Jens-Christof Niemeyer ist Rechtsanwalt in Spenge.
2. April 2012 — Schnelldurchlauf ausgewählter Themen, die IT-Juristen im März beschäftigten: Überblick e-Commerce & Wettbewerbsrecht: BGH zu Anforderungen an irreführende Behauptungen sowie Bedeutungsgehalt des Startpreises · OLG München gegen doppelte 40-€-Klausel · Tätowierstudio ist kein Konzert…
29. Februar 2012 — Ein für IT-Juristen ereignisreicher Monat geht zu Ende. Schnelldurchlauf ausgewählter Themen: Überblick BVerfG: Nichtannahmebeschluss AnyDVD · Verfassungswidrigkeit von § 113 I S. 2 TKG Immaterialgüterrecht: EuGH gegen Filterpflicht in sozialen Netzwerken · BGH zur Rechtsnatur der D…
6. Mai 2009 — Wer im Internet gebrauchte Artikel von Privatleuten kauft, kennt das Problem: Sehr oft heißt es in der Beschreibung von Internetauktionen, dass es sich um einen Privatverkauf handele, bei dem keine Garantie oder Gewährleistung und auch keine Rücknahme in Betracht komme. Was aber, wenn dieselb…
6. Mai 2009 — Wer im Internet gebrauchte Artikel von Privatleuten kauft, kennt das Problem: Sehr oft heißt es in der Beschreibung von Internetauktionen, dass es sich um einen Privatverkauf handele, bei dem keine Garantie oder Gewährleistung und auch keine Rücknahme in Betracht komme. Was aber, wenn dieselb…
16. Januar 2008 — Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat sich in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung eingehend mit den Anforderungen befasst, die an die Einordnung eines eBay-Verkäufers als Unternehmer zu stellen sind. In der Beschwerdesache (Aktenzeichen 6 W 66/07, rechtskräftiger Beschluss vom …
