschert haben, aber auch der Bescheidenheit und Traurigkeit wegen, mit denen sie oft zu tun haben – dass wir einfach nur …
vor 5 Tagen — Wie alle Leser hier wissen, sind die Sozialkassen Bau, zu denen auch die Urlaubskasse des Baugewerbes, kurz ULAK, gehört, hier sehr kritisch betrachtet worden (und das geschieht zu Recht auch weiterhin). Nie aufgefallen ist uns, dass es zur ULAK keinen Wikipedia-Eintrag gibt. Das wäre nicht …
vor 6 Tagen — Das Zitat „…wie fälsche ich einen arbeitsvertrag…“ ist eigentlich eine Frage und hat (außer dem fehlenden Fragezeichen) natürlich orthografische Schwächen. Es ist aber vor allem ein Such-String, mit dem ein Suchender auf diesen Blog kam. Welche Suchen auf die eigene Seite führen, ist ja i…
3. Februar 2012 — + Keine Sorge – falls Sie sich Sorgen machen – hier ist noch keiner übergeschnappt. Wir sind ja auch nicht bei der KPMG, wobei kein Zweifel sein soll: Die KPMG ist natürlich eine honorige Veranstaltung. Aber was sind “Bottles United”? Das Schwäbische Tagblatt – eine im Nordosten nicht so v…
1. Februar 2012 — Das ist kein Vorhalt an irgendeinen Leser dieses Textes. Sie (falls Sie ein Kollege/ eine Kollegin sind) sind nicht – und selbstverständlich ist auch unsere Kanzlei nicht – gemeint. „Rechtsanwälte sind völlig irre Arbeitgeber!“ – den Satz hat mir eine befreundete Arbeitsrichterin schon vor ur…
30. Januar 2012 — Stephen Hester hat etwas getan, was die meisten von uns sich nicht leisten können und praktisch niemand, der einem so in den Sinn kommt aus Hesters Branche (Banken), ernsthaft in Erwägung gezogen hat. Er hat eine Million (Pfund Sterling) abgelehnt. Stephen Hester ist Chef der Royal Bank of Sc…
29. Januar 2012 — Oft beklagt: § 613a BGB ist ein Monster. Vor allem, seit es scheinbar keine ausreichende Belehrung über seine Folgen mehr geben kann und deshalb jeder Arbeitnehmer immer (auch nach Jahren) widersprechen kann. Mit der Verwirkung meinte man eine Abhilfe gefunden zu haben. So unzureichend und un…
28. Januar 2012 — Die FDP hat mit Sicherheit derzeit genug Probleme (Chart 6 im Politbarometer). In dem kaum verhohlenen Anliegen, einfach auch mal was sagen zu wollen, hat Sascha Raabe (falls Sie ihn nicht kennen: Er zählt sich zur „Entwicklungshelferszene“ und ist SPD-Backbencher im Bundestag) Dirk Niebel, d…
26. Januar 2012 — Kettenarbeitsverträge sind keine Ausgeburt der Hölle. Der EuGH hat in der Rechtssache Kücük (C-586/10) überraschend deutlich geliefert: Ständig aneinandergereihte Arbeitsverträge – hier immerhin 13 x 1 Jahr – verstoßen auch dann nicht gegen Unionsrecht, wenn offensichtlich ist, dass ein Dauer…
25. Januar 2012 — + Vor dem Arbeitsgericht schrumpfen Riesen zu Zwergen. Auch Stefan Aust, früherer Spiegelchef, hat diese Metamorphose einst durchgemacht, vom Gott zum kleinen Angestellten. Jetzt ist Harald Ehlert dran. Der frühere allmächtige Chef der Berliner Treberhilfe gGmbH – Sie wissen, mit Maserati u…
24. Januar 2012 — Der „NSU“ (damit ist die gleichnamige Automarke endgültig erledigt) wirkt bis ins Arbeitsrecht zurück. Aus Spiegel Online: So wurde Jacqueline Wohlleben, der Ehefrau des inhaftierten Ralf Wohlleben und Mutter seiner beiden Töchter, kurz nach seiner Festnahme am 29. November fristlos gek…
22. Januar 2012 — Die Sonntagszeitung liegt aufgeschlagen in den letzten Zügen. Da sieht man auch mal in den Karriereteil. Ich mache das nicht, weil ich mich nach etwas anderem umsehe, oder wissen will, was ich verpasst habe. Es geht um die Arbeitsrechtskolumne, den großen Bruder meiner Kolumne in der Tagesspi…
21. Januar 2012 — Anton Schlecker – dessen nach ihm benanntes Unternehmen nun Inolvenz anmelden wird – ist einer der großen schwäbischen Patriarchen und ein Name, der (in blaue Buchstaben eines 70er Schriftzugs gekleidet) in jedem Haushalt in Deutschland eine wirkliche „Marke“ ist. Überhaupt die 70er: Da schie…
19. Januar 2012 — Was läuft hier? Ich komme seit Jahren hier vorbei. Und habe diese Abfahrt nie – nie! – gesehen.
Bisher. Der Fall ist auch gar nicht sooooo schlimm. Oder? …
Diskussion: Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters
18. Januar 2012 — Rechtsanwalt Jens Hänsch aus Dresden hat den Mut besessen, etwas aufzuschreiben, das auch uns hier seit dem Mord am Dachauer Staatsanwalt umtreibt. Das man schwer ins rechte Verhältnis zur Tat setzen kann, die wohl strafrechtlich, sicher aber laienhaft nur als gemeiner Mord bezeichnet werden …
16. Januar 2012 — Ken Jebsen (der zum Glück nicht wirklich so bescheuert heißt) hat geklagt, in Postdam, beim Arbeitsgericht. Falls Sie nicht sofort wissen, um wen es hier geht (seinen echten Namen kennen wir auch nicht): Der Ken ist ein Radiomoderator. Er war mal einer im richtigen Radio (jetzt eher im Netz),…
13. Januar 2012 — Am 2. Dezember 2011 hatten wir über die Berliner HIV-Kündigung berichtet. Ein Laborant, der mit der Herstellung von Arzneimitteln befasst war, war wegen – wegen! – seiner HIV-Infektion gekündigt worden. Jetzt hat das Landesarbeitsgericht (am heutigen Tag, Urteil vom 13. Januar 2012 – 6 Sa 215…
11. Januar 2012 — * Hoffentlich der längste Blogeintrag 2012 * “Lasciate ogni speranza, voi ch’entrate!” (“Lasst, die ihr eintretet, alle Hoffnung fahren!”) Dante Alighieri, Die Göttliche Komödie, Inferno III, 9 (Das Höllentor) * * * Ein reales Drama. Ein Appell, im Jahr 2012 das Unrecht zu besei…
6. Januar 2012 — 250.000 EUR für Überstunden klingt nach viel Arbeit. Vor allem in einem Burger-Restaurant. Bei den dortigen Stundenlöhnen ist das fast der Gegenwert eines Arbeitslebens. Trotzdem ist es einer Klägerin, die mit Burgern und Fritten anfing, gelungen, diese Summe vor einem Arbeitsgericht zu erstr…
3. Januar 2012 — …Vorkriegsstil. Quelle: Arbeitsgericht HH, 3. Stock. Nicht zur Belebung der Kopftuchdebatte geeignet. …
31. Dezember 2011 — Letzter Eintrag des Jahres: DAS sollte 2012 nicht mehr passieren, oder? Für Nichtfachleute: Was glauben Sie, was an diesem Foto falsch ist? Lösungen nächstes Jahr! AGG unbekannt? P.S.: Anfragen nach der Adresse und den Daten des Täters werden nicht beantwortet. Einen guten Rutsch – vo…
29. Dezember 2011 — Jetzt liegen sie vor, die finalen Entscheidungsgründe des Gerichtsmarathons zur Altersdiskriminierung: BAG, Urteil vom 10.11.2011, 6 AZR 148/09 (danke für den Hinweis auf dem Beck-Blog hier). Das Ergebnis dieses eigentlich doch öffentlichkeitswirksamen Verfahrens war dem BAG nicht einmal ein…
28. Dezember 2011 — …wo sonst? Bayerische Genauigkeit ist immer für ein bisschen Arbeitsrecht gut (man erinnere sich an die Kündigung wegen Geschirrspülens). Jetzt ist jemand auf die Straße gesetzt worden, weil er Flugpassagiere kontrolliert hat. Nicht, was Sie jetzt denken! Das war ganz einfach seine Auf…
Datenschutzticker.de | vor 21 Minuten — Ab dem 1. Januar 2013 soll der Inhalt des Schuldnerverzeichnisses, welches von den Vollstreckungsgerichten geführt wird, über eine zentrale, länd…
Szary Blog | vor 24 Minuten — Im Internet finden sich zahlreiche kostenlose Dienste, mit denen rechtliche Fragen rund um’s Auto beantwortet werden können. Um nach einem Verkeh…
MarkenBlog | vor 24 Minuten — Fragt GIZMODO anläßlich der gefundenen iPhone Hüllen. …
WissMit.com | vor 29 Minuten — „Der 2. Strafsenat [des BGH] hat in einer Strafsache, in der er am 11. Januar 2012 die Hauptverhandlung wegen Bedenken an der Ordnungsgemäßheit s…
Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 31 Minuten —Stasi-West, Verfassungsschutz-Ost: Politische Geheimdienste im Nachkriegsdeutschland. Schweizerische Lauterkeitskommission: Probehalber Gebüh…