Jens-Christof Niemeyer ist Rechtsanwalt in Spenge.
3. Dezember 2012 — Ausgewählte Themen, die IT-Juristen im Oktober und November beschäftigten: Überblick Urheberrecht: Filesharing – Eltern genügen Aufsichtspflicht durch Belehrung (BGH) · keine Haftung des Anschlussinhabers im Mehrpersonenhaushalt (LG Köln) · MPI schaltet sich in Leistungsschutzrecht-Disk…
3. Dezember 2012 — Ausgewählte Themen, die IT-Juristen im Oktober und November beschäftigten: Überblick Urheberrecht: Filesharing – Eltern genügen Aufsichtspflicht durch Belehrung (BGH) · keine Haftung des Anschlussinhabers im Mehrpersonenhaushalt (LG Köln) · MPI schaltet sich in Leistungsschutzrecht-Disk…
2. Oktober 2012 — Ausgewählte Themen, die IT-Juristen im September beschäftigten: Überblick E-Commerce & Wettbewerbsrecht: EuGH zum Gerichtsstand bei grenzüberschreitenden Geschäften · OLG Hamm und AG Winsen/Luhe zum Widerrufsrecht · LG Aschaffenburg: Impressumspflicht auf Baustellenseite · LG Be…
2. Oktober 2012 — Ausgewählte Themen, die IT-Juristen im September beschäftigten: Überblick E-Commerce & Wettbewerbsrecht: EuGH zum Gerichtsstand bei grenzüberschreitenden Geschäften · OLG Hamm und AG Winsen/Luhe zum Widerrufsrecht · LG Aschaffenburg: Impressumspflicht auf Baustellenseite · LG Be…
2. Oktober 2012 — Ausgewählte Themen, die IT-Juristen im September beschäftigten: Überblick E-Commerce & Wettbewerbsrecht: EuGH zum Gerichtsstand bei grenzüberschreitenden Geschäften · OLG Hamm und AG Winsen/Luhe zum Widerrufsrecht · LG Aschaffenburg: Impressumspflicht auf Baustellenseite · LG Berlin…
31. August 2012 — Ausgewählte Themen, die IT-Juristen im August beschäftigten: Überblick Immaterialgüterrecht: BGH: «Alles kann besser werden» · AG Ratingen: Löschung von Forumsbeiträgen · LG Berlin: Reichweite von Einwilligungserklärungen Datenschutz: LAG Hamm: Verwertbarkeit von Chatprotokollen im …
31. August 2012 — Ausgewählte Themen, die IT-Juristen im August beschäftigten: Überblick Immaterialgüterrecht: BGH: «Alles kann besser werden» · AG Ratingen: Löschung von Forumsbeiträgen · LG Berlin: Reichweite von Einwilligungserklärungen Datenschutz: LAG Hamm: Verwertbarkeit von Chatprotokollen im …
31. August 2012 — Ausgewählte Themen, die IT-Juristen im August beschäftigten: Überblick Immaterialgüterrecht: BGH: «Alles kann besser werden» · AG Ratingen: Löschung von Forumsbeiträgen · LG Berlin: Reichweite von Einwilligungserklärungen Datenschutz: LAG Hamm: Verwertbarkeit von Chatprotokollen im …
31. August 2012 — Ausgewählte Themen, die IT-Juristen im August beschäftigten: Überblick Immaterialgüterrecht: BGH: «Alles kann besser werden» · AG Ratingen: Löschung von Forumsbeiträgen · LG Berlin: Reichweite von Einwilligungserklärungen Datenschutz: LAG Hamm: Verwertbarkeit von Chatprotokollen im …
31. Juli 2012 — Expressdurchlauf ausgewählter Themen, die IT-Juristen im Juli beschäftigten: Überblick Urheberrecht: EuGH zur Erschöpfung von Download-Software · BGH: Rapidshare · Neues zum Filesharing E-Commerce · Wettbewerbsrecht: BGH zur Marktrelevanz rechtswidriger AGB und zur Entgeltlichkeit d…
31. Juli 2012 — Expressdurchlauf ausgewählter Themen, die IT-Juristen im Juli beschäftigten: Überblick Urheberrecht: EuGH zur Erschöpfung von Download-Software · BGH: Rapidshare · Neues zum Filesharing E-Commerce · Wettbewerbsrecht: BGH zur Marktrelevanz rechtswidriger AGB und zur Entgeltlichkeit d…
28. Juni 2012 — Expressdurchlauf ausgewählter Themen, die IT-Juristen im Juni beschäftigten: Überblick Urheberrecht: Pauschalhonorare für freie Journalisten · GPLv2-lizenzierte Software in kommerzieller Hardware · Schutzfähigkeit von Websites · Filesharing-Update Wettbewerbsrecht: Zur Rechtsmissbrä…
12. Mai 2012 — Mitarbeiter, die am Arbeitsplatz Internetzugang haben, sind oft versucht, auch privaten Interessen nachzugehen. Für Arbeitgeber ergibt sich hieraus eine Vielzahl von Problemen, darunter die Fragen, wie E-Mails von Mitarbeitern legal kontrolliert werden können und wie exzessive Privatnutzung g…
30. April 2012 — Schnelldurchlauf ausgewählter Themen, die IT-Juristen im April beschäftigten: Überblick Urheberrecht: Filesharing (BVerfG) · GEMA vs. Youtube (LG Hamburg) · Frame-Einbindung (OLG Köln) · Gebraucht-Software (EuGH) e-Commerce (feat. Datenschutz): Einleitungssatz vor Widerrufsbelehrung (…
2. April 2012 — Schnelldurchlauf ausgewählter Themen, die IT-Juristen im März beschäftigten: Überblick e-Commerce & Wettbewerbsrecht: BGH zu Anforderungen an irreführende Behauptungen sowie Bedeutungsgehalt des Startpreises · OLG München gegen doppelte 40-€-Klausel · Tätowierstudio ist kein Konzert…
29. Februar 2012 — Ein für IT-Juristen ereignisreicher Monat geht zu Ende. Schnelldurchlauf ausgewählter Themen: Überblick BVerfG: Nichtannahmebeschluss AnyDVD · Verfassungswidrigkeit von § 113 I S. 2 TKG Immaterialgüterrecht: EuGH gegen Filterpflicht in sozialen Netzwerken · BGH zur Rechtsnatur der D…
30. Januar 2012 — Schnelldurchlauf ausgewählter Themen, die IT-Juristen im Januar beschäftigten: Überblick Hamburger Gerichte zur Hotelbewertung im Internet Immaterialgüterrecht: Weiterveräußerung von Hörbuch-Download · Total-Buy-Out-Klauseln · Filesharing-Abmahnung unbrauchbar · Streitwertbemessung be…
30. Januar 2012 — Schnelldurchlauf ausgewählter Themen, die IT-Juristen im Januar beschäftigten: Überblick Hamburger Gerichte zur Hotelbewertung im Internet Immaterialgüterrecht: Weiterveräußerung von Hörbuch-Download · Total-Buy-Out-Klauseln · Filesharing-Abmahnung unbrauchbar · Streitwertbemessung be…
20. Dezember 2011 — Verwirrung. Symbolfoto: Jenny Downing/jenny-pics/flickr (Lizenz: CC-BY) Facebooks Like-Button erhitzte dieses Jahr die Gemüter der IT-Juristen, weil außer Facebook niemand weiß, was das Ding macht. Betreiber von Websites können Ihre Nutzer daher streng genommen nicht – wie es § 13 I TMG v…
20. Dezember 2011 — Verwirrung. Symbolfoto: Jenny Downing/jenny-pics/flickr (Lizenz: CC-BY) Facebooks Like-Button erhitzte dieses Jahr die Gemüter der IT-Juristen, weil außer Facebook niemand weiß, was das Ding macht. Betreiber von Websites können Ihre Nutzer daher streng genommen nicht – wie es § 13 I TMG v…
7. November 2011 — Falls jemand nach Beispielen sucht, wie Schwächen im Sicherheitskonzept sich auswirken können – eine Auswahl in der jüngeren Vergangenheit bekannt gewordener Vorfälle von Daten«pannen» und skandlösen Verletzungen der Privatsphäre: Mobilfunkanbieter verliert Kontrolle über Name, Anschrift und …
7. November 2011 — Falls jemand nach Beispielen sucht, wie Schwächen im Sicherheitskonzept sich auswirken können – eine Auswahl in der jüngeren Vergangenheit bekannt gewordener Vorfälle von Daten«pannen» und skandlösen Verletzungen der Privatsphäre: Mobilfunkanbieter verliert Kontrolle über Name, Anschrift und …
18. Oktober 2011 — § 9 BDSG schreibt all denen, die Daten erheben, verarbeiten oder nutzen vor, technische und organisatorische Maßnahmen zu treffen, die die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen, insbesondere der sogenannten acht Gebote des Datenschutzes, gewährleisten. Als einen Irrgarten wie den auf der…
18. Oktober 2011 — § 9 BDSG schreibt all denen, die Daten erheben, verarbeiten oder nutzen vor, technische und organisatorische Maßnahmen zu treffen, die die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen, insbesondere der sogenannten acht Gebote des Datenschutzes, gewährleisten. Als einen Irrgarten wie den auf der…
4. August 2011 — Wenn ein Inhaber eines DSL-Anschlusses abgemahnt wird, weil jemand eine Urheberrechtsverletzung festgestellt haben will, die über diese Leitung begangen worden sein soll, dann möchte er erfahren, auf Grundlage welcher Tatsachen seinem Provider aufgegeben wurde, Namen und Anschrift offenzulege…
MEDIEN INTERNET und RECHT | vor 1 Stunde —1. Der Betreiber einer Internet-Suchmaschine (hier: google) ist grundsätzlich nicht verpflichtet, die durch eine Software generierten Suchwortergänzun…
strafrechtsblogger | vor 2 Stunden — Die Frage der nicht geringen Menge von Betäubungsmitteln ist vor dem Hintergrund des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge…
Der Energieblog | vor 2 Stunden — (c) BBH In Brüssel gewinnt die Diskussion um den Ausbau der Erneuerbaren Energien in diesem Sommer wieder deutlich an Fahrt: Die Europäische Ko…
swissblawg | vor 2 Stunden —Die Darstellung des Bundesrechts auf admin.ch wurde erneuert. Neu sind frühere Versionen geltender Erlasse bis ins Jahr 2000 zurück online abrufbar. Z…
swissblawg | vor 3 Stunden —Das BGer hatte sich im vorliegenden Fall zu Ketten-Mietverträgen zu äussern, d.h. zu einer Reihe jeweils befristeter Mietverträge zwischen denselben P…