Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik
29. Januar 2011 — Die aktuellen Ereignisse in Ägypten zeigen erneut, welches enorme gesellschaftspolitische Potential das Web 2.0 besitzt. Sicher mögen Twitter oder soziale Netzwerke nicht der Auslöser für die revolutionären Umbrüche sein, die derzeit im „Land der Pyramiden" zu beobachten sind. Die Formierung …
3. August 2009 — In einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt äußerte sich Familienministerin von der Leyen wie folgt zu der Frage, warum kinderpornografische -, aber nicht auch rechtsradikale Webseiten gesperrt werden: "Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern verg…
18. Mai 2009 — Impressumspflicht bedeutet, dass Anbieter von Telemedien, die nicht nur persönlichen oder familiären Zwecken dienen, bestimmte Informationspflichten zu erfüllen haben. Impressumspflichten sind § 5 TMG und § 55 RStV verankert. Bei Twitter stellt sich die spannende Frage, ob ein einzelnes Twitt…
9. April 2009 — Überraschend hat die französische Nationalversammlung heute nachmittag, 9.4.2008, das Gesetz gegen Urheberrechtsverletzer nach der Three-Strikes-Out Lösung abgelehnt. Dabei hatte es am Morgen nach einem klaren Sieg der Befürworter des Gesetzes ausgesehen. Wegen der breiten Mehrheit der Regier…
9. April 2009 — "Error 404 - Site not found/ Access blocked". Diese Meldung sehen Frankreichs Internetpiraten künftig häufiger. Denn die französische Nationalversammlung hat am 2.4.2009 das umstrittene Gesetz zur Einführung von Netzsperren (Three-strikes out: http://www.assemblee-nationale.fr/13/dossiers/Int…
