Jens-Christof Niemeyer ist Rechtsanwalt in Spenge.
3. Januar 2012 — Früher oder später bekommt jeder Gewerbetreibende es mit dem Phänomen zu tun, das als Adressbuchschwindel oder Branchenbuch-Abzocke bekannt ist: Anbieter bedeutungsl- und dubioser Adressverzeichnisse senden Gewerbetreibenden Angebote zu, sich in ein Online-Branchenverzeichnis eintragen zu lassen bzw. den vorhandenen Eintrag zu korrigieren. W…
22. Dezember 2011 — Die in Tauschbörsen massenweise begangenen Urheberrechtsverletzungen, gegen die die gebeutelten Rechteinhaber sich nur massenweise zur Wehr setzen können, halten neben ungezäh…
16. Juli 2011 — Symbolfoto: Grabsteine auf dem Friedhof von Bantry, Irland. Todesanzeigen sind äußerst beliebt, sie gelten sogar als populärste Bestandteile von Lokalzeitungen. Wenn man bed…
30. Januar 2012 — Schnelldurchlauf ausgewählter Themen, die IT-Juristen im Januar beschäftigten: Überblick Hamburger Gerichte zur Hotelbewertung im Internet Immaterialgüterrecht: Weiterveräußerung von Hörbuch-Download · Total-Buy-Out-Klauseln · Filesharing-Abmahnung unbrauchbar · Streitwertbemessung be…
3. Januar 2012 — Früher oder später bekommt jeder Gewerbetreibende es mit dem Phänomen zu tun, das als Adressbuchschwindel oder Branchenbuch-Abzocke bekannt ist: Anbieter bedeutungsl- und dubioser Adressverzeichnisse senden Gewerbetreibenden Angebote zu, sich in ein Online-Branchenverzeichnis eintragen zu las…
2. Januar 2012 — Hallo 2012, tschüss vertikales Scrollen. Zum Jahreswechsel habe ich dieser Website ein sogenanntes responsives Layout spendiert. Die Darstellung passt sich also der Größe des Bildschirms bzw. des Browserfensters automatisch an. Für die weitaus meisten Besucher – mit Fenstergrößen ab einer Bre…
22. Dezember 2011 — Die in Tauschbörsen massenweise begangenen Urheberrechtsverletzungen, gegen die die gebeutelten Rechteinhaber sich nur massenweise zur Wehr setzen können, halten neben ungezählten Inhabern von DSL-Anschlüssen auch die Rechtspflege auf Trab. Einen Einblick in die wirtschaftliche Dimension der …
20. Dezember 2011 — Verwirrung. Symbolfoto: Jenny Downing/jenny-pics/flickr (Lizenz: CC-BY) Facebooks Like-Button erhitzte dieses Jahr die Gemüter der IT-Juristen, weil außer Facebook niemand weiß, was das Ding macht. Betreiber von Websites können Ihre Nutzer daher streng genommen nicht – wie es § 13 I TMG v…
![Präsentationsfolien: Foto- und Bildnisrecht [11/2011]](bild/80/praesentationsfolien-foto-bildnisrecht-11-2011.jpg "Foto- und Bildnisrecht – Folie 8")
14. November 2011 — Foto- und Bildnisrecht – Folie 8 Seit der letzten Präsentation meines Vortrags über die Grundlagen des Foto- und Bildnisrechts ist rund ein halbes Jahr vergangen, sodass ich anlässlich eines neuen Termins einige Updates vorgenommen habe. Die Veranstaltung musste leider abgesagt werden. Glei…
7. November 2011 — Falls jemand nach Beispielen sucht, wie Schwächen im Sicherheitskonzept sich auswirken können – eine Auswahl in der jüngeren Vergangenheit bekannt gewordener Vorfälle von Daten«pannen» und skandlösen Verletzungen der Privatsphäre: Mobilfunkanbieter verliert Kontrolle über Name, Anschrift und …
18. Oktober 2011 — § 9 BDSG schreibt all denen, die Daten erheben, verarbeiten oder nutzen vor, technische und organisatorische Maßnahmen zu treffen, die die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen, insbesondere der sogenannten acht Gebote des Datenschutzes, gewährleisten. Als einen Irrgarten wie den auf der…
13. Oktober 2011 — Kanzleihund muss für Illustrationszwecke herhalten. Man darf wohl als bekannt unterstellen: Bei Auffahrunfällen spricht der erste Anschein für eine volle Haftung des Hintermanns. Ein Blick in die Straßenverkehrsordnung verrät unter § 4 I 2 jedoch: Der Vorausfahrende darf nicht ohne zwin…
11. Oktober 2011 — Das Büro der Zukunft mag papierlos sein, meine Kanzlei in der Gegenwart ist es nicht: Dabei bin ich kein Fortschrittsverweigerer, mag Technik und schätze die Vorzüge elektronischer Dokumente und Aktenführung schon aus Gründen der Bequemlichkeit und der Datensicherung. Daher wurde hier vom ers…
4. August 2011 — Wenn ein Inhaber eines DSL-Anschlusses abgemahnt wird, weil jemand eine Urheberrechtsverletzung festgestellt haben will, die über diese Leitung begangen worden sein soll, dann möchte er erfahren, auf Grundlage welcher Tatsachen seinem Provider aufgegeben wurde, Namen und Anschrift offenzulege…
19. Juli 2011 — Das deutsche Datenschutzrecht stammt aus einer Zeit, als Computer ganze Räume füllten und mit Lochkarten gefüttert wurden. Diese Geschichte merkt man den eingschlägigen Bestimmungen auch an. Es ist daher nicht so einfach, die Vorschriften zu verstehen, die man als gesetzestreuer Datenverarbei…
16. Juli 2011 — Symbolfoto: Grabsteine auf dem Friedhof von Bantry, Irland. Todesanzeigen sind äußerst beliebt, sie gelten sogar als populärste Bestandteile von Lokalzeitungen. Wenn man bedenkt, dass in juristischen Fachzeitschriften Themen wie «Die rechtliche Bewältigung von Schäden durch Bäume» (unter be…
7. Juni 2011 — Neuigkeiten aus Köln: Der 6. Zivilsenat, der erst vor wenigen Wochen mit einer Filesharing-Entscheidung von sich Reden machte, hat wieder «zugeschlagen» und erneut große Beachtung gefunden. Sachverhalt in Kürze Ein Hörbuchverlag hatte einen Anschlussinhaber abmahnen lassen und – was zuminde…
10. Mai 2011 — Vor ein paar Wochen erkundigte sich eine Mandantin, ob ich ihr in einer arbeitsrechtlichen Angelegenheit behilflich sein könnte. Sie wolle ein Arbeitsverhältnis mit einem Logistikkonzern eingehen. Das amerikanische Cargo-Unternehmen mache eigentlich einen seriösen Eindruck, sie habe aber mitt…
![Präsentationsfolien: Foto- und Bildnisrecht [5/2011]](bild/80/praesentationsfolien-foto-bildnisrecht-5-2011.jpg "Präsentationsfolien: Foto- und Bildnisrecht [5/2011]")
10. Mai 2011 — Foto- und Bildnisrecht – Folie 6 Auf Einladung des Camera Clubs Bad Oeynhausen konnte ich einer weiteren Gruppe interessierter Foto-Amateure gestern die Grundlagen des Foto- und Bildnisrechts näher bringen. An dieser Stelle erneut vielen Dank für die Einladung und den schönen Abend! Die…
26. April 2011 — Nachdem ich von Interessierten immer wieder gefragt werde, ob das bloße Vorhandensein einer Datei auf einem Webserver bereits als öffentliche Zugänglichmachung im Sinne von § 19a UrhG aufzufassen ist, erscheint mir eine Beantwortung auch an dieser Stelle sinnvoll. Öffentliche Zugänglichmachun…
21. April 2011 — Es macht einen erheblichen Unterschied, ob ein Verkäufer als Privatperson oder als Unternehmer agiert, wenn er Waren per Internetauktion verkauft (sonst natürlich auch). Stichwort: Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht. Unternehmer ist gemäß § 14 BGB, wer eine gewerbliche oder selbständige be…
6. April 2011 — Foto- und Bildnisrecht – Titelblatt Zum mittlerweile vierten Mal hielt ich nunmehr meinen Vortrag zum Foto- und Bildnisrecht, diesmal als interne Fortbildung der Auftraggeberin. Im Großen und Ganzen ist es inhaltlich beim Bewährten geblieben, für Interessierte lohnt der Blick auf die Foli…
5. April 2011 — Inhaber von Internetanschlüssen, die eine Abmahnung erhalten haben und mit dem Vorwurf einer unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Werke über eine Tauschbörse konfrontiert sind, fragen oft: Wie gut sind die Ermittlungen, mit denen meine IP-Adresse herausgefun…
30. März 2011 — Seit Facebook im Mainstream angekommen ist, haben Betreiber von Websites ein gesteigertes Interesse daran, ihren Besuchern die Gelegenheit zu geben, im virtuellen Freundeskreis über den Like-Button, also den Knopf mit der Aufschrift „Gefällt mir“, elektronische Empfehlungen auszusprechen. Die…
29. März 2011 — Dem deutschen Mietrecht liegt die Vorstellung zugrunde, dass der vom Mieter aufzubringende Mietzins dem Wert der Wohnung entspricht. Darum mindert sich die Miete, wenn der Wert der Wohnung wegen eines Mangels abnimmt. Mangelhaft ist eine Wohnung, wenn ihre tatsächliche Beschaffenheit zum Nach…
11. März 2011 — Eine Polizistin – Symbolfoto ohne Bezug zum Text (es ist nicht einmal bekannt, ob sie in der Freizeit singt). Eine Polizistin singt in ihrer Freizeit in einer Band. Man tritt gegen Bezahlung auf, im Jahr 2009 60 bis 70 mal. Als die Kommissarin für längere Zeit dienstunfähig wurde, wurde ihr…
7. März 2011 — Das Kraftfahrtbundesamt in Flensburg. Die Teilnahme am Straßenverkehr bietet für Autofahrer zahlreiche Möglichkeiten, mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten. Diese Seite stellt die häufigsten Ordnungswidrigkeiten und Straftaten im Verkehr vor und klärt über die regelmäßigen Folgen auf (Geldb…
28. Februar 2011 — 70 km/h sind innerorts schon 20 km/h zu viel, in einer Tempo 30-Zone sogar 40 km/h. Gravierend unterscheiden sich daher die Folgen eines solchen Verstoßes: Folge 20 km/h zu schnell 40 km/h zu schnell Regelsatz 35 € 160 € Regelfahrverbot – 1 …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 27 Minuten — Wenn Sie von einer Untersuchungshaft (“U-Haft”) betroffen sind, gilt – wie übrigens im Ermittlungsverfahren generell – für Sie zuvorderst ein Rat…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | vor 40 Minuten — Nix genaues weiß man noch nicht, aber manches deutet sich bereits an: Die Tilgungshemmung durch Neueintrag, durch Tattagprinzip und Überliegefris…
Strafverteidigung-Hamburg.com | vor 1 Stunde —Der Bundegerichtshof (BGH) hat auf eine Revision der Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts (LG) Frankfurt zu der Frage Stellung genommen, ob e…
beck-blog | vor 2 Stunden — ...möchte man meinen. Da ist ein Tankstellenkunde, der es offenbar nicht schafft, die Zapfpistole zu halten. Sie fällt ihm runter und gegen das A…
Juraexamen.info | vor 2 Stunden — Von Fritten und Fettecken Die Kunst stellt das Recht immer wieder vor Herausforderungen. Erst kürzlich haben wir über die zivilrechtlichen Proble…