Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik
21. Januar 2011 — „Verstoß gegen eBay-Grundsätze nicht wettbewerbswidrig", titeln zahlreiche Publikationen seit einer Ende Dezember ergangenen Entscheidung des OLG Hamm (OLG Hamm, Urt. v. 21.12.2010 - 4 U 142/10). In ihr hatten die Richter darüber zu entscheiden, ob ein Anbieter wettbewerbswidrig handelt, der …
9. Dezember 2009 — Das KG Berlin stellte fest, dass eine Fälschung beweiserheblicher Daten (§ 269 Abs. 1 Var. 1 StGB) in Betracht komme - Beschluss vom 22.07.2009 - Az.: (4) 1 Ss 181/09 (130/09): Die gespeicherten Anmeldedaten seien beweiserheblich, da ein Nutzungsvertrag, der zur Teilnahme an Auktionen berecht…
16. November 2009 — Das Internet bietet viele Möglichkeiten Waren unter ihrem Marktwert zu erstehen. Solche Schnäppchen versuchen insbesondere Nutzer von eBay zu erstehen. Die Ursachen, die zu einem solchen Schnäppchen führen, können vielfältig sein. So kann der Anbieter bewusst oder irrtümlich den Startpreis …
20. Juni 2009 — Der BGH (Urt. v. 11.03.2009 - I ZR 114/06) hatte in der vorliegenden Entscheidung darüber zu befinden, ob gegen den Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos Ansprüche bestehen, wenn hierüber Rechtsverletzungen durch Dritte begangen wurden. Im konkreten Verfahren hatte die Ehefrau des Account- In…
3. Juni 2009 — Bei einem Abschluss eines Kaufvertrags über eBay kommt es gelegentlich vor, dass der Preis weit unterhalb des tatsächlichen Wertes der Kaufsache liegt. Nach der Rechtsprechung des BGH fällt dieser geringe Kaufpreis dann in den Risikobereich des Anbieters, wenn er es unterlässt, einen Start- o…
