Recht (und) dumme Sprüche
25. März 2010 — Mandant kommt mit folgender Problemstellung: Vor vier Jahren gründete er in England eine Limited, also Ltd. Anschließend ließ er in Deutschland eine KG in das Handelsregister eintragen. Also eine Ltd. & Co KG. Geht, feine Geschichte. Vor einigen Tagen jedoch bemerkte er, dass seine Ltd.…
24. März 2010 — Wie Kachelmann in den Medien zu sehen war, verließ er das Gericht mit Beteuerungen, dass er unschuldig ist. Das Gericht ließ aber erklären, dass er vorerst weiter in Haft bleibt. Sein Anwalt erklärte, dass es eben bei solchen Delikten schneller in Haft geht und es länger dauert, “enthaftet” z…
23. März 2010 — Die Diskussion ist heiß entbrannt über Herrn Kachelmann. Beim Mittagessen in der Kanzlei wurde an den Moderator Andreas T. erinnert, der vor einigen Jahren wegen solcher Vorwürfe im schwarzen Loch der TV-Branche auf Nimmerwiedersehen verschwand. Im Nachgang stellte sich raus, dass er auch str…
23. März 2010 — doch weiter kommt man ohne ihr. So spricht schon der Volkmund. Auch Rechtanwälte? Als Rechtsanwältin/Rechtsanwalt sollte man ja schon mit einer gewissen Höflichkeit auftreten, schließlich ist man/frau ja Organ der Rechtspflege. In einem Fall geht es um Geldeinzahlungen auf ein gemeinsames K…
22. März 2010 — Also, ob es ein Spinner ist, weiß man ja nicht immer. Deshalb nur mal so die Schilderung des Sachverhaltes: Ein Bürger kommt und meint, ihm sei unrecht getan worden vor Gericht. Kommt ja vor. Und er hat einen Detektiv beauftragt, zu erforschen, dass das Verhandlungsprotokoll der damaligen Ger…
20. März 2010 — Scheint die Sonne, macht der graue Büroalltag gleich mehr Spass, wenn man aus dem Fenster schaut. …
19. März 2010 — Die Zeiten sind lausig, die Kommunen jammern, sie hätten kein Geld. So auch Hoyerswerda. Nun kritisiert das Rechnungsprüfungsamt, dass der Bauhof mal so eben 15.000 EUR ausgab, als nur Ausgaben zugelassen waren, die unabweisbar sind. Der Bauhof rechtfertigte sich, die Ausgaben seien für die…
18. März 2010 — In Hoyerswerda wurden durch einen fehlerhaft arbeitenden Blitzer gut 400 Verkehrssünder begnadigt. Wir hatten hier darüber berichtet. Nun hatte die Stadt den Blitzerhersteller auf Schadenersatz verklagt. Bei der Feststellung des Defektes des Blitzers sind Gutachterkosten von ca. 14.000 EUR e…
17. März 2010 — Im lokalen Radio wurde angekündigt, dass die Polizei derzeit verstärkte Verkehrskontrollen durchführt. Begründet wurde dies mit Gurtmuffeln und Handy-Telefonierern ohne Freisprecheinrichtung. Hier würde aufgrund vorangegangener Kontrollen die erneute Kontrollwoche durchgeführt werden, weil s…
16. März 2010 — Ein Unternehmer mit ca. 20 Angestellten hat sich jahrelang wenig um Internet, E-Mail usw. gekümmert. Seine Mitarbeiter hatten freie Hand. Durch Zufall bemerkte er plötzlich, dass seine Mitarbeiter sich sehr großzügig bedienten. Da wird frisch und frei im Internet gesurft, da werden massenhaft…
13. März 2010 — Wie Kollegen berichten, kommen immer mal nette Schreiben von Kollegen, die zwar nichts zur Sache beitragen, aber immer mal zur Erheiterung beitragen. In diesem Fall wurden die Einlassungen eines Kollegen mit den Märchen der Gebrüder Grimm verglichen. Wir hatte ja auch mal über so erheiternd…
12. März 2010 — Eine Gaststätte wurde geprüft. Das Finanzamt will nun alles nachkalkulieren, um den Wirt noch ein Mehrergebnis aus der Tasche ziehen zu können. Zu einer ersten Kalkulation wurde dann seitens des Wirtes vorgetragen, dass er diverse Veranstaltungen zu ermäßigten Preisen hatte. Nun verlangt je…
11. März 2010 — Eine deutsche Staatsbürgerin hat Angst. Dass Wissenschaftler die Erde zerstören. In der Nähe von Genf, in CERN, einem europäischen Kernforschungszentrum. Warum? Die wollen da Schwarze Löscher produzieren, im kleinen Maßstab. Schwarze Löcher sind implodierende Sterne, die soviel Gravitation …
10. März 2010 — Anders kann man einige Handlungen nicht bezeichnen. Steuerpflichtiger streitet sich nach einer Betriebsprüfung über geänderte Steuerbescheide. Was dem Finanzamt nicht auffiel: Es hatte von Anfang an vergessen, die Einkünfte aus Vermietung, die auch in der Erklärung angegeben waren, im Steuerb…
9. März 2010 — Nachdem ein Mandant – nicht im Guten – beendet wurde, fließt nun noch Geld für den Mandanten zu. Irgendwelche Zeugenauslagen für sein Erscheinen vor Gericht. Gleichzeitig schuldet der Mandant auch noch das Honorar. Ein Vermögensverzeichnis hat der Mandnat bereits abgegeben. Also Aufrechnun…
8. März 2010 — Wir hatten hier und hier über eine aus unserer Sicht bestehende Interessenkollision und einen Parteiverrat berichtet. Es ging darum, dass eine Kollegin zunächst im Rahmen einer Beendigung die GbR vertrat und anschließend den einen Gesellschafter gegen den anderen Gesellschafter. Nun liegt die…
5. März 2010 — Wenn es nicht so traurig wäre für die Kläger, wäre es eine Posse gewesen. Wie aus einem Rechtsstreit vor dem VG Koblenz (Urteil vom 18.02.2010, 1 K 1260/09) nun bekannt wurde, erhält man auch auf dem Friedhof nicht immer sofort seine letzte Ruhe. Bei einem Verkehrsunfall kamen die Eltern der …
4. März 2010 — Manchmal sitzt man tatsächlich zwischen zwei Stühlen. So kamen in den letzten Tagen gegensätzliche Mandate zustande. In einem Fall möchte der Mandant nicht mehr mit Werbemüll zugemailt werden. Er hatte selber von der BGH-Rechtsprechung zu Spam-Müll gehört und wünscht nun, dass wir gegen die …
3. März 2010 — Wir hatten hier darüber berichtet, wie uns ein Lieferant nach angenommenen Angebot plötzlich ein neues Angebot zusandte, mit verdreifachtem Preis. Nachdem wir ihm mitteilten, dass wir bereits sein erstes Angebot angenommen und damit einen Vertrag abgeschlossen hatten, bekamen wir einen Anru…
2. März 2010 — Nach einem Brief an den gegnerischen Rechtsanwalt kommt per Fax: “Die von Ihnen zur Beantwortung gesetzte Frist widerspricht jeglichem kollegialen Umgang” Und er hat sich großzügig 14 weitere Tage für die Beantwortung eingeräumt. Nun, unser Schreiben datierte vom 18.02. und setzte bis 26.02…
1. März 2010 — Unternehmer geht in Insolvenz, kommt leider vor. Er teilt auch dem Finanzamt mit, dass er keine Steuererklärung fertigen kann, wegen dem Insolvenzverfahren. Nun kommt die Antwort: “Ich teile Ihnen mit, dass das Insolvenzverfahren Sie nicht von Ihrer Steuererklärungspflicht entbindet. Ich bitt…
26. Februar 2010 — Mandant soll bei Rot über die Kreuzung gefahren sein. Mehr als 1 Sekunde später, nachdem die Ampel auf Rot schaltete. Also nicht nur Geld berappen, auch noch auf Schusters Rappen. Es wird daher Rechtsmittel eingelegt und Akte angefordert. Darin nun Bilder mit Beschriftungen. 1. Bild: Hier s…
25. Februar 2010 — Immer zuviel. Wenn Prominente erwischt werden, dann ist natürlich auch gleich die Schadensfreude groß. Vor allem, wenn es berufsmäßige Wasser- und Wein-Prediger(innen) sind. Nun geistern in den Medien auch mal so Infos rum, wieviel sie da getrunken habe. Es wäre eine halbe Flasche Wein, oder …
24. Februar 2010 — Natürlich sind unsere Politiker populistisch und schreien danach, die Straffreiheit abzuschaffen. Aber mal genauer gefragt: Wer hat denn die Straffreiheit ins Gesetz geschrieben? Haben da die Täter irgendeinen Zugriff, um sich so etwas ins Gesetzbuch schreiben zu können? Oder waren es die Pol…
23. Februar 2010 — In unserem Blog ist ein Spamfilter eingebaut. Der verhindert erfolgreich, dass irgenwelcher Werbemüll oder Quatsch erscheint. Leider werden hin und wieder auch Kommentare blockiert. Weshalb das so ist, können wir nicht nachvollziehen. Da wir auch nicht jeden Tag nachschauen, kann es schon pa…
beck-blog | vor 19 Minuten — Der Erste Senat des BAG (Beschlüsse vom 22. Mai 2012 - 1 ABN 27/12, vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 58/11 und ebenfalls vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 67/11) …
Jus@Publicum | vor 42 Minuten — Europäische Seitenansichten © Liz Collet Unter dem Titel “Animal production, climate change and sustainability – bridging the gap between a…
De lege lata | vor 2 Stunden — Dies interpellat pro homine. Der Tag mahnt für den Menschen. Entbehrlichkeit der Mahnung bei einer nach dem Kalender gesetzten Frist. Siehe heute §…
De lege lata | vor 2 Stunden —Selbst unter den oftmals eher ernsten und sachlichen Beiträgen der juristischen Blogosphäre finden sich hin und wieder Links, bei denen selbst hartg…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 2 Stunden — © Marcito - Fotolia.com Als ich vorhin meinen Beitrag zur Schublade von Peter Ramsauer schrieb, fiel mir ein, dass dort wohl noch mehr liegen…