Jens-Christof Niemeyer ist Rechtsanwalt in Spenge.
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11. Oktober 2011 — Das Büro der Zukunft mag papierlos sein, meine Kanzlei in der Gegenwart ist es nicht: Dabei bin ich kein Fortschrittsverweigerer, mag Technik und schätze die Vorzüge elektronischer Dokumente und Aktenführung schon aus Gründen der Bequemlichkeit und der Datensicherung. Daher wurde hier vom ersten Tag an jedes eingehende Schreiben gescannt, da…
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4. August 2011 — Wenn ein Inhaber eines DSL-Anschlusses abgemahnt wird, weil jemand eine Urheberrechtsverletzung festgestellt haben will, die über diese Leitung begangen worden sein soll, dann möchte er erfahren, auf Grundlage welcher Tatsachen seinem Provider aufgegeben wurde, Namen und Anschrift offenzulegen. Im Gestattungsverfahren nach § 101 IX UrhG habe…
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13. Oktober 2011 — Kanzleihund muss für Illustrationszwecke herhalten. Man darf wohl als bekannt unterstellen: Bei Auffahrunfällen spricht der erste Anschein für eine volle Haftung des Hintermanns. Ein Blick in die Straßenverkehrsordnung verrät unter § 4 I 2 jedoch: Der Vorausfahrende darf nicht ohne zwingenden Grund stark bremsen. Wenn also kein zwing…
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16. Juli 2011 — Symbolfoto: Grabsteine auf dem Friedhof von Bantry, Irland. Todesanzeigen sind äußerst beliebt, sie gelten sogar als populärste Bestandteile von Lokalzeitungen. Wenn man bedenkt, dass in juristischen Fachzeitschriften Themen wie «Die rechtliche Bewältigung von Schäden durch Bäume» (unter besonderer Berücksichtigung der Frage, ob uns die …
3. Januar 2012 — Früher oder später bekommt jeder Gewerbetreibende es mit dem Phänomen zu tun, das als Adressbuchschwindel oder Branchenbuch-Abzocke bekannt ist: Anbieter bedeutungsl- und dubioser Adressverzeichnisse senden Gewerbetreibenden Angebote zu, sich in ein Online-Branchenverzeichnis eintragen zu lassen bzw. den vorhandenen Eintrag zu korrigieren. W…
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7. Juni 2011 — Neuigkeiten aus Köln: Der 6. Zivilsenat, der erst vor wenigen Wochen mit einer Filesharing-Entscheidung von sich Reden machte, hat wieder «zugeschlagen» und erneut große Beachtung gefunden. Sachverhalt in Kürze Ein Hörbuchverlag hatte einen Anschlussinhaber abmahnen lassen und – was zumindest für die mutmaßlich beteiligte Kanzlei üblich is…
12. Mai 2012 — Mitarbeiter, die am Arbeitsplatz Internetzugang haben, sind oft versucht, auch privaten Interessen nachzugehen. Für Arbeitgeber ergibt sich hieraus eine Vielzahl von Problemen, darunter die Fragen, wie E-Mails von Mitarbeitern legal kontrolliert werden können und wie exzessive Privatnutzung geahndet werden kann. Rechtslage unklar Klar is…
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22. Dezember 2011 — Die in Tauschbörsen massenweise begangenen Urheberrechtsverletzungen, gegen die die gebeutelten Rechteinhaber sich nur massenweise zur Wehr setzen können, halten neben ungezählten Inhabern von DSL-Anschlüssen auch die Rechtspflege auf Trab. Einen Einblick in die wirtschaftliche Dimension der Serienbrief-Abmahnungen gab zuletzt Anfang Dezembe…
19. Juli 2011 — Das deutsche Datenschutzrecht stammt aus einer Zeit, als Computer ganze Räume füllten und mit Lochkarten gefüttert wurden. Diese Geschichte merkt man den eingschlägigen Bestimmungen auch an. Es ist daher nicht so einfach, die Vorschriften zu verstehen, die man als gesetzestreuer Datenverarbeiter zu befolgen hat. Ein «Dauerbrenner», der sogar…
7. November 2011 — Falls jemand nach Beispielen sucht, wie Schwächen im Sicherheitskonzept sich auswirken können – eine Auswahl in der jüngeren Vergangenheit bekannt gewordener Vorfälle von Daten«pannen» und skandlösen Verletzungen der Privatsphäre: Mobilfunkanbieter verliert Kontrolle über Name, Anschrift und Handynummern von 17 Millionen Kunden, zahlreiche P…
beck-blog | vor 26 Minuten — Der Erste Senat des BAG (Beschlüsse vom 22. Mai 2012 - 1 ABN 27/12, vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 58/11 und ebenfalls vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 67/11) …
Jus@Publicum | vor 49 Minuten — Europäische Seitenansichten © Liz Collet Unter dem Titel “Animal production, climate change and sustainability – bridging the gap between a…
De lege lata | vor 2 Stunden — Dies interpellat pro homine. Der Tag mahnt für den Menschen. Entbehrlichkeit der Mahnung bei einer nach dem Kalender gesetzten Frist. Siehe heute §…
De lege lata | vor 2 Stunden —Selbst unter den oftmals eher ernsten und sachlichen Beiträgen der juristischen Blogosphäre finden sich hin und wieder Links, bei denen selbst hartg…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 2 Stunden — © Marcito - Fotolia.com Als ich vorhin meinen Beitrag zur Schublade von Peter Ramsauer schrieb, fiel mir ein, dass dort wohl noch mehr liegen…