Rechtsanwalt Salewski

WordPress-Weblog der Anwaltskanzlei Salewski in Berlin-Wittenau
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24. Februar 2008 — Berlin, 24.02.2008 Kollegen berichten in Ihrem “RSV-Blog” über mutmaßliche Liquiditätsschwierigkeiten der DEURAG. Hier kann man/frau/kind weiterlesen … Quelle: RSV-Blog Der Autor bzw. Verantwortliche für diese Site und RA Salewski weisen darauf hin, dass die hier vorgestellten Links aus d…

Ansprüche des Käufers beim Rücktritt vom Autokauf wenn der Fahrzeughändler das Altfahrzeug des Käufers übernommen und einen dafür noch laufenden Kredit abgelöst hat

23. Februar 2008 — Karlsruhe, den 20. Februar 2008 Der BGH stärkt die Rechte gewerblicher Autohändler bei der Rückabwicklung von Kaufverträgen, wenn der Käufer die Erstattung des Wertes eines in Zahlung gegebenen Altfahrzeuges verlangt: Nach der Rechtsprechung des unter anderem für das Kaufrecht zuständigen V…

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23. Februar 2008 — Karlsruhe, den 20. Februar 2008 Der BGH stärkt die Rechte gewerblicher Autohändler bei der Rückabwicklung von Kaufverträgen, wenn der Käufer die Erstattung des Wertes eines in Zahlung gegebenen Altfahrzeuges verlangt: Nach der Rechtsprechung des unter anderem für das Kaufrecht zuständigen V…

Entscheidung zu Fragen des Zugangs von Verwaltungsakten - Kein Anscheinsbeweis für Zugang von Verwaltungsakten

23. Februar 2008 — Berlin, den 23.02.2008 Mit seinem Urteil vom 29.10.2007 hatte das Hessische Finanzgericht Gelegenheit, einmal umfassend die Rechtslage in Zusammenhang mit Fragen des Zugangs von Verwaltungsakten zu prüfen und die Rechtsprechung dazu darzustellen. Das Urteil erscheint insoweit praxisrelevant, …

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23. Februar 2008 — Berlin, den 23.02.2008 Mit seinem Urteil vom 29.10.2007 hatte das Hessische Finanzgericht Gelegenheit, einmal umfassend die Rechtslage in Zusammenhang mit Fragen des Zugangs von Verwaltungsakten zu prüfen und die Rechtsprechung dazu darzustellen. Das Urteil erscheint insoweit praxisrelevant, …

Stromsparen beim Amtsgericht Tiergarten

23. Februar 2008 — Herr Kollege Hoenig hätte es nicht geglaubt, wenn man ihm das einfach nur so erzählt hätte. “(…) Ein Richter am Amtsgericht, (…), verhängt ein Strom-Entnahme-Verbot: (…)” Fundstelle: www.jurablogs.com/ Quelle: www.kanzlei-hoenig.info Weiterlesen? ja, hier! … Der Autor bzw. Verantwortlic…

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23. Februar 2008 — Herr Kollege Hoenig hätte es nicht geglaubt, wenn man ihm das einfach nur so erzählt hätte. “(…) Ein Richter am Amtsgericht, (…), verhängt ein Strom-Entnahme-Verbot: (…)” Fundstelle: www.jurablogs.com/ Quelle: www.kanzlei-hoenig.info Weiterlesen? ja, hier! … Der Autor bzw. Verantwortlic…

Umweltzone: Anwaltverein rät zu Einspruch bei Bußgeldbescheid

9. Februar 2008 — 08. Februar 2008 Umweltzone Berlin: Berliner Anwaltsverein rät zu Einspruch bei Bußgeldbescheid Der Berliner Anwaltsverein rät Autofahrern zum Einspruch gegen Bußgeldbescheide wegen Missachtung der Berliner Umweltzone. weiterlesen hier … Quelle: Berliner Morgenpost Der Autor bzw. …

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9. Februar 2008 — 08. Februar 2008 Umweltzone Berlin: Berliner Anwaltsverein rät zu Einspruch bei Bußgeldbescheid Der Berliner Anwaltsverein rät Autofahrern zum Einspruch gegen Bußgeldbescheide wegen Missachtung der Berliner Umweltzone. weiterlesen hier … Quelle: Berliner Morgenpost Der Autor bzw. …

In Berlin Schöffen dringend gesucht

9. Februar 2008 — 08. Februar 2008 Presseerklärung der Senatsverwaltung für Justiz und der Senatsverwaltung für Inneres und Sport vom 8. Februar 2008 In Berlin Schöffen dringend gesucht Justizsenatorin Gisela von der Aue und Innensenator Dr. Ehrhart Körting suchen für die Berliner Strafgerichte (Amtsgericht …

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9. Februar 2008 — 08. Februar 2008 Presseerklärung der Senatsverwaltung für Justiz und der Senatsverwaltung für Inneres und Sport vom 8. Februar 2008 In Berlin Schöffen dringend gesucht Justizsenatorin Gisela von der Aue und Innensenator Dr. Ehrhart Körting suchen für die Berliner Strafgerichte (Amtsgericht …

Urteil des BGH zum Anspruch des Verkäufers auf Schadensersatz nach einem unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangen des Käufers

24. Januar 2008 — Karlsruhe, den 23. Januar 2008 Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Verkäufer Anspruch auf Ersatz der Kosten hat, die er aufgewendet hat, um einen vom Käufer beanstandeten,…

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24. Januar 2008 — Karlsruhe, den 23. Januar 2008 Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Verkäufer Anspruch auf Ersatz der Kosten hat, die er aufgewendet hat, um einen vom Käufer beanstandeten,…

Urteil des BGH zum Kostenerstattungsanspruch des Wohnraummieters gegen den Vermieter im Fall der Selbstbeseitigung eines Mangels der Wohnung

17. Januar 2008 — Karlsruhe, den 16. Januar 2008 Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Mieter einer Wohnung, der eigenmächtig einen Mangel der Mietsache beseitigt, ohne dass der Vermieter mit der Mangelbeseitigung in Verzug ist …

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Hartz IV-Arbeitsgemeinschaften mit Verfassung nicht vereinbar

21. Dezember 2007 — 20. Dezember 2007 Hartz IV-Arbeitsgemeinschaften - die sogenannten “Jobcenter” - sind mit der Verfassung nicht vereinbar! Bundesverfassungsgericht - Pressemitteilung Nr. 118/2007 vom 20. Dezember 2007 Urteil vom 20. Dezember 2007 Geschäftszeichen 2 BvR 2433/04 und 2 BvR 2434/04 Mit Ur…

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Anwaltschaft und Advocard gemeinsam gegen “Rechtsberatung light”

1. März 2007 — 28. Februar 2007 Deutscher Anwaltverein und Advocard schließen Empfehlungsvereinbarung Anwaltschaft und Advocard gemeinsam gegen “Rechtsberatung light” Berlin/Hamburg. Der Deutsche Anwaltverein und die Advocard Rechtsschutzversicherung AG kooperieren ab sofort im Rahmen einer exklusiven …

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Der vom Vermieter vorformulierte Kopf einer Erklärung zur Änderung der Mietstruktur, der die beiden Mieter benennt, führt nicht zu einer Vertretung der genannten Mieter durch den als Einzelperson unterschreibenden Mitmieter

13. März 2004 — Neukölln, den 12.03.2004 Das Amtsgericht Neukölln hat mit seinem Urteil vom 12. März 2004 entschieden: Der vom Vermieter vorformulierte Kopf einer Erklärung zur Änderung der Mietstruktur, der die beiden Mieter benennt, führt nicht zu einer Vertretung der genannten Mieter durch den als Einze…

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Die bloße Aushändigung des Fahrzeugs einschließlich der dazugehörigen Schlüssel und Papiere zum Zwecke einer kurzen Probefahrt bzw. einer kurzfristigen Fahrzeuguntersuchung beinhaltet noch keine freiwillige Besitzaufgabe

12. November 2003 — Berlin, den 11.11.2003. In einem Berufungsverfahren hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 11. November 2003 entschieden: Zum Sachverhalt siehe das Urteil des Amtsgerichts im ersten Rechtszug, hier… Die Besitzaufgabe aufgrund vorangegangener Täuschungshandlung begründet zwar grundsätzlic…

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bloggende Plagiatoren

Infodocc | vor 37 Minuten Jurabilis berichtet von Plagiatsfällen in der Anwaltschaft. Copy und Paste bei Quasi-Organen der Rechtspflege? Ja, sicher! Wieso denn nicht? Mens…

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LG Heidelberg: Wettbewerbswidriges Abwerben von Mitarbeitern auf Social Media Plattformen - Facebook, XING & Co.

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 43 MinutenLG Heidelberg Urteil vom 23.05.2012 1 S 58/11 Das LG Heidelberg hat entschieden, dass ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn versucht wird, Mitarbeiter…

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Schutzfristenirrsinn

Archivalia | vor 1 Stunde —http://schutzfristen-irrsinn.de/ CC-BY-SA Siehe auch http://bibliothekarisch.de/blog/2012/05/26/ist-das-noch-zeitgemaess/ Die viel zu lange Schutzfri…

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Streitet euch weiter

Recht & Mediation | vor 1 Stunde — Die Anordnung einer Familientherapie oder eine Verpflichtung zu psychologisch-pädagogischer Beratung oder Mediation durch das Familiengericht ist…

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“”Sie wissen ja hoffentlich, in was für einem Unternehmen Sie gelandet sind……”

Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Europe’s Round Corners © Liz Collet …ist ein Satz, mit dem man anecken und für den man vom Konkurrenten und bei Gericht dann durchaus ein b…

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